Ist der kritische Notstand (kein Anstaltsarzt) in der JVA Wittlich bald beendet?

Uns wurde berichtet, dass es bald endlich wieder einen Anstaltsarzt geben soll. Angeblich hätte er in dieser Woche einen Tag „zur Probe gearbeitet“ und würde ab kommender Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Falls das so korrekt ist (die Notlage wurde nicht offiziell für beendet erklärt), wären wir froh, dass die Justizvollzugsanstalt Wittlich wenigstens wieder die so wichtige medizinische Grundversorgung, so wie es das Gesetz, der gesunde Menschenverstand und wenigstens ein wenig Menschlichkeit erfordern, hergestellt ist, denn schließlich handelt es sich um die Gesundheit von MENSCHEN!

Bzgl. der rechtlichen Schritte der Gefangenen, die am unmittelbarsten gesundheitlich durch den lange fehlenden Anstaltsarzt beschwert waren, berichten wir, dass wir noch nichts Neues erfahren haben. Uns werden aber Stellungnahmen, Rechtsbeschwerden, Beschlüsse der unterschiedlichen Gerichte usw. zur Publikation zur Verfügung gestellt. Außerdem hörten wir, dass sich die Verantwortlichen darüber beschweren, dass sie durch die rechtlichen Schritte viel Arbeit hätten, anstatt sich mit ihrer monatelangen Unterlassung (fehlende Bereitstellung eines Anstaltsarztes) zu befassen. Das wäre vielleicht mal ganz gut. Die Verantwortlichen müssten wirklich mal in sich gehen und mal darüber nachdenken und begreifen, welchen Gefahren sie die Gefangenen ausgesetzt haben. So etwas darf nicht noch einmal passieren. Daher ist es auch zu begrüßen, dass die Verantwortlichen dafür Konsequenzen spüren. So überlegen sie das nächste Mal, ob sie wieder so handeln oder nicht. Wenn sie schon nicht die Menschlichkeit von einer solchen Unterlassung abhalten können, dann wenigstens die dadurch selbst verursachte Arbeit. Ein großes Interesse am eigenen Wohlbefinden haben sie nämlich.
Leider erfuhren wir aber auch, dass in der JVA Wittlich kein Arzt (lange) arbeiten will, weil sich die Anstalt in ihre Arbeit einmischen soll, was es ihnen unmöglich machen soll, sich an ihren Eid zu halten. Es bleibt also – auch vor dem Hintergrund, dass der lange fehlende Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich naturgemäß seine Spuren hinterlassen hat – abzuwarten, wie lange der neue Arzt bleibt, wenn die JVA nicht aufhört, sich in Dinge einzumischen, die sie nicht beurteilen können und dürfen, schließlich sind sie nicht auch noch Ärzte! Das sollte man also den Fachleuten überlassen und sich stattdessen z.B. mal um die Resozialisierung kümmern, dafür gibt es schließlich die Gefängnisse! Einem Anstaltsarzt muss ein adäquates Arbeitsumfeld geboten werden, dass dieser bleibt.
Es wird interessant, ob die JVA Wittlich in ihren Stellungnahmen zu ihren Fehlern steht oder ob sie wieder das eigene Handeln bagatellisiert und die Verantwortung von sich weist. Auch bleibt das Handeln der verschiedenen Gerichte mit dieser Extremsituation abzuwarten.
Schließlich geht es gerade hier nicht um Machtspielchen o.ä., sondern um viele Menschenleben!

Daher halten wir es auch für erschreckend, dass das Justizministerium aus Mainz als Aufsichtsbehörde offensichtlich tatenlos zugesehen hat. „O je“ kann man da nur sagen. Es ist nicht nur Fakt, dass der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Wittlich viele weniger Gefangene lockert als andere Anstalten, sondern es nicht einmal geschafft hat, die gesetzlich vorgeschriebene medizinische Grundversorgung zu gewährleisten. Was macht der Anstaltsleiter denn stattdessen? Wofür braucht man ihn und vor allem: Kann ein solcher sich alles leisten?

Wir jedenfalls beobachten hier eine deutliche Verschlechterung von allem!

Wir bleiben dran!

Ihr Team von DJP

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