Paradebeispiel Arbeit JVAs

Hier ein Paradebeispiel des Verhaltens, welches mir seitens der Justiz leider viel zu oft entgegengebracht wurde. Eine linke, feige und billige Verhaltensweise ganz getreu dem Motto: „Wenn wir nicht erwischt werden, ist es nicht illegal!“

In der Manuskript-Affäre habe ich selbstverständlich Strafanzeige gestellt. Am 02.03.2017 hat die Staatsanwaltschaft Mainz entschieden, dass von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen wird. Damit war aufgrund meiner Erfahrungen zu rechnen. Ich konzentriere mich seit einiger Zeit deshalb nur noch auf die höheren Stellen, auf die lokal kein Einfluss genommen werden kann bzw. es nicht so einfach ist. Ich bin mir sicher, dass letztendlich alle Vorgänge vor dem Bundesverfassungsgericht, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der Generalstaatsanwaltschaft und vor dem Bundesgerichtshof landen werden. Damit habe ich mich abgefunden.

Natürlich wollte ich Beschwerde gegen o.g. Schreiben einlegen, da ich das Manuskript ja nie zurückerhalten habe. Die Beschwerdefrist beträgt zwei Wochen. Diese hat also am 16.03.2017 geendet.

Das o.g. Schreiben wurde mir aber nicht am 02.03.2017 ausgehändigt, sondern erst am 20.03.2017.

Glauben Sie mir das? Glauben Sie mir, dass die JVA Frankenthal ein Schreiben vom 02.03.2017 so lange zurückhält, bis die Beschwerdefrist abgelaufen ist und es mir dann erst am 20.03.2017 aushändigt. Einen Tag vor meiner Verlegung in den offenen Vollzug? Glauben Sie mir das, wenn die JVA Frankenthal behaupten würde, dass es mir am 02.03.2017 ausgehändigt wurde?

Ich denke, wenn Sie ehrlich sind, würden Sie eher der JVA glauben als mir. Genau so funktioniert auch das System. Letztendlich kann sich keiner mehr erinnern und es wird auf allgemeine Thesen verwiesen, wie „Die Schreiben werden den Gefangenen unmittelbar ausgehändigt!“

Nein, werden Sie eben nicht! Ich habe das Schreiben vom 02.03.2017 am 20.03.2017 erhalten und ich habe es zurückgegeben. Ich habe die Annahme verweigert und darauf bestanden, dass die Zustellung bestätigt wird. Das wurde sie und nun habe ich den Nachweis dafür, dass dieses wichtige Schreiben erst 18 Tage später ausgehändigt wurde.

Vielleicht war es ja ein Versehen. Glauben Sie das? Glauben Sie, dass mir das Schreiben, welches mir die Beschwerde ermöglicht, weil trotz des klaren Sachverhalts kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, versehentlich kurz nach Ende der Frist ausgehändigt wird – aus Versehen, in einem Verfahren, in dem es mir seit Anfang an schwer gemacht wird, mein Recht durchzusetzen, weil die JVA Rohrbach ein eklatantes Fehlverhalten bzgl. meines Manuskripts an den Tag gelegt hat?

Machen Sie sich selbst ein Bild!

Ich glaube es zumindest nicht! An Zufälle glaube ich schon lange nicht mehr!

Die Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft wurde natürlich eingelegt.

Hier geht es zu den Dokumenten.

Hier geht es zum Schreiben der Staatsanwaltschaft Mainz vom 02.03.2017, mir zugestellt am 20.03.2017.

Das alles ist nur die Spitze des Eisberges, wie Sie noch erfahren werden. Ich werde hier Dinge beschreiben, die fast schon unglaublich sind!