Die teils desolate medizinische Versorgung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen

Während der Anstaltsleiter der JVA Wittlich sich lieber um einen „Drogenscanner“ kümmert, als endlich einen Anstaltsarzt in der JVA einzustellen, für die er die Verantworung trägt, man in der Vergangenheit von Ermittlungen gegen Ärzte der JVA Diez hörte, das Justizministerium einen Bericht zufolge Defizite in der medizinischen Versorgung für Einzelfälle hält, ein Mainzer Rechtsanwalt dem selben Bericht zufolge entsetzt ist von der medizinischen Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez, die er als „Katastrophe“ bezeichnet (Quelle), nimmt sich auch DJP dieses Thema einmal ernsthaft vor.

Im Jahre 2017 berichteten wir davon, das in der JVA Rohrbach willkürlich Anamnesen erstellt wurden. Das belegen wir nun mit Fakten. Grund für den damaligen Bericht waren nämlich Fakten, die meiner Krankenakte (Stand: 15.08.2017 – 09.09 Uhr) zu entnehmen sind.

Die gesamte Krankenakte wird hier nicht hochgeladen, da es sich doch um sehr persönliche Daten handelt.

Das stellt aber kein Problem dar. Ich zitiere daraus, um die angesprochene Problemaik zu erläutern.

Nach Inhaftierung wurde durch einen Arzt der JVA Rohrbach erstmals eine Anamnese durchgeführt.

Diese ist eigetragen worden am 14.04.2015 um 14.21 Uhr. Die Amnanese ist vollunmfänglich, zumindest im ersten Eintrag.

Im zweiten Eintrag dieser sind von 24 Parametern, wie z.B. Haut, Augen etc. wenigstens 16 ausgefüllt worden. Die restlichen ehalten „kein Eintrag“. Wenigstens sind Plus, Blutdruck usw. ausgefüllt.

Am 14.04.2015 um 14.47 Uhr wurden weitere sieben Parameter ausgefüllt. Die Anamnese war dann im Gesamten vollumfänglich.

Mit Eintrag vom 14.04.2015 um 14.47 Uhr stellt – nun eine Ärztin der JVA Rohrbach – folgendes fest:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, außenarbeitsfähig
Sporttsauglich: eingeschränkt: kein Fußball

Dann wurde ich in die JVA Frankenthal verlegt.

Am 21.03.2017 wurde ich dann erneut in die JVA Rohrbach, in die OVA, verlegt.

In beiden Einträgen vom 21.03.2017 – beide von 14.15 Uhr – befindet sich ein Eintrag in 24 Parametern. Alle anderen wurden nicht ausgefüllt. Auch eben keine, die vorher – bei Inhaftierung – ausgefüllt wurden. Der Eintrag der wichtigen Eigenschaften, wie Puls, Blutdruck usw., ist gar nich vorhanden.

Am 23.03.2017 kam wieder eine andere Person der Justizvollzugsanstalt Rohrbach um 09.23 Uhr zu folgendem Ergebnis:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, nicht außenarbeitsfähig
Sporttsauglich: voll

Dieser Arzt kam also ohne Anamnese im Ergebnis zu anderen „Schlüssen“.

Auf einmal, un ohne, dass etwas passiert wäre, was er aufgrund der fehlenden Anamnese gar nicht häte wissen können, war ich nicht mehr außenarbeitsfähig, aber nun auch für Fußbsall geeignet.

Wie kam es dazu? Man weiß es nicht, vielleicht zeigte ihm das eine Glaskugel.

Ich muss mich also bei der JVA Rohrbach entschuldigen. Die „zweite“ Anamnese erfolgte nicht einmal willkürlich, sondern gar nicht. Willkürlich war nur das oben zitierte Ergebnis.

Das alles spiegelt gut die Lage der mdizinischen Versorgung wider. Sicherlich gibt es zwischen den Anstalten Unterschiede. Im Allgemeinen scheint die med. Versorgung jedoch keine so große Rolle zu spielen, was im schlimmsten Falle dazu führt, dass es für 600 – 700 Gefangene nicht einmal einen Anstaltsarzt gibt.

Ich selbst bekam häufig die falschen Tabletten, die falsche Dosierung oder es fehlte etwas. Bereits in U-Haft im Jahre 015 wiesen meine Rechtsanwälte die Justizvollzugsansalt Rohrbach schriftlich daraf hin. Das Ergebnis war leugnen,. Die Fehler blieben.

Gerade deshalb wurde ich in der Justizvollugsanstalt besonders hellhörig, als dort ein Gefangener im Sommer 2016 verstarb und viele (nicht nur Gefangene) sagten, er hätte die falschen Medikamente bzw. die falsche Dosierung erhalten. Ist man selbst auf die Medikamentengabe durch diese Menschen angewiesen, so ist man doch sehr besorgt. Deswegen berichtete ich darüber im Jahre 2017. Hört man dann von Todesfällen, so ist man das noch mehr.

Als Gefangener hat man den Eindruck, die Gesundheit interessiert die JVAs nicht, was ein sehr unschönes Gefühl ist.

Bzgl. des Vorfalls in der JVA Frankenthal schrieb ich die Anstaltsleiterin offen an, ob es stimmt. Sie antwortet nicht.

Im Oktober 2017 wurde dann ein Gefangener tot in der JVA Diez aufgefunden. Einen Monat später wurde ich, also der, der über einen Vorfall in der JVA Frankenthal berichtete, zurückverlegt (lesen Sie dazu: Todesfälle).

Wenn man das alles hört, sieht und selbst betroffen ist, dann hat man das Gefühl, dass man as Mensch so wenig wert ist, dass es den Verantwortlichen egal, ob man lebt oer stirbt. Dieses Gefühl wünscht man keinem und das ist der Grund, wieso ich auch darüber berichte.

Verweise:

– Bericht „Kein Arzt in der JVA Wittlich“
– Bericht „Neue Kritik an JVA Diez. Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Körperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung“
– Bericht „Todesfälle“

Was verlangt man von uns? Sollen wir es hinnehmen, sollen wir denken:“ Wir haben Straftaten begangen, also müssen wir die Gefahr in Kauf nehmen, wegen Gleichgültigkeit im schlimmsten Falle zu sterben?

 

 

Warum ist es so wichtig, dass die Probleme des Strafvollzugs Rheinland-Pfalz benannt und behoben werden?

Verheimlicht jemand Kritik über ihn, so kann man davon ausgehen, dass was Wahres dran ist. Das ist grundsätzlich so.

Warum ist die Justiz RLP so sehr daran interessiert, dass ich nicht aufkläre?

Ganz einfach: Meine Kritik ist im Kerne richtig und es gibt überhaupt keinen Anspruch der Justiz, diese zu verhindern.

Kritik, auch und gerade die gegen Staatsapparate, ist ein Strukturmerkmal der Demokratie. Das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von Diktaturen usw. Missstände müssen zuerst einmal benannt werden, so dass die Öffentlichkeit darauf aufmerksam wird. Nur so lassen sich die Verantwortlichen dazu bewegen, Veränderungen anzustoßen.

Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Grund, diese Kritik zu unterbinden. Auch habe ich nie in meinem Leben jemanden beleidigt oder ähnliches. Die Verantwortlichen fassen aber offensichtlich die Wahrheit über sie und die Kritik per se als Beleidigung auf. Das jedoch ist eine subjektive Fehleinschätzung, die nicht relevant ist.

Am schlimmsten finde ich, die Ignoranz, die mir ständig begegnet. Z. B. las ich u. a. von einem Richter, (…) sofern es überhaupt Defizite im Strafvollzu gibt. Die Richterin des Landgericht Mainz schrieb in einem Beschluss zum Rückverlegungsverfahren „vermeintliche Missstände.“

Aufwachen wäre gut! Natürlich gibt es Missstände im Straffvollzug Rheinland-Pfalz. Die Kriminalitätsstatistik sinkt, dennoch sind die Gefängnisse voll. Man hört ständig von Skandalen, von Todesfällen, von Ermittlungs- und Strafverfahren.

Sogar rheinland-pfälzische Politiker sprechen öffentlich von „Problemen im Strafvollzug“, so z. B. der rechtspolitische Sprecher der CDU, Herder (damals bei Bekanntgabe der Umbaupläne der JVA Wittlich zur Schließung weiterer Haftplätze).

Es ist reine Fiktion, dass der Strafvollzug in Rheinland-Pfalz keine Probleme hat. Das belegt auch mein Fall und der Umgang mit Kritik. Alles ist den Verantwortlichen offensichtlich lieber, als endlich mit der Arbeit zu beginnen und eine Zäsur einzuleiten. Diese ist nötig, denn durch kleinere Korrekturen lassen sich die Probleme meines Erachtens nicht mehr beheben. Es entstünde ein Fliderteppich, der letztendlich zu nichts führte.

Es sollte jede Kritik ernst genommen werden. Durch das Mundtot machen des Kritikers lösen sich die Probleme nämlich nicht.

Nicht die Skandale selbst bringen Probleme, sondern der Umgang damit. Ich habe so oft versucht, klärende Gespräche mit den Verantwortlichenzu führen, jedoch wurde das insbesonders während meiner Lockerungen nicht wahrgenommen. Erst dann, als ich nicht mehr gelockert war und aufgrund der Zeitverschwendung durch Gesprächsbereitschaft, „wollte“ das Ministerium mit mir sprechen, hier in der JVA Wittlich. Wie soll das gehen? Wie soll ich in der Haft vernünftig  ein klärendes Gespräch führen, ohne die Unterlagen, die dazu nötig sind und die bei mir Zuhause liegen?

Immer dann, wenn ich nicht mehr zu Gesprächen bereit war, „wollte“ man mit mir sprechen. Es ist leicht, so eine Gesprächsbereitschaft zu suggerieren. Hätte wirklich Interesse daran bestanden, mit mir über die Ereignisse zu sprechen, so hätte man eines der zahlreichen Gesprächsangebote während meiner 15 Monate dauernden Lockerung angenommen.

Warum aber wollte ich überhaupt mit den Verantwortlichen sprechen und das trotz der Rückverlegung?

Dafür gibt es einige Gründe. Der am schwersten wiegende ist der, dass ich verhindern wollte, dass durch die Aufklärung des Verhaltens dem Ansehen der gesamten bundesdeutschen Justiz geschadet wird. Daher erwähne ich an dieser Stelle und das ist eben auch an Justizbedienstete in ganz Deutschland gerichtet:

Meine Publikationen zielen primär auf die Justiz, insbesondere den Strafvollzug in Rheinland-Pfalz ab. Ich kenne nur diesen und ich urteile nur üer das, was ich kenne.

Natürlich komme ich nicht drumherum, auch allgemeine Umstände des Strafvollzugs anzusprechen. Dabei geht es aber dann eben um allgemeine Themen, nicht um konkrete Vorfälle, außer diese sind z. B. Teil der Presse.

Mir ist wichtig, das klarzustellen. Viele andere Bundesländer sind bzgl. Strafvollzug viel weiter fortgeschritten und machen sich ernsthaft Gedanken darüber. Deshalb und weil ich ihn eben nicht kenne, mische ich mich nicht großartig in den Strafvollzug anderer Bundesländer ein.

Sollten sich Justizbedienstete aus anderen Bundesländern und auch aus Rheinland-Pfalz angesprochen fühlen oder sind diese anderer Meinung, so können diese sich gerne bei DJP melden. Natürlich können das auch alle Leser, die nichts mit der Justiz zu tun haben.

DJP kritisiert und akzeptiert deshalb selbst Kritik, Anregungen, Wünsche und Beschwerden. Eine sachliche Diskussion ist ja gerade in der Demokratie erwünscht und notwendig. Da die für meine Sache Verantwortlichen der Justiz in Rheinland-Pfalz kein Interesse an einem sachlichen Dialog oder einer Aufarbeitung haben, muss diese öffentlich erfolgen.

DJP ist aber auch sehr interessiert an Konzepten und Ideen von anderen Bundesländern. Diese können uns gerne übersendet werden. Die rheinland-pfälzische Justiz braucht dringend Ideen, denn es herrscht Stagnation, so meine Meinung.

Liebe Leser, durch das Lesen auf dieser Webseite und in den anderen Publikationen werden Sie selbst schnell verstehen, wieso ein wirksamer Strafvollzug für alle wichtig ist. Wenn Gefangene nicht resozialisiert werden, stellen diese nach Entlassung eine Gefahr für alle da!

Wollen Sie neben einen ehemaligen Strafgefangenen wohnen, der jahrelang unter schlechten Haftbedingungen litt? Ihre Nachbarn können Sie sich nicht aussuchen. Die Haftbedingungen können wir aber alle zusammen verbessern. Dafür arbeitet DJP!

 

Sind die mit dem rheinland-pfälzischen Strafvollzug in Verbindung stehenden Todesfälle mitverantwortlich für meine Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug?

Diese Frage ist durchaus berechtigt, wenn man die Zusammenhänge kennt. Ich kenne sie und ich möchte, dass sie diese auch kennenlernen.

Während meiner Unterbringung in den offenen Vollzug der JVA Rohrbach (OVA Wonsheim) berichtete DJP über einen Todesfall in einer rheinlandpfälzischen Haftanstalt aus dem Jahre 2016. Damals wurde die Anstaltsleiterin dieser Anstalt angeschrieben und offen dazu befragt, ob der Todesfall wirklich darauf zurückzuführen sei bzw. sein könnte, dass der Verstorbene die falschen Medikamente und/oder Dosierung erhielt, so wie das von vielen in dieser Anstalt verbreitet wurde.

Eine Antwort erhielt Das Justitia-Paradoxon nicht.

Meine Rückverlegung aufgrund eines angebichen Verdachts, der dünn war, ersichtlich nicht strafbar und aufgrund der Geringe in keinem Verhältnis zur beanstandungsfreien Haft und fortgeschrittener Resozialisierung stand, werte ich aufgrund vieler Umstände als Versuch, berechtigt kritisierende Gefangene zum Schweigen zu bringen.

Daran ändert auch nichts, dass alle deutschen Gerichte die Rückverlegung als vertretbar ansahen. Ich persönlich rechnete ehrlich gesagt nicht mit einer fairen und unbefangenen Beurteilung, wenn die beurteilenden Gerichte nahezu alle selbst durch DJP kritisiert wurden. Teilweise entschieden sogar Richter, deren eigene Verfahren Teil der Kritik von DJP wurden. Es gibt aber auch zahlreiche andere Aspekte, die darauf hindeuten, dass meine Wertung die korrekte ist.

Z. B. wurde ständig endlos übertrieben, was den Vorwurf anging. Das 200 Euro – Vergehen wurde von der JVA Rohrbach als ein schwerwiegendes Vorgehen eingestuft.

An vielen Stellen wurde – ohne rechtskräftiges Strafurteil – von Lockerungsmissbrauch, Fehlverhalten usw. gesprochen. Nach der Verfahrenseinstellung hat sich nichts getan. Seit Rückverlegung werde ich anders beurteilt.

Einige Tage nach dessen Bericht werde ich veranlassen, dass ein umfangreicher Artikel mit Belegen zur Rückverlegung auf DJP publiziert wird.

An dieser Stelle lasse ich allerdings nicht unerwähnt, dass es schon äußerst seltsam ist, einem Gefangenen eine Falschbehaptung vorzuwerfen, um ihn zurückverlegen zu können und ihn dann in genau diesem Verfahren selbst ständig Dinge nachzusagen, die unwahr sind, z.B. Lockerungsmissbrauch.

Ich habe nie die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, deshalb ist ein jeder solcher Eintrag eine Falschbehauptung, da gibt es garnichts zu diskutieren. Es hat gute Gründe, wieso die Unschuldsvermutung gilt. Eben gerade deswegen, dass Vorverurteilungen nicht passieren.

Der Artikel, der in Kürze publiziert wird, erlaubt es Ihnen, sich ein eigenes Bild zu machen.

Nun aber zurück zum Zeitpunkt der Rückverlegung. Jetzt wird es besonders brisant.

Der Bericht über den Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt war auf DJP online. Dann im Oktober 2017 (meine Rückverlegung erfolgte im November (!) 2017) wurde in der von Skandalen erschütterten JVA Diez ein Gefangener tot auf seiner Zelle aufgefunden.

Natürlich wirft es ein schlechtes Bild auf die Justiz RLP, weshalb diese nicht gerade ambitioniert ist, solche Vorfälle zu veröffentlichen (ich halte das für eine Schande). Tatsächlich dauerte es monatelang, bis der SWR einen Bericht veröffentichte, der vorher genannten Fall behandelte. Darin war zu lesen, dass gegen den damaligen Anstatarzt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt würde, da der Verdacht bestünde, er habe eine Thrombose nicht behandelt.

Bitte recherchieren Sie dazu selbst im Internet.

Dies, der bekannte Fall des Syrers, der verbrannte – siehe Presse -, die Sache mit der Frau, die überfahren wurde (Prozess gegen Justibedienstete beim LG Limburg) usw. sind äußerst beunruhigend.

Beunruhigend ist auch tatsächlich die medizinische Versorgung in Teilen des rheinland-pfälzischen Strafvollzugs, die JVA Wittlich z. B. findet scheinbar keine Arzt mehr, der dort arbeiten möchte.

Es gibt aber noch viel mehr. Zu den Tdesfällen und der medizinischen Versorgung wird auch bald ein umfangreicher, gut recherchierter und belegter Artikel auf DJP veröffentlicht. Bis dahin wurde der Artikel über besagten Todefall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt gelöscht, weil dieser durch Integration in den folgenden Artikel neu positioniert wird.

DJP berichtet über einen Todesfall, dann stirbt ein weiterer Gefangener, kurz darauf wurde ich zurückverlegt.

Hatte man Angst, ich würde davon erfahren und die Fälle in Zusammenhang bringen? Hat man mich deswegen zurückverlegt?

Warum war DJP offline?

DJP war anderthalb Jahre offline, weil man mich aus der OVA Wonsheim in den geschlossenen Vollzug zurückverlegte, wo ich mich weiterhin befinde (derzeit in der JVA Wittlich).

Man warf mir natürlich eine Straftat vor, die ich natürlich auf Das-Justitia-Paradoxon begangen haben soll, also gerade auf der Webseite, durch die ich die Justiz kritisiere. Natürlich hat sich kein Vorwurf bestätigt. Das Verfahren wurde – wie erwartet – eingestellt. Trotzdem verlegt man mich nicht zurück in die OVA. 15 Monate beanstandungsfreie Lockerungen und ein gutes Attest eines Psychologen scheinen für die Anstalten keine Argumente zu sein, stattdessen stellt man meine Person – natürlich genau seit Rückverlegung – anders dar. Bald wird hier ein genauer Bericht darüber mit Belegen publiziert.

Wollen Sie an meinem Leben in der JVA Wittlich in dieser Situation, die Justiz bestreitet natürlich, dass ich wegen der Kritik nicht mehr gelockert bin, teilhaben?

Dann verfolgen Sie mein persönliches Knasttagebuch.

Bitte erzählen Sie jedem von der Webseite und beobachten Sie iese, die anderen du das Social-Media.

Vielen Dank!

Bericht an Bundesregierung

Heute möchten wir noch einmal auf den Bericht an die deutsche Bundesregierung eingehen, welchen wir bald versenden. Das ist eine sehr ernste Angelegenheit, die nicht nur die Vorkommnisse (mutmaßlich: Gewalt von Bediensteten, mögliche Todesfälle aufgrund falscher Medikation/medizinischer Behandlung, allgemein falsche Medikation, das Stehlen eines Manuskripts, Absprache und Rechtsbeugung etc.) betrifft, sondern auch den Kern der Justiz in Rheinland-Pfalz.

Wie beschäftigen uns also mit dem Grundsatz der rheinland-pfälzischen Justiz.

Offensichtlich hat das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz resigniert und versagt. Das ist auch nachzuweisen, nicht nur durch den Schriftverkehr und die Ereignisse, um die sich nicht annähernd  gekümmert wird, sondern auch dadurch, dass faktisch keine Resozialisierung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen stattfindet, außer -und das möchten wir ausdrücklich betonen- in den OVAs und der JVA Zweibrücken.

Gemäß Verfassung der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht nur ein Anspruch der Gefangenen auf eine Resozialisierung, sondern der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet. Die Haft ist so zu gestalten, dass diese auf eine Resozialisierung abzielt (auch das BVerfG hierzu in Entscheidung vom 16.12.2015 zu Az. 2 BvR 1017/14). Es ist also nicht einfach so, dass die Gefangenen in den Verwahrvollzug genommen werden und eine vermeintliche Resozialiserung nebenbei stattfindet, sondern die Haft muss dieser primär gelten. Der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet, ein wirksames Resozialisierungskonzept bereitzustellen. Das ist in Rheinland-Pfalz nicht der Fall.

Die Ausbeutung der Gefangenen, die niedere Arbeiten verrichten, welche nicht auf die Bediensteten übertragen werden sollen, kann nicht als Resozialisierung gewertet werden. Dem Ministerium geht es dabei darum, dass die Arbeiten, die der Betrieb einer Anstalt erfordert, möglichst günstig ausgeführt werden. Möglichst günstig bedeutet, dass die Gefangenen nicht ausreichend vergütet werden, sondern nur ein paar Euro PRO TAG erhalten. Wir vertreten die Auffassung, dass eine solche nicht angemessene „Vergütung“ den Gefangenen suggeriert, dass sich Arbeit nicht lohnt. Gundi Bäßler, die Anstaltsleiterin der JVA Frankenthal hat dazu einmal gesagt, dass es sich bei den Gefangenenarbeiten meist um Hilfsarbeiten handelt, die durch Bedienstete überprüft werden müssten. Dazu ist anzumerken, dass die Bediensteten oft gar nicht ausgebildet sind, um dies zu tun. Z.B. erschließt sich uns nicht, wieso ein Bediensteter, der nicht gelernter Koch ist, besser kochen können soll als  Gefangene. Wenn eine Person in der freien Marktwirtschaft arbeitet, z.B. als Hilfsarbeiter, dann  ist der Fall genau gleich gelagert. Auch diese Arbeiten werden durch Vorgesetzte überprüft und trotzdem erhalten diese den Mindestlohn. Dieses Argument greift also nicht.

Zudem entsteht weiter die Frage, wieso nur Hilfsarbeiten angeboten werden und nicht Arbeiten in normaler Form, die den Gefangenen wirklich nützen, weil diese ihre Familien unterstützen und Geld für die Zeit nach der Haft ansparen könnten.

Die einzigen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz, in denen eine Resozialisierung wenigstens annähernd möglich ist (annähernd, weil den Gefangenen dort auch teilweise Steine in den Weg gelegt werden, da diese beruflich nicht erfolgreicher sein dürfen als Bedienstete), sind die Einrichtungen des offenen Vollzugs und die JVA Zweibrücken. In ersteren können die Gefangenen in der freien Marktwirtschaft arbeiten, in der JVA Zweibrücken werden diese ausgebildet und können nach der Haft davon profitieren.

Letztendlich wird deutlich, dass der Gesetzgeber alles primär darauf ausrichtet, dass die Anstalten möglichst viel Überschüsse generieren und die Justizkassen ihr Geld erhalten. Das ist die primäre Ausrichtung, nicht die Resozialisierung, wie es verfassungsrechtlich verlangt wird. Auch wenn eine Umstellung sehr umfangreich wäre, so ist das keine Entschuldigung, getan werden muss es trotzdem.

Das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz tut nichts, um eine positive Entwicklung der Haftsituation in Rheinland-Pfalz zu erreichen, weshalb die Gefängnisse alle überfüllt sind. Gemäß Statistischem Jahrbuch 2017 des Statistischen Bundesamtes unter Ziffer 11.3.1 (Belegungsfähigkeit/Belegung von Haftanstalten) waren von den 3.403 rheinland-pfälzischen Haftplätzen 3.051 belegt, was eine Auslastung von 90 % bedeutet. Die Statistik stammt von 30.11.2015. Die Situation dürfte sich bis dato weiter verschlechtert haben. Interessant dabei ist, dass das Rheinland-Pfalz die zweithöchste Belegungsquote aller Bundesländer aufweist, was unsere Ausführungen dazu bestätigt.

Hier geht es zum Statistischen Jahrbuch von 2017.

Zudem wird die Situation für die Gefangenen selbst ständig verschlechtert, so dass wir von einer Deliberalisierung sprechen müssen.

Beispiele hierfür:

  • Abschaffung Überbrückungsgeld, dass die Justiz ihre Forderungen gegenüber den Gefangenen besser eintreiben kann
  • Abschaffung der drei Pakete mit Nahrungs- und Genussmitteln, die Gefangene sich jährlich schicken lassen durften
  • Verringerung der Summe, die Gefangenen, welche sich nicht durch Arbeit in den JVAs ausbeuten lassen möchten, monatlich für den Einkauf zusteht von der 6fachen- auf die 3fache-Eckvergütung, also auf ca. 40 Euro IM MONAT (wichtig: es geht hierbei um das eigene Geld, welches die Gefangenen besitzen)

Diese negativen Veränderungen zielen alle darauf ab, dass die Gefangenen arbeiten müssen, um einigermaßen über die Runden kommen zu können, so dass die JVAs ihre Überschüsse erwirtschaften können. Es handelt sich hierbei also um eine versteckte Arbeitspflicht.

Draußen verändert sich alles soziologisch weiter, während sich der Zustand in Gefängnissen in Rheinland-Pfalz ständig gegenteilig verschlechtert.

Andere Bundesländer haben zum Teil auch die Pakete abgeschafft, aber für Ersatzeinkäufe gesorgt. Rheinland-Pfalz nicht.

Auch wenn die Gefangenen dürftig ernährt werden, von 40 Euro im Monat kann man nicht leben. Für Briefmarken, Tabak, Kaffee reicht das nicht annähernd, egal wie man sich einschränkt. Das ist jedem rational denkenden Menschen klar.

Die Verringerung auf die 3fache-Eckvergütung dürfte zudem eine Racheaktion dafür gewesen sein, dass ein Gefangener (Daniel Walochni) einen großen Prozess gegen die JVA Frankenthal beim OLG Zweibrücken gewonnen hat, so ähnlich wurde ihm das auch direkt gesagt. Darum wird sich noch gekümmert.

Es gab zu dem einen oder anderen Thema schon einmal Verfassungsbeschwerden, welche aber fehlerhaft waren. Wir sind prädestiniert dazu, diese erneut zu stellen, um eine Klärung herbeizuführen. Anders argumentiert und fehlerfrei.

Wir hoffen indes aber, dass wir eine Lösung gemeinsam mit der Bundesregierung finden werden.  Wir denken, dass eine Koalition zwischen Konservativen, Linken und Liberalen dafür vorteilhaft sein könnte, für die Reformierung der rheinland-pfälzischen Justiz. Diese wird nach unserem Bericht in jedem Fall gesprächsbereit sein, um eine Lösung zu finden, anders als das Ministerium der Justiz RLP, die diese Themen offensichtlich nicht interessieren.

Wir gehen davon aus, dass die Sondierungsgespräche, welche wohl schon versteckte Koalitionsverhandlungen sind, bald abgeschlossen sein werden und die Regierung dann recht schnell gebildet werden kann. Sobald die Ministerposten besetzt sind, senden wir unseren Bericht dann dorthin, welcher übrigens nicht nur Kritik aufweist, sondern auch erstaunlich interessante Konzepte zur Verbesserung.

Andernfalls bleiben uns die Verfassungsbeschwerden und der EuGH. Es sind übrigens noch andere Schritte am Laufen von anderen Stellen, zu denen wir uns aber nicht äußern, um die Verfahren nicht zu gefährden.

Wir informieren Sie, nachdem der Bericht versendet wurde.

Was passiert nun?

Es wird jetzt ernst! Es werden gerade die Presseberichte erstellt – über alles, auch das, was bisher verborgen blieb. Diese werden dann an die großen Agenturen weitergegeben, auf DJP, DJP-Presse und allen offenen Presseportalen veröffentlicht. Außerdem werden diese über die üblichen Presseverteiler versendet, so dass jedes Medium Zugriff darauf hat. Es gibt dann kein „Zurück“ mehr! Aber das macht nichts: Wir haben es satt und langsam keine Geduld mehr!

Vorher werden diese eventuell an den Anstaltsleiter der JVA Rohrbach Norbert Henke und die Anstaltsleiterin der JVA Frankenthal Gundi Bäßler versendet, so dass diese Stellung dazu nehmen können – so fair sind wir eben eventuell!

Bevor hier weiterhin viele Neuigkeiten veröffentlicht werden, kümmern wir uns erst einmal darum und um die vorhanden Seiten. Diese werden vervollständigt, korrigiert und überarbeitet. Es werden nun erst alle schon vorhanden Teile fertiggestellt, bevor wir mit neuen Artikeln weitermachen.

In erster Linie geht es nun darum, dass die Pressemeldungen versendet werden, ebenso wie die Berichte an den Verfassungsschutz und die Bundesregierung, sobald diese gebildet ist. Die Sparte „offene Briefe“ und „Dokumente“ werden vervollständigt und aktualisiert.

Das DJP-LJVollzG RLP und das Aufklärungspapier werden fertiggestellt und veröffentlicht. Die Merchandise-Sparte wird vorangetrieben. Das Buch wird ausführlicher vorgestellt, es wird weitere Leseproben geben.

Im Hintergrund arbeiten wir weiter am Buch, an der Sache bzgl. der Gefangenenausbeutung, an Justizvollzugsanstalt.com, an der Suchmaschinenoptimierung usw. Es gibt also viel zu tun.

In den nächsten 6-12 Monaten werden wir ganz oben in Google gelistet sein, mit allen Begriffen, die wir dort benötigen und dann beginnen wir viel wirksamer mit der Aufklärung.

Wir möchten Ihnen noch einmal erläutern, warum unsere Projekte anders sind, als die, die es schon gibt. Schauen Sie z.B. nach dem Suchbegriff „gundi bäßler“ in Google. Unsere Webseiten Das Justitia-Paradoxon und Justizvollzugsanstalt.com belegen den 4. und 5. Platz. Wenn wir nun etwas unter diesen Begriffen auf unseren Webseiten veröffentlichen, ist das sofort auf Seite 1 in Google zu sehen und keiner kann etwas dagegen tun. Deshalb arbeiten wir so hart und bringen die Geduld auf, das alles mitzumachen.

Hier der Screenshot mit den Google-Suchergebnissen.

Die Gegner dieser Webseite werden bald nichts mehr zu lachen haben!

Wie Gefangene verarscht werden

Ein äußerst drastischer und ungewohnter Titel für unsere Webseite. Aber wir können es nicht anders ausdrücken. Neue Ereignisse bringen uns nun dazu, ein „Aufklärungspapier“ für Gefangene zu erstellen, welches Sie entweder einzeln oder mit dem bald erscheinenden DJP-LJVollzG RLP (darin wird es auch enthalten sein) an die Gefangenen versenden können.

Dieses Papier wird kurz und knapp alle Rechte der Gefangenen aufzeigen.

In der JVA Rohrbach werden Gefangene regelmäßig an ihrem Haftraum abgeholt. Häufig wird dabei gesagt, man solle mitkommen – sonst nichts.

Grundsätzlich: Sie haben zwar Anweisungen der Bediensteten Folge zu leisten (gilt nicht für unrechtmäßiges Verhalten der Bediensteten), Sie müssen deshalb aber nicht blind alles tun, was diese sagen. Fragen Sie, wohin. Wenn Sie keine Antwort erhalten, fragen Sie, ob Sie zur Polizei oder KRIPO sollen. Es ist Ihr Recht zu erfahren, ob das der Fall ist. Wird das bejaht, dann dürfen Sie sich weigern, wenn keine Vorladung vorliegt und Ihnen ausgehändigt wird. Es ist Ihr Recht, dies abzulehnen und gemäß der Erfahrungen, die wir insbesondere mit den Polizisten in der JVA Rohrbach gemacht haben, würden wir das in jedem Falle tun.

Ohne Vorladung müssen Sie nicht mit der Polizei sprechen und auch nicht dorthin. Wenn Sie selbst beschuldigt sind, müssen Sie auch mit Vorladung hin, haben dann aber ein Zeugnisverweigerungsrecht.

Die Polizisten in der JVA Rohrbach verhalten sich regelmäßig so, als würden die Gefangenen ihnen ständig zur Verfügung stehen müssen.

Das ist falsch! Es gibt keine rechtliche Grundlage, die Gefangene den Polizisten ständig zur Verfügung stellt. Es gilt normales Recht, auch wenn Sie Gefangener in einer JVA sind. Sie haben nicht mehr und auch nicht weniger Pflichten und Rechte gegenüber Polizeiaussagen, als andere Bürger.

Lehnen Sie ab und fordern Sie erst einmal eine Vorladung an

Diese muss Ihnen gegeben werden, wenn man Sie zur Vernehmung auffordert. Erzählt man Ihnen etwas anderes, dann belügt man Sie!

Der Grund, warum die Polizisten in der JVA Rohrbach diese nicht gerne ausstellen, liegt auf der Hand. Es ist Arbeit. Aber das ist nicht der Hauptgrund. Es geht vielmehr darum, dass auf einer Vorladung die Tat, der Täter und ein Aktenzeichen aufgeführt sein müssen. Ein Aktenzeichen bedeutet, dass das Verfahren offiziell wird und genau das soll in manchen Fällen verhindert werden. Wie z.B. in  Fällen, in denen Justizangehörige die mutmaßlichen Täter sind. Eine nicht formale Vernehmung hat den Vorteil, dass die Sache vertuscht werden kann, ohne dass es jemand bemerkt.

Erpressung, Nötigung und fehlende Informationen

Wir haben schon so einiges erlebt, wenn es darum ging, Gefangene zur Polizei zu bringen. Gefangene wurden erpresst, zumindest genötigt. Sie müssen dorthin und zwar ohne Vorladung. Auch werden in der JVA Rohrbach schon einmal Gefangene in den Besuchertrakt gebracht, denken sie hätten normalen Besuch oder der Anwalt wäre da und auf einmal sitzt dort die KRIPO.

In Deutschland gilt, dass Zeugenaussagen nicht unter Druck und/oder durch Vorspiegelung falscher Tatsachen erzwungen werden dürfen, etwas anders beispielsweise in den USA.

Früher war es sogar so, dass Sie zu keiner Vorladung bei der Polizei erscheinen mussten (auch nicht als Zeuge), sondern nur auf Vorladung durch Staatsanwaltschaft oder Gerichte gemäß § 161a Absatz 1 StPO. Das hat sich nun aber geändert. Zum 01.09.2017 trat eine neue Fassung des Gesetzes in Kraft, nämlich § 163 StPO (Strafprozessordnung). Der Bundestag hat das im Zuge des „Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ verabschiedet. Nun sind Zeugen verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt …“

Einfach ausgedrückt bedeutet das, dass Zeugen verpflichtet sind, zur Vernehmung bei der Polizei zu erscheinen, wenn ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Aber eben nur mit Vorladung.

Lassen sie sich diese geben und sprechen Sie dann umgehend mit Ihrem Anwalt!

Auch mir, dem Hauptautor dieser Webseite, wurde vor etwa 4-5 Wochen morgens gesagt, dass ich einen Termin bei der Polizei in der JVA Rohrbach hätte. Ich sagte, dass ich ohne Vorladung nicht dorthin gehe. Ich habe nie wieder etwas davon gehört. In kürze werde ich die Polizei anschreiben und diese anfordern. Das Schreiben und die Antwort werde ich dann hier veröffentlichen. Ich weiß schon, um was es geht!

Das DJP-Merchandise

Unser Merchandise-Projekt läuft an. Ein befreundeter Designer hat uns stolz den ersten T-Shirt-Prototypen überreicht, wofür wir uns an dieser Stelle recht herzlich bedanken möchten.

DJP-Merchandise T-Shirt-Prototype
Merchandise Das Justitia-Paradoxon – Erster Prototyp T-Shirt / Foto: DJP-Presse

Wir selbst werden die Projekte erst einmal nicht vermarkten können, so wie es aussieht, weshalb wir auf Ihre Spenden angewiesen sind. Eine Spendenmöglichkeit wird bald installiert. Im Gegenzug dafür werden wir Merchandise-Produkte wie Tassen, Kugelschreiber, Kleidungsstücke usw. an die Spender versenden.

Dazu veranlassen uns die Kosten, die für unsere Projekte anfallen und eine doch nötige Aufwandsentschädigung. Außerdem wird mittlerweile recht häufig gefragt, wie man uns unterstützen kann. Dazu werden Sie dann Gelegenheit erhalten.

Pause ohne Vorankündigung?

Wir hatten längere Zeit nichts gepostet, was aber nicht gleich als „Tätigkeits-Pause“ zu verstehen ist. Auch wenn wir hier nichts veröffentlichen, so arbeiten wir doch regelmäßig an unseren Projekten. Wir bitten also immer um Geduld.

Sie brauchen nicht zu fürchten, dass wir die Lust an unseren Projekten verlieren. Das wird nicht geschehen. Sie brauchen sich auch nicht von uns per eMail vom Gegenteil überzeugen zu lassen. Das nimmt zusätzlich und unnötigerweise Zeit in Anspruch, die wir gerne anderweitig nutzen würden. Daher bitten wir darum, von Anfragen per eMail Abstand zu nehmen, wenn mal einige Zeit nichts publiziert wird.

Es ist viel passiert, worauf reagiert werden musste und wir haben insbesondere für die neuen Projekte und die Ausführung unserer Ankündigungen so viel Arbeit, welche sich unabhängig von den Publikationen hier abspielt, so dass eine regelmäßige Veröffentlichung hier kein Indikator dafür ist, ob wir etwas tun oder nicht. Wir tun also immer etwas, ob wir hier wöchentlich posten oder nicht.

Wir möchten uns außerdem für die zahlreichen Zuschriften per eMail bedanken und natürlich auch für das Liken, Folgen und das Teilen unserer Social-Media-Sektion. Wir teilen Ihnen mit, dass wir mit der Bearbeitung der eMails etwa 4-5 Wochen hinterherhängen, weshalb die meisten, die uns in diesem Zeitraum eine eMail gesendet haben, noch keine Antwort erhalten haben können. Wir holen das nun nach. Bleiben Sie also bitte unbesorgt. Wir beantworten jede konstruktive eMail, welche offensichtlich von einer „echten“ Personen gesendet wurde.

Kein „GZSZ der Justiz“

Am 16.07.2017 kündigten wir in folgendem Bericht das „GZSZ der Justiz“ an:

NEUIGKEITEN!

Wir haben uns jedoch nach reiflicher dazu entschlossen, von dem „GZSZ der Justiz“ endgültig Abstand zu nehmen. Das wäre nicht der richtige Weg. Und es würde nicht das geschehen, was wir möchten, nämlich eine Verbesserung der Justiz.

Wer wem den Partner ausspannt usw. ist nun wirklich nicht für unser Ziel von Bedeutung und es liegt uns nicht am Herzen, einzelne Justiz-Bedienstete zu diskreditieren und denunzieren. Des Weiteren würde das auch in den Bereich des offenen Vollzugs übergehen und in diesen Bereich haben wir erst recht kein Interesse einzugreifen. Wie bereits beschrieben, läuft dort alles gut und von negativer Behandlung auf Grund der Wehr gegen den ungerechten Teil der Justiz ist weiterhin nichts zu spüren. Wenn die durch o.g. Ausführung Betroffenen auch noch gemocht werden, dann ergibt es erst recht keinen Sinn.

Wir betonen an dieser Stelle noch einmal, dass es nicht in unserem Interesse liegt, die gesamte Justiz zu verurteilen oder schlecht zu reden. Wir sind weder gegen die Justiz noch sind wir der naiven Meinung, dass es ganz ohne besser funktionieren würde. Die Justiz wird für die Gesellschaft benötigt und ist essentiell. Dafür muss sie aber stark sein. Eine Justiz, die die eigenen Gesetze nicht befolgt und sich aus dummen und nicht nachvollziehbaren Gründen der Rechtsbeugung schuldig macht, ist nichts wert. Eine solche Justiz ist ein Oxymoron und nutzt keinem etwas.

Auf diese Teile möchten und werden wir aufmerksam machen, so dass eine Besserung eintritt. Es geht uns also darum, die faulen Äpfel aus dem Korb zu entfernen und das, bevor die Fäulnis auf die anderen übergeht. Dazu holen wir uns die Bundesregierung, den Verfassungsschutz, andere Organisationen und letztendlich Sie zur Hilfe, was für uns eine besondere Bedeutung hat.

Die Qualität unserer Projekte steigt stetig und wir stehen auch regelmäßig unter größerer Beobachtung. Daher möchten wir auch die Qualität unserer Publikationen verbessern, weshalb solch eine nicht konstruktive Berichterstattung nicht mehr angezeigt ist. Was allerdings den Teil mit dem möglicherweise alkoholisierten Dienstfahrten anbelangt, so ist dieser nicht davon betroffen. Schließlich wurden dadurch mutmaßlich Gefangene gefährdet und eine Strafe blieb offensichtlich aus, was absolut inakzeptabel ist.

Wir erreichen hier nur etwas, wenn wir uns nicht auf das Niveau der „faulen Äpfel“ herab begeben und vertuschen, lügen, betrügen und alle über einen Kamm scheren. Und dazu gehört, dass wir den „faulen Äpfeln“ moralisch überlegen sind. Die Moral richtet sich nach dem Handeln, nicht nach dem gesellschaftlichen Sein, was viele in der Justiz offenbar noch nicht so ganz begriffen haben.

Wenn Sie, als Justiz-Bedienstete(r) Ihren Job gut und richtig machen, dann haben Sie von uns nichts zu befürchten.