Bahnt sich gerade ein unfassbarer Justizskandal an? Will die Justiz Rheinland-Pfalz gewaltsam zensieren, um ihr Verhalten zu vertuschen?

Gerade mehren sich die Hinweise darauf, dass die rheinland-pfälzische Justiz womöglich versucht, mich gewaltsam zu zensieren, um zu verhindern, dass ich über ihr nachweisliches Versagen (Falschbehauptungen, Verstöße gegen die Unschuldsvermutung usw.) berichte. Das wäre – sofern das wirklich geplant ist und umgesetzt wird – absolut unerhört, kriminell und einer der größten Justizskandale der Neuzeit.

Zuerst einmal kann ich Sie, liebe Leser, beruhigen. Jegliche Versuche, mir die freie Meinungsäußerung, die nicht nur ein deutsches, sondern auch ein europäisches Grundrecht ist, gewaltsam zu verbieten, werden – ebenso wie die bisherigen – scheitern. Das Justitia-Paradoxon, die jetzt schon angeschlossenen und alle zukünftigen Projekte werden auf sehr lange Zeit online bleiben. Alle geplanten Schritte werden umgesetzt werden. Nichts auf diesem Planeten vermag daran noch irgendetwas ändern. Bevor ich mich gewaltsam dazu zwingen lasse, die Aufklärung zu stoppen und noch die verquere und sogar verrückte Auffassung anzunehmen, problembehaftete Systeme dürfen von Straftätern nicht kritisiert werden, verbringe ich lieber mein ganzes restliches Leben im Gefängnis oder liege tot im Straßengraben. Das garantiere ich Ihnen!

Aber soweit wird es nicht kommen. Kritik und andere Meinungen lassen sich in Demokratien und in der EU nie unterdrücken. Ein Staat ist gar nicht in der Lage, auf diese Art auch noch öffentlich zu handeln.

Hier auf DJP, auf anderen Projekten und in der Presse wird über solche Absichten und Versuche berichtet werden. Jeder einzelne Schritt, jedes Schriftstück, jeder Antrag und jeder Beschluss wird hier und anderswo publiziert werden, um Ihnen dann zu zeigen, wie die Justiz Rheinland-Pfalz mittlerweile denkt und handelt. Ich werde bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen, wenn nötig, um mein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu verteidigen, auf Grund der erheblichen Grundrechtsverletzungen werden dieser Antrag und der vorherige an das Bundesverfassungsgericht in Form von Erläuterungen gestellt.

Die Verantwortlichen versuchten, was schlimm genug ist, mich durch Rückverlegung und die Erzeugung von Mangel so einzuschüchtern, dass ich davon Abstand nehme, auf die Missstände in der Justiz Rheinland-Pfalz hinzuweisen. Blöderweise hat das nicht nur nicht funktioniert, sondern durch die damit zusammenhängenden Verhaltensweisen belegte die Justiz noch ihre Missstände. Dies wurde auch schnell klar. Außerdem wies ich darauf hin, dass ich mich nie mundtot machen lassen werde. Anstatt dann zurückzurudern, und eines meiner zahlreichen Klärungsangeboten, die ich als Betroffener des Ganzen noch unterbreitete, zu nutzen, machten die Verantwortlichen einfach so weiter, mit tragischen Folgen, wie auf DJP heute schon zu vernehmen ist. Sie wollten sich nicht eingestehen, dass ihr „Plan“ gescheitert ist und sich mit Straftätern einigen, wollen sie auch nicht, unabhängig davon, ob sie im Recht sind oder nicht.

Stattdessen wollen sie offensichtlich – ungeachtet des Misserfolges – weiterhin versuchen, den Apparat zu missbrauchen, um zu verhindern, dass die Wahrheit an´s Licht kommt. Dafür scheint ihnen jedes Mittel recht.

Nun verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Verantwortlichen das Werkzeug „Führungsaufsicht“ missbrauchen wollen, um ihr Ziel zu erreichen und mich nicht nur von der Berichterstattung per se, sondern auch von den Berichten über den Versuch des Mundtotmachens abzubringen, um so auch ihr erfolgloses Verhalten nach Rückverlegung zu vertuschen. Dabei wird die Führungsaufsicht überhaupt nur dann auferlegt, wenn die Gefahr weiterer Straftaten besteht.

Diese Gefahr existiert bei mir nicht. Ich bin – wie auf DJP nachgewiesen – ein Mustergefangener, der sich in Haft nichts hat zu Schulden kommen lassen, dem in fünf Jahren Haft nicht einmal eine Disziplinarmaßnahme auferlegt wurde. Ich bin ein absolut unbescholtener Gefangener, der 15 Monate beanstandungsfrei gelockert wurde und dem sogar psychologisch attestiert wurde, dass er eine gute Selbstreflexion aufweist und echten Willen zur Änderung seines Verhaltens.

Selbst dann, wenn dies anders wäre, dürfte man einem Straftäter, der seine Haft vollverbüßt hat, nicht gewaltsam dazu zwingen, z.B. keine Webseiten zu betreiben, weil man „befürchtet“, er könne irgendwann einmal z.B. eine Beleidigung darüber begehen. Das wäre absolut unverhältnismäßig und verstößt gegen die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 10 Absatz 1 Europäische Menschenrechtskonvention).

Natürlich wäre es „bequem“ für die Verantwortlichen. Sie haben ja bereits – erfolglos – versucht, meine berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Da auch dies blöderweise nicht funktioniert hat, haben sie das Gegenteil erreicht: Es steht jetzt fest, dass keine Straftat auf DJP oder sonstwo nachgewiesen werden kann. Eine neue Gerichtsverhandlung für z.B. erneut unterstellte „Straftaten“ ist bis dato ebenso nicht anberaumt, obwohl ich das durchaus begrüßen würde. Wenn meine Kritik so kriminell ist, warum schaffte es die Justiz RLP dann – trotz aller penetranten Versuche – in über zwei Jahren nicht, mich rechtskräftig zu verurteilen?

Die Antwort ist einfach: Weil meine Kritik eben nur Kritik und keine Kriminalität ist. Die Verantwortlichen behaupten oder empfinden das nur anders. Dafür, dass diese gerne austeilen, sind es doch teilweise echte Sensibelchen, wenn es um Kritik gegen die eigene Person geht. Tja, wer Angst vor Hitze hat sollte sich eben aus der Küche fernhalten. Gerade die Justiz Rheinland-Pfalz kann wohl kaum erwarten, dass jeder die Missstände, die teilweise absurde Formen annehmen, stillschweigend erduldet.

In Deutschland zählen indes nur rechtskräftige Strafurteile, um eine strafrechtliche Schuld festzustellen. Ein solches gibt es nicht gegen mich in Bezug auf meine Projekte. Alles andere sind somit reine Behauptungen, die Meinungen dieser Leute. Sie dürfen diese Meinungen ja gerne vertreten, aber Einfluss auf meine Projekte haben diese dennoch nicht. Kurz um, deren Meinungen über meine Webseite sind nicht entscheidend dafür, diese zu bewerten. Es handelt sich dabei um subjektive Einschätzungen. Eine negative Bewertung, die aber nicht durch Strafurteile belegt ist, ist irrelevant. Sie können diese Meinung gerne vertreten und können ja eigene Webseiten führen, um diese zu verbreiten, was auch den Verantwortlichen – wie jedem Bürger – zusteht, dennoch erwächst aus ihrem Urteil über meine Webseite nicht das Recht, diese gewaltsam einzustellen, nur weil die Meinungsträger zufällig Teil eines Apparates sind, dessen Werkzeuge sich dazu missbrauchen ließen.

Die Verantwortlichen können gerne offen straf- oder zivilrechtlich gegen meine Projekte vorgehen. Ich lasse es aber nicht weiter zu, dass der Strafvollzug dazu missbraucht wird, mich zum Schweigen zu bringen, weil die Verantwortlichen die Wahrheit nicht ertragen können. Stattdessen sollten diese die Kritiken ernst nehmen und am System arbeiten, um es zu verbessern und weiterzuentwickeln.

Ich werde ihnen also auch einen solchen Versuch nicht durchgehen lassen. Es wäre der größte Fehler, den sie begehen könnten. Die Einstellung der Kritik durch die Rückverlegung war schon äußerst riskant. Ein weiterer Versuch wäre weitaus riskanter, weil dieser eben auch wieder veröffentlicht wird und somit einmal mehr beweisen würde, was die Justiz des Landes Rheinland-Pfalz hier versucht. Hätte man mich nicht rückverlegt und stattdessen ein Klärung mit mir erzielt, wären die Projekte seit 2017 nicht mehr online. Aber selbst dann, wenn wir keine Klärung erzielt hätten, wäre ich – wie vor Rückverlegung stets angedacht – in 05/18 vorzeitig entlassen worden. Da das damalige Geschehen nicht annähernd dem seit Rückverlegung glich, was ja eben das Ironische an der Sache ist, hätte ich auch so wahrscheinlich irgendwann aufgehört, mich darum zu kümmern.

„Klugerweise“ hat man sich den Fuchs aber noch vorsätzlich in den Hühnerstall geholt und wundert sich dann noch darüber, dass dieser beißt. Offensichtlich wollen sie jetzt so weitermachen, anstatt mich loszulassen, wobei wenigstens die Chance bestünde, dass ich Abstand gewinne, will man mich weiter an das System binden, die Folgen sind klar.

Auch wenn ich ehrlicherweise eingestehen muss, dass ich jetzt, nachdem, was ab Rückverlegung passiert ist, die Sache niemals ohne Klärung vergessen könnte. Das wissen auch die Verantwortlichen. Es bewegte sie aber nicht etwa zu einer Klärung ihres nachgewiesenen rechtswidrigen Verhaltens, sondern es verleitet sie offenbar dazu, damit weiterzumachen. Ich habe zwar schon lange aufgehört, in der Justiz Rheinland-Pfalz nach klugen Entscheidungen und nach Logik zu suchen, aber dennoch ist das besonders seltsam. Offensichtlich hat der eine oder andere Pech beim Denken. Außerdem drückt das Verhalten deutlich die Verzweiflung und Hilflosigkeit aus. Anders kann ich mir das nicht erklären.

Mit Publikation dieses Berichts ist eine Klärung absolut ausgeschlossen. Die Verantwortlichen brauchen also nicht zu glauben, dass sie eine solche als Notlösung nutzen können, nachdem der nächste sinnlose Versuch, mich zum Schweigen zu bringen, der übrigens gleichermaßen der Letzte ist, gescheitert ist.

Ich habe auch absolut keine Lust mehr, mich dauernd mit beratungsresistenten Menschen herumzuschlagen und ihnen ständig auf´s Neue zu erklären, dass und warum ihre Vorhabenwieder von vornherein zum Scheitern verurteilt sein werden. Das hat mich jahrelange Kraft gekostet, die ich hätte für die Aufklärung verwenden können.

Nun komme ich noch zu einigen der Hinweise, die keineswegs subtil sind, wenn man sie zu deute weiß. Auf DJP wird ja schon von der seltsam deutlichen Erwähnung der Sozialarbeiterin berichtet, dass das Gericht die Entscheidung treffe. Auch darüber, dass mir schon in 11/19 die Daten eines Bewährungshelfers übergeben wurden, worum er bat. Dieser kommt zufällig aus Mainz, also von dort, wo das Ministerium der Justiz seinen Sitz hat. Dieser hat nun auch ein Schreiben an meine ehemalige Wohnanschrift gesendet, womit er auf eine neue Telefonnummer hinweist. Offenbar bin ich schon voll als zukünftiger „Klient“ eingeplant, ohne dass eine Führungsaufsicht angeordnet wurde.

Zudem beantragte ich mit Schreiben vom 24.11.2019 beim zuständigen Gericht, dem Landgericht Trier, dass mir der Termin zur Anhörung rechtzeitig mitgeteilt wird, weil ich mich natürlich verteidigen lasse. Dieses antwortete mir mit Schreiben vom 03.12.2019, dass noch gar kein Verfahren bzgl. Führungsaufsicht anhängig sei. Ein Aktenzeichen ist hingegen schon auf dem Schreiben zu finden. Außerdem erwähnt das Gericht, dass die Akte „zu gegebener Zeit“ dem zuständigen Gericht zur Entscheidung gemäß § 68 f Abs. 2 STGB vorgelegt würde. Jetzt muss man wissen, dass gerade Abs. 2 vorsieht, dass keine Führungsaufsicht eintritt.

All diese Verhaltensweisen, die beiläufig und ergebnisoffen wirken sollen, deutschen schon darauf hin, dass schon jetzt feststeht, was gemacht werden soll. Dazu kommen noch Hinweise, die ich hier noch nicht erwähnen kann.

Ganz offensichtlich ist es so, dass man will, dass ich mich in Sicherheit wiege und glaube, aufgrund meiner überaus guten und nachgewiesenen Entwicklung in Haft, würde auf die Führungsaufsicht verzichtet. Das funktioniert bei mir natürlich nicht. Ehrlich gesagt, bin ich auf alle Szenarien gut vorbereitet, außer darauf, dass mir keine Führungsaufsicht auferlegt wird.

Ebenso offenbar stellt sich die Justiz Rheinland-Pfalz folgendes vor:

Sie erlegt mir Führungsaufsicht auf und verbietet mir die legale Berichterstattung mit der erfundenen Gefahr von Straftaten als „Begründung“.

Gleichzeitig wirkt der Bewährungshelfer auf mich ein. Ich gehe sofort arbeiten.

Wenn wir Beschwerde gegen die Führungsaufsicht eingelegt haben, lehnt das Oberlandesgericht Koblenz diese recht schnell ab, wie immer bei mir.

Dann ist die Führungsaufsicht rechtswirksam. Die Webseiten gehen offline.

Bis das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof diese aufheben, dauert es einige Wochen / Monate.

Bis dahin habe ich dann das Interesse verloren. Der Bewährungshelfer hat mich zwischenzeitlich zudem so erzogen, dass ich einsehe, ich als Strafgefangener dürfe das Justizsystem nicht kritisieren. Natürlich könnte er mich auch gut bedrohen, also eine Haft androhen, in persönlichen Gesprächen.

Ich lebe dann mein Leben, sehe den guten Mann einmal im Monat, verzichte aber trotzdem darauf, das Erlebte aufzuarbeiten. Ich verwerfe alle meine Pläne, lebe mein Leben und vergesse alles. Alle sind glücklich.

Dieser Traum hat allerdings ungefähr 37 Haken. Der erste ist, dass ich die Webseite nicht auch nur einen Tag offline stellen werde. Arbeit werde ich ohnehin keine finden, denn trotz all meiner Versuche, ist es mir nicht gelungen, Ausgänge zu erreichen, um nach Arbeit zu suchen. Zudem bin ich zu 100 % ehrlich seit meiner Tataufarbeitung. Liest dann ein potenzieller Arbeitgeber, dass ich als Erstverbüßer fünf Jahre in Haft war, wird er mich wohl kaum einstellen. Mit Ablenkung ist also auch nichts. Das hat die Justiz RLP ja höchst persönlich so veranlasst. Wer Gefangene nicht resozialisiert, oder sie sogar aus der Resozialisierung nimmt, kann keine resozialisierten Gefangenen erwarten, die sofort Arbeit haben. Wo soll ich sie denn hernehmen aus dem geschlossen Vollzug? Desweiteren lasse ich mich nicht unter Druck setzen, vorallem nicht auf illegale Art und Weise durch Gesetzeshüter. Und vorallem: Vergessen kann ich das Ganze nicht, weil man mir den präferierten Abschlüsse nie ermöglichte. Wie stellen diese Menschen sich das denn vor? Dass ich das alles gut sein lasse. Das ist wirklich absolut absurd. Mir wurde sogar empfohlen, psychologische Hilfe in Anspruch zu nehmen und zwar wegen des Unrechts, das ich jahrelang erleben musste.

So wird es mitnichten ablaufe. Wer das glaubt, sollte sich mal untersuchen lassen, denn das ist absolut unrealistisch. Es gibt noch zahlreiche Haken, die ich hier nicht erwähne. Aber Fakt ist doch schon, dass die Justiz RLP allein dafür verantwortlich ist, dass ich eben nicht gleich Arbeit habe. Deshalb werde ich Zuhause sitzen. Was sollte mich dann von meiner Arbeit, der Berichterstattung, abhalten? Was genau? Zudem habe ich draußen Zugriff auf tausende Rechtsanwälte, ich komme leicht an Mittel und kann z.B. persönlich bei der Presse vorsprechen. Außerdem gibt es einige sehr gute Gründe, wieso ich gerade auf die Bücher nicht verzichten kann. Man darf mich auch nicht dazu zwingen, jede Arbeit anzunehmen. Ich bin gut ausgebildet. Zudem verbietet die Europäische Menschenrechtskonvention (Artikel 4 Absatz 2) eine Zwangs- oder Pflichtarbeit, außer man ist in Haft oder bedingt entlassen (also auf Bewährung). Blöderweise wollte mich aber die Justiz RLP nicht bedingt entlassen. Und selbst wenn man mich zwingen könnte, dann würde ich – wie jetzt – am Wochenende meine Aufklärungsarbeit machen.

Und selbst wenn sie versuchen, mich einzusperren, weil ich die Webseite weiterbetreibe und das das würde rechtskräftig, dann dürfte ich sie aus der Haft – ebenfalls wie jetzt – weiterbetreiben. Die Führungsaufsicht gilt nämlich nie in der Haft.

An alledem sieht man doch, wie absurd das alles ist. Man kann einen Menschen nicht dazu zwingen, anders zu denken. Ich würde mir auch nie etwas verbieten lassen, was mir gesetzlich zusteht. Wer diesen Unsinn glaubt, der ist i einem Beruf, in dem er Menschen einschätzen soll, falsch.

Ich spiele das Spiel mit, nehme all meine Rechte wahr. Es gibt für alle Szenarien verschiedene Möglichkeiten, die ich ergreifen werde, wenn es notwendig ist, um auf legitime Art und Weise meine Grundrechte auf Meinungsfreiheit zu wahren, denn nur eines steht fest: Meine Projekte bleiben online und alle Schritte werden – wie geplant – umgesetzt, egal was auch passiert.

Natürlich geht es mir auch dabei primär um die Aufklärung. Aber mir geht es durchaus auch darum, dass die Verantwortlichen spüren, dass das, was sie tun, falsch ist. Das werden sie dadurch spüren, dass ihr letzter Versuch des gewaltsamen Mundtotmachens so erfolglos sein wird, wie alle zuvor.

 

Die teils desolate medizinische Versorgung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen

Während der Anstaltsleiter der JVA Wittlich sich lieber um einen „Drogenscanner“ kümmert, als endlich einen Anstaltsarzt in der JVA einzustellen, für die er die Verantwortung trägt, man in der Vergangenheit von Ermittlungen gegen Ärzte der JVA Diez hörte, das Justizministerium einen Bericht zufolge Defizite in der medizinischen Versorgung für Einzelfälle hält, ein Mainzer Rechtsanwalt dem selben Bericht zufolge entsetzt ist von der medizinischen Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez, die er als „Katastrophe“ bezeichnet (Quelle), nimmt sich auch DJP dieses Thema einmal ernsthaft vor.

Im Jahre 2017 berichteten wir davon, dass in der JVA Rohrbach willkürlich Anamnesen erstellt wurden. Das belegen wir nun mit Fakten. Grund für den damaligen Bericht waren nämlich Fakten, die meiner Krankenakte (Stand: 15.08.2017 – 09.09 Uhr) zu entnehmen sind.

Die gesamte Krankenakte wird hier nicht hochgeladen, da es sich doch um sehr persönliche Daten handelt.

Das stellt aber kein Problem dar. Ich zitiere daraus, um die angesprochene Problematik zu erläutern.

Nach Inhaftierung wurde durch einen Arzt der JVA Rohrbach erstmals eine Anamnese durchgeführt.

Diese ist eingetragen worden am 14.04.2015 um 14.21 Uhr. Die Anamnese ist vollumfänglich, zumindest im ersten Eintrag.

Im zweiten Eintrag dieser sind von 24 Parametern, wie z.B. Haut, Augen etc. wenigstens 16 ausgefüllt worden. Die restlichen erhalten „kein Eintrag“. Wenigstens sind Plus, Blutdruck usw. ausgefüllt.

Am 14.04.2015 um 14.47 Uhr wurden weitere sieben Parameter ausgefüllt. Die Anamnese war dann im Gesamten vollumfänglich.

Mit Eintrag vom 14.04.2015 um 14.47 Uhr stellt – nun eine Ärztin der JVA Rohrbach – folgendes fest:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, außenarbeitsfähig
Sporttauglich: eingeschränkt: kein Fußball

Dann wurde ich in die JVA Frankenthal verlegt.

Am 21.03.2017 wurde ich dann erneut in die JVA Rohrbach, in die OVA, verlegt.

In beiden Einträgen vom 21.03.2017 – beide von 14.15 Uhr – befindet sich ein Eintrag in 24 Parametern. Alle anderen wurden nicht ausgefüllt. Auch eben keine, die vorher – bei Inhaftierung – ausgefüllt wurden. Der Eintrag der wichtigen Eigenschaften, wie Puls, Blutdruck usw., ist gar nicht vorhanden.

Am 23.03.2017 kam wieder eine andere Person der Justizvollzugsanstalt Rohrbach um 09.23 Uhr zu folgendem Ergebnis:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, nicht außenarbeitsfähig
Sporttauglich: voll

Dieser Arzt kam also ohne Anamnese im Ergebnis zu anderen „Schlüssen“.

Auf einmal, und ohne, dass etwas passiert wäre, was er aufgrund der fehlenden Anamnese gar nicht hätte wissen können, war ich nicht mehr außenarbeitsfähig, aber nun auch für Fußball geeignet.

Wie kam es dazu? Man weiß es nicht, vielleicht zeigte ihm das eine Glaskugel.

Ich muss mich also bei der JVA Rohrbach entschuldigen. Die „zweite“ Anamnese erfolgte nicht einmal willkürlich, sondern gar nicht. Willkürlich war nur das oben zitierte Ergebnis.

Das alles spiegelt gut die Lage der medizinischen Versorgung wider. Sicherlich gibt es zwischen den Anstalten Unterschiede. Im Allgemeinen scheint die med. Versorgung jedoch keine so große Rolle zu spielen, was im schlimmsten Falle dazu führt, dass es für 600 – 700 Gefangene nicht einmal einen Anstaltsarzt gibt.

Ich selbst bekam häufig die falschen Tabletten, die falsche Dosierung oder es fehlte etwas. Bereits in U-Haft im Jahre 015 wiesen meine Rechtsanwälte die Justizvollzugsanstalt Rohrbach schriftlich darauf hin. Das Ergebnis war leugnen, die Fehler blieben.

Gerade deshalb wurde ich in der Justizvollzugsanstalt besonders hellhörig, als dort ein Gefangener im Sommer 2016 verstarb und viele (nicht nur Gefangene) sagten, er hätte die falschen Medikamente bzw. die falsche Dosierung erhalten. Ist man selbst auf die Medikamentengabe durch diese Menschen angewiesen, so ist man doch sehr besorgt. Deswegen berichtete ich darüber im Jahre 2017. Hört man dann von Todesfällen, so ist man das noch mehr.

Als Gefangener hat man den Eindruck, die Gesundheit interessiert die JVAs nicht, was ein sehr unschönes Gefühl ist.

Bzgl. des Vorfalls in der JVA Frankenthal schrieb ich die Anstaltsleiterin offen an, ob es stimmt. Sie antwortet nicht.

Im Oktober 2017 wurde dann ein Gefangener tot in der JVA Diez aufgefunden. Einen Monat später wurde ich, also der, der über einen Vorfall in der JVA Frankenthal berichtete, zurückverlegt (lesen Sie dazu: Todesfälle).

Wenn man das alles hört, sieht und selbst betroffen ist, dann hat man das Gefühl, dass man as Mensch so wenig wert ist, dass es den Verantwortlichen egal, ob man lebt oer stirbt. Dieses Gefühl wünscht man keinem und das ist der Grund, wieso ich auch darüber berichte.

Verweise:

– Bericht „Kein Arzt in der JVA Wittlich“
– Bericht „Neue Kritik an JVA Diez. Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Körperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung“
– Bericht „Todesfälle“

Was verlangt man von uns? Sollen wir es hinnehmen, sollen wir denken:“ Wir haben Straftaten begangen, also müssen wir die Gefahr in Kauf nehmen, wegen Gleichgültigkeit im schlimmsten Falle zu sterben?

 

 

 

Warum ist es so wichtig, dass die Probleme des Strafvollzugs Rheinland-Pfalz benannt und behoben werden?

Verheimlicht jemand Kritik über ihn, so kann man davon ausgehen, dass was Wahres dran ist. Das ist grundsätzlich so.

Warum ist die Justiz RLP so sehr daran interessiert, dass ich nicht aufkläre?

Ganz einfach: Meine Kritik ist im Kerne richtig und es gibt überhaupt keinen Anspruch der Justiz, diese zu verhindern.

Kritik, auch und gerade die gegen Staatsapparate, ist ein Strukturmerkmal der Demokratie. Das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von Diktaturen usw. Missstände müssen zuerst einmal benannt werden, so dass die Öffentlichkeit darauf aufmerksam wird. Nur so lassen sich die Verantwortlichen dazu bewegen, Veränderungen anzustoßen.

Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Grund, diese Kritik zu unterbinden. Auch habe ich nie in meinem Leben jemanden beleidigt oder ähnliches. Die Verantwortlichen fassen aber offensichtlich die Wahrheit über sie und die Kritik per se als Beleidigung auf. Das jedoch ist eine subjektive Fehleinschätzung, die nicht relevant ist.

Am schlimmsten finde ich, die Ignoranz, die mir ständig begegnet. Z. B. las ich u. a. von einem Richter, (…) sofern es überhaupt Defizite im Strafvollzug gibt. Die Richterin des Landgericht Mainz schrieb in einem Beschluss zum Rückverlegungsverfahren „vermeintliche Missstände.“

Aufwachen wäre gut! Natürlich gibt es Missstände im Straffvollzug Rheinland-Pfalz. Die Kriminalitätsstatistik sinkt, dennoch sind die Gefängnisse voll. Man hört ständig von Skandalen, von Todesfällen, von Ermittlungs- und Strafverfahren.

Sogar rheinland-pfälzische Politiker sprechen öffentlich von „Problemen im Strafvollzug“, so z. B. der rechtspolitische Sprecher der CDU, Herder (damals bei Bekanntgabe der Umbaupläne der JVA Wittlich zur Schließung weiterer Haftplätze).

Es ist reine Fiktion, dass der Strafvollzug in Rheinland-Pfalz keine Probleme hat. Das belegt auch mein Fall und der Umgang mit Kritik. Alles ist den Verantwortlichen offensichtlich lieber, als endlich mit der Arbeit zu beginnen und eine Zäsur einzuleiten. Diese ist nötig, denn durch kleinere Korrekturen lassen sich die Probleme meines Erachtens nicht mehr beheben. Es entstünde ein Fliederteppich, der letztendlich zu nichts führte.

Es sollte jede Kritik ernst genommen werden. Durch das Mundtot machen des Kritikers lösen sich die Probleme nämlich nicht.

Nicht die Skandale selbst bringen Probleme, sondern der Umgang damit. Ich habe so oft versucht, klärende Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen, jedoch wurde das insbesondere während meiner Lockerungen nicht wahrgenommen. Erst dann, als ich nicht mehr gelockert war und aufgrund der Zeitverschwendung durch Gesprächsbereitschaft, „wollte“ das Ministerium mit mir sprechen, hier in der JVA Wittlich. Wie soll das gehen? Wie soll ich in der Haft vernünftig  ein klärendes Gespräch führen, ohne die Unterlagen, die dazu nötig sind und die bei mir Zuhause liegen?

Immer dann, wenn ich nicht mehr zu Gesprächen bereit war, „wollte“ man mit mir sprechen. Es ist leicht, so eine Gesprächsbereitschaft zu suggerieren. Hätte wirklich Interesse daran bestanden, mit mir über die Ereignisse zu sprechen, so hätte man eines der zahlreichen Gesprächsangebote während meiner 15 Monate dauernden Lockerung angenommen.

Warum aber wollte ich überhaupt mit den Verantwortlichen sprechen und das trotz der Rückverlegung?

Dafür gibt es einige Gründe. Der am schwersten wiegende ist der, dass ich verhindern wollte, dass durch die Aufklärung des Verhaltens dem Ansehen der gesamten bundesdeutschen Justiz geschadet wird. Daher erwähne ich an dieser Stelle und das ist eben auch an Justizbedienstete in ganz Deutschland gerichtet:

Meine Publikationen zielen primär auf die Justiz, insbesondere den Strafvollzug in Rheinland-Pfalz ab. Ich kenne nur diesen und ich urteile nur über das, was ich kenne.

Natürlich komme ich nicht drum herum, auch allgemeine Umstände des Strafvollzugs anzusprechen. Dabei geht es aber dann eben um allgemeine Themen, nicht um konkrete Vorfälle, außer diese sind z. B. Teil der Presse.

Mir ist wichtig, das klarzustellen. Viele andere Bundesländer sind bzgl. Strafvollzug viel weiter fortgeschritten und machen sich ernsthaft Gedanken darüber. Deshalb und weil ich ihn eben nicht kenne, mische ich mich nicht großartig in den Strafvollzug anderer Bundesländer ein.

Sollten sich Justizbedienstete aus anderen Bundesländern und auch aus Rheinland-Pfalz angesprochen fühlen oder sind diese anderer Meinung, so können diese sich gerne bei DJP melden. Natürlich können das auch alle Leser, die nichts mit der Justiz zu tun haben.

DJP kritisiert und akzeptiert deshalb selbst Kritik, Anregungen, Wünsche und Beschwerden. Eine sachliche Diskussion ist ja gerade in der Demokratie erwünscht und notwendig. Da die für meine Sache Verantwortlichen der Justiz in Rheinland-Pfalz kein Interesse an einem sachlichen Dialog oder einer Aufarbeitung haben, muss diese öffentlich erfolgen.

DJP ist aber auch sehr interessiert an Konzepten und Ideen von anderen Bundesländern. Diese können uns gerne übersendet werden. Die rheinland-pfälzische Justiz braucht dringend Ideen, denn es herrscht Stagnation, so meine Meinung.

Liebe Leser, durch das Lesen auf dieser Webseite und in den anderen Publikationen werden Sie selbst schnell verstehen, wieso ein wirksamer Strafvollzug für alle wichtig ist. Wenn Gefangene nicht resozialisiert werden, stellen diese nach Entlassung eine Gefahr für alle da!

Wollen Sie neben einen ehemaligen Strafgefangenen wohnen, der jahrelang unter schlechten Haftbedingungen litt? Ihre Nachbarn können Sie sich nicht aussuchen. Die Haftbedingungen können wir aber alle zusammen verbessern. Dafür arbeitet DJP!

Sind die mit dem rheinland-pfälzischen Strafvollzug in Verbindung stehenden Todesfälle mitverantwortlich für meine Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug?

Diese Frage ist durchaus berechtigt, wenn man die Zusammenhänge kennt. Ich kenne sie und ich möchte, dass sie diese auch kennenlernen.

Während meiner Unterbringung in den offenen Vollzug der JVA Rohrbach (OVA Wonsheim) berichtete DJP über einen Todesfall in einer rheinlandpfälzischen Haftanstalt aus dem Jahre 2016. Damals wurde die Anstaltsleiterin dieser Anstalt angeschrieben und offen dazu befragt, ob der Todesfall wirklich darauf zurückzuführen sei bzw. sein könnte, dass der Verstorbene die falschen Medikamente und/oder Dosierung erhielt, so wie das von vielen in dieser Anstalt verbreitet wurde.

Eine Antwort erhielt Das Justitia-Paradoxon nicht.

Meine Rückverlegung aufgrund eines angeblichen Verdachts, der dünn war, ersichtlich nicht strafbar und aufgrund der Geringe in keinem Verhältnis zur beanstandungsfreien Haft und fortgeschrittener Resozialisierung stand, werte ich aufgrund vieler Umstände als Versuch, berechtigt kritisierende Gefangene zum Schweigen zu bringen.

Daran ändert auch nichts, dass alle deutschen Gerichte die Rückverlegung als vertretbar ansahen. Ich persönlich rechnete ehrlich gesagt nicht mit einer fairen und unbefangenen Beurteilung, wenn die beurteilenden Gerichte nahezu alle selbst durch DJP kritisiert wurden. Teilweise entschieden sogar Richter, deren eigene Verfahren Teil der Kritik von DJP wurden. Es gibt aber auch zahlreiche andere Aspekte, die darauf hindeuten, dass meine Wertung die korrekte ist.

  1. B. wurde ständig endlos übertrieben, was den Vorwurf anging. Das 200 Euro – Vergehen wurde von der JVA Rohrbach als ein schwerwiegendes Vorgehen eingestuft.

An vielen Stellen wurde – ohne rechtskräftiges Strafurteil – von Lockerungsmissbrauch, Fehlverhalten usw. gesprochen. Nach der Verfahrenseinstellung hat sich nichts getan. Seit Rückverlegung werde ich anders beurteilt.

Einige Tage nach dessen Bericht werde ich veranlassen, dass ein umfangreicher Artikel mit Belegen zur Rückverlegung auf DJP publiziert wird.

An dieser Stelle lasse ich allerdings nicht unerwähnt, dass es schon äußerst seltsam ist, einem Gefangenen eine Falschbehauptung vorzuwerfen, um ihn zurückverlegen zu können und ihn dann in genau diesem Verfahren selbst ständig Dinge nachzusagen, die unwahr sind, z.B. Lockerungsmissbrauch.

Ich habe nie die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, deshalb ist ein jeder solcher Eintrag eine Falschbehauptung, da gibt es gar nichts zu diskutieren. Es hat gute Gründe, wieso die Unschuldsvermutung gilt. Eben gerade deswegen, dass Vorverurteilungen nicht passieren.

Der Artikel, der in Kürze publiziert wird, erlaubt es Ihnen, sich ein eigenes Bild zu machen.

Nun aber zurück zum Zeitpunkt der Rückverlegung. Jetzt wird es besonders brisant.

Der Bericht über den Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt war auf DJP online. Dann im Oktober 2017 (meine Rückverlegung erfolgte im November (!) 2017) wurde in der von Skandalen erschütterten JVA Diez ein Gefangener tot auf seiner Zelle aufgefunden.

Natürlich wirft es ein schlechtes Bild auf die Justiz RLP, weshalb diese nicht gerade ambitioniert ist, solche Vorfälle zu veröffentlichen (ich halte das für eine Schande). Tatsächlich dauerte es monatelang, bis der SWR einen Bericht veröffentlichte, der vorher genannten Fall behandelte. Darin war zu lesen, dass gegen den damaligen Anstaltsarzt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt würde, da der Verdacht bestünde, er habe eine Thrombose nicht behandelt.

Bitte recherchieren Sie dazu selbst im Internet.

Dies, der bekannte Fall des Syrers, der verbrannte – siehe Presse -, die Sache mit der Frau, die überfahren wurde (Prozess gegen Justizbedienstete beim LG Limburg) usw. sind äußerst beunruhigend.

Beunruhigend ist auch tatsächlich die medizinische Versorgung in Teilen des rheinland-pfälzischen Strafvollzugs, die JVA Wittlich z. B. findet scheinbar keine Arzt mehr, der dort arbeiten möchte.

Es gibt aber noch viel mehr. Zu den Todesfällen und der medizinischen Versorgung wird auch bald ein umfangreicher, gut recherchierter und belegter Artikel auf DJP veröffentlicht. Bis dahin wurde der Artikel über besagten Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt gelöscht, weil dieser durch Integration in den folgenden Artikel neu positioniert wird.

DJP berichtet über einen Todesfall, dann stirbt ein weiterer Gefangener, kurz darauf wurde ich zurückverlegt.

Hatte man Angst, ich würde davon erfahren und die Fälle in Zusammenhang bringen? Hat man mich deswegen zurückverlegt?

 

Warum war DJP offline?

DJP war anderthalb Jahre offline, weil man mich aus der OVA Wonsheim in den geschlossenen Vollzug zurückverlegte, wo ich mich weiterhin befinde (derzeit in der JVA Wittlich).

Man warf mir natürlich eine Straftat vor, die ich natürlich auf Das-Justitia-Paradoxon begangen haben soll, also gerade auf der Webseite, durch die ich die Justiz kritisiere. Natürlich hat sich kein Vorwurf bestätigt. Das Verfahren wurde – wie erwartet – eingestellt. Trotzdem verlegt man mich nicht zurück in die OVA. 15 Monate beanstandungsfreie Lockerungen und ein gutes Attest eines Psychologen scheinen für die Anstalten keine Argumente zu sein, stattdessen stellt man meine Person – natürlich genau seit Rückverlegung – anders dar. Bald wird hier ein genauer Bericht darüber mit Belegen publiziert.

Wollen Sie an meinem Leben in der JVA Wittlich in dieser Situation, die Justiz bestreitet natürlich, dass ich wegen der Kritik nicht mehr gelockert bin, teilhaben?

Dann verfolgen Sie mein persönliches Knasttagebuch.

Bitte erzählen Sie jedem von der Webseite und beobachten Sie iese, die anderen du das Social-Media.

Vielen Dank!

Bericht an Bundesregierung

Heute möchten wir noch einmal auf den Bericht an die deutsche Bundesregierung eingehen, welchen wir bald versenden. Das ist eine sehr ernste Angelegenheit, die nicht nur die Vorkommnisse (mutmaßlich: Gewalt von Bediensteten, mögliche Todesfälle aufgrund falscher Medikation/medizinischer Behandlung, allgemein falsche Medikation, das Stehlen eines Manuskripts, Absprache und Rechtsbeugung etc.) betrifft, sondern auch den Kern der Justiz in Rheinland-Pfalz.

Wie beschäftigen uns also mit dem Grundsatz der rheinland-pfälzischen Justiz.

Offensichtlich hat das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz resigniert und versagt. Das ist auch nachzuweisen, nicht nur durch den Schriftverkehr und die Ereignisse, um die sich nicht annähernd  gekümmert wird, sondern auch dadurch, dass faktisch keine Resozialisierung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen stattfindet, außer -und das möchten wir ausdrücklich betonen- in den OVAs und der JVA Zweibrücken.

Gemäß Verfassung der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht nur ein Anspruch der Gefangenen auf eine Resozialisierung, sondern der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet. Die Haft ist so zu gestalten, dass diese auf eine Resozialisierung abzielt (auch das BVerfG hierzu in Entscheidung vom 16.12.2015 zu Az. 2 BvR 1017/14). Es ist also nicht einfach so, dass die Gefangenen in den Verwahrvollzug genommen werden und eine vermeintliche Resozialiserung nebenbei stattfindet, sondern die Haft muss dieser primär gelten. Der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet, ein wirksames Resozialisierungskonzept bereitzustellen. Das ist in Rheinland-Pfalz nicht der Fall.

Die Ausbeutung der Gefangenen, die niedere Arbeiten verrichten, welche nicht auf die Bediensteten übertragen werden sollen, kann nicht als Resozialisierung gewertet werden. Dem Ministerium geht es dabei darum, dass die Arbeiten, die der Betrieb einer Anstalt erfordert, möglichst günstig ausgeführt werden. Möglichst günstig bedeutet, dass die Gefangenen nicht ausreichend vergütet werden, sondern nur ein paar Euro PRO TAG erhalten. Wir vertreten die Auffassung, dass eine solche nicht angemessene „Vergütung“ den Gefangenen suggeriert, dass sich Arbeit nicht lohnt. Gundi Bäßler, die Anstaltsleiterin der JVA Frankenthal hat dazu einmal gesagt, dass es sich bei den Gefangenenarbeiten meist um Hilfsarbeiten handelt, die durch Bedienstete überprüft werden müssten. Dazu ist anzumerken, dass die Bediensteten oft gar nicht ausgebildet sind, um dies zu tun. Z.B. erschließt sich uns nicht, wieso ein Bediensteter, der nicht gelernter Koch ist, besser kochen können soll als  Gefangene. Wenn eine Person in der freien Marktwirtschaft arbeitet, z.B. als Hilfsarbeiter, dann  ist der Fall genau gleich gelagert. Auch diese Arbeiten werden durch Vorgesetzte überprüft und trotzdem erhalten diese den Mindestlohn. Dieses Argument greift also nicht.

Zudem entsteht weiter die Frage, wieso nur Hilfsarbeiten angeboten werden und nicht Arbeiten in normaler Form, die den Gefangenen wirklich nützen, weil diese ihre Familien unterstützen und Geld für die Zeit nach der Haft ansparen könnten.

Die einzigen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz, in denen eine Resozialisierung wenigstens annähernd möglich ist (annähernd, weil den Gefangenen dort auch teilweise Steine in den Weg gelegt werden, da diese beruflich nicht erfolgreicher sein dürfen als Bedienstete), sind die Einrichtungen des offenen Vollzugs und die JVA Zweibrücken. In ersteren können die Gefangenen in der freien Marktwirtschaft arbeiten, in der JVA Zweibrücken werden diese ausgebildet und können nach der Haft davon profitieren.

Letztendlich wird deutlich, dass der Gesetzgeber alles primär darauf ausrichtet, dass die Anstalten möglichst viel Überschüsse generieren und die Justizkassen ihr Geld erhalten. Das ist die primäre Ausrichtung, nicht die Resozialisierung, wie es verfassungsrechtlich verlangt wird. Auch wenn eine Umstellung sehr umfangreich wäre, so ist das keine Entschuldigung, getan werden muss es trotzdem.

Das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz tut nichts, um eine positive Entwicklung der Haftsituation in Rheinland-Pfalz zu erreichen, weshalb die Gefängnisse alle überfüllt sind. Gemäß Statistischem Jahrbuch 2017 des Statistischen Bundesamtes unter Ziffer 11.3.1 (Belegungsfähigkeit/Belegung von Haftanstalten) waren von den 3.403 rheinland-pfälzischen Haftplätzen 3.051 belegt, was eine Auslastung von 90 % bedeutet. Die Statistik stammt von 30.11.2015. Die Situation dürfte sich bis dato weiter verschlechtert haben. Interessant dabei ist, dass das Rheinland-Pfalz die zweithöchste Belegungsquote aller Bundesländer aufweist, was unsere Ausführungen dazu bestätigt.

Hier geht es zum Statistischen Jahrbuch von 2017.

Zudem wird die Situation für die Gefangenen selbst ständig verschlechtert, so dass wir von einer Deliberalisierung sprechen müssen.

Beispiele hierfür:

  • Abschaffung Überbrückungsgeld, dass die Justiz ihre Forderungen gegenüber den Gefangenen besser eintreiben kann
  • Abschaffung der drei Pakete mit Nahrungs- und Genussmitteln, die Gefangene sich jährlich schicken lassen durften
  • Verringerung der Summe, die Gefangenen, welche sich nicht durch Arbeit in den JVAs ausbeuten lassen möchten, monatlich für den Einkauf zusteht von der 6fachen- auf die 3fache-Eckvergütung, also auf ca. 40 Euro IM MONAT (wichtig: es geht hierbei um das eigene Geld, welches die Gefangenen besitzen)

Diese negativen Veränderungen zielen alle darauf ab, dass die Gefangenen arbeiten müssen, um einigermaßen über die Runden kommen zu können, so dass die JVAs ihre Überschüsse erwirtschaften können. Es handelt sich hierbei also um eine versteckte Arbeitspflicht.

Draußen verändert sich alles soziologisch weiter, während sich der Zustand in Gefängnissen in Rheinland-Pfalz ständig gegenteilig verschlechtert.

Andere Bundesländer haben zum Teil auch die Pakete abgeschafft, aber für Ersatzeinkäufe gesorgt. Rheinland-Pfalz nicht.

Auch wenn die Gefangenen dürftig ernährt werden, von 40 Euro im Monat kann man nicht leben. Für Briefmarken, Tabak, Kaffee reicht das nicht annähernd, egal wie man sich einschränkt. Das ist jedem rational denkenden Menschen klar.

Die Verringerung auf die 3fache-Eckvergütung dürfte zudem eine Racheaktion dafür gewesen sein, dass ein Gefangener (Daniel Walochni) einen großen Prozess gegen die JVA Frankenthal beim OLG Zweibrücken gewonnen hat, so ähnlich wurde ihm das auch direkt gesagt. Darum wird sich noch gekümmert.

Es gab zu dem einen oder anderen Thema schon einmal Verfassungsbeschwerden, welche aber fehlerhaft waren. Wir sind prädestiniert dazu, diese erneut zu stellen, um eine Klärung herbeizuführen. Anders argumentiert und fehlerfrei.

Wir hoffen indes aber, dass wir eine Lösung gemeinsam mit der Bundesregierung finden werden.  Wir denken, dass eine Koalition zwischen Konservativen, Linken und Liberalen dafür vorteilhaft sein könnte, für die Reformierung der rheinland-pfälzischen Justiz. Diese wird nach unserem Bericht in jedem Fall gesprächsbereit sein, um eine Lösung zu finden, anders als das Ministerium der Justiz RLP, die diese Themen offensichtlich nicht interessieren.

Wir gehen davon aus, dass die Sondierungsgespräche, welche wohl schon versteckte Koalitionsverhandlungen sind, bald abgeschlossen sein werden und die Regierung dann recht schnell gebildet werden kann. Sobald die Ministerposten besetzt sind, senden wir unseren Bericht dann dorthin, welcher übrigens nicht nur Kritik aufweist, sondern auch erstaunlich interessante Konzepte zur Verbesserung.

Andernfalls bleiben uns die Verfassungsbeschwerden und der EuGH. Es sind übrigens noch andere Schritte am Laufen von anderen Stellen, zu denen wir uns aber nicht äußern, um die Verfahren nicht zu gefährden.

Wir informieren Sie, nachdem der Bericht versendet wurde.

Was passiert nun?

Es wird jetzt ernst! Es werden gerade die Presseberichte erstellt – über alles, auch das, was bisher verborgen blieb. Diese werden dann an die großen Agenturen weitergegeben, auf DJP, DJP-Presse und allen offenen Presseportalen veröffentlicht. Außerdem werden diese über die üblichen Presseverteiler versendet, so dass jedes Medium Zugriff darauf hat. Es gibt dann kein „Zurück“ mehr! Aber das macht nichts: Wir haben es satt und langsam keine Geduld mehr!

Vorher werden diese eventuell an den Anstaltsleiter der JVA Rohrbach Norbert Henke und die Anstaltsleiterin der JVA Frankenthal Gundi Bäßler versendet, so dass diese Stellung dazu nehmen können – so fair sind wir eben eventuell!

Bevor hier weiterhin viele Neuigkeiten veröffentlicht werden, kümmern wir uns erst einmal darum und um die vorhanden Seiten. Diese werden vervollständigt, korrigiert und überarbeitet. Es werden nun erst alle schon vorhanden Teile fertiggestellt, bevor wir mit neuen Artikeln weitermachen.

In erster Linie geht es nun darum, dass die Pressemeldungen versendet werden, ebenso wie die Berichte an den Verfassungsschutz und die Bundesregierung, sobald diese gebildet ist. Die Sparte „offene Briefe“ und „Dokumente“ werden vervollständigt und aktualisiert.

Das DJP-LJVollzG RLP und das Aufklärungspapier werden fertiggestellt und veröffentlicht. Die Merchandise-Sparte wird vorangetrieben. Das Buch wird ausführlicher vorgestellt, es wird weitere Leseproben geben.

Im Hintergrund arbeiten wir weiter am Buch, an der Sache bzgl. der Gefangenenausbeutung, an Justizvollzugsanstalt.com, an der Suchmaschinenoptimierung usw. Es gibt also viel zu tun.

In den nächsten 6-12 Monaten werden wir ganz oben in Google gelistet sein, mit allen Begriffen, die wir dort benötigen und dann beginnen wir viel wirksamer mit der Aufklärung.

Wir möchten Ihnen noch einmal erläutern, warum unsere Projekte anders sind, als die, die es schon gibt. Schauen Sie z.B. nach dem Suchbegriff „gundi bäßler“ in Google. Unsere Webseiten Das Justitia-Paradoxon und Justizvollzugsanstalt.com belegen den 4. und 5. Platz. Wenn wir nun etwas unter diesen Begriffen auf unseren Webseiten veröffentlichen, ist das sofort auf Seite 1 in Google zu sehen und keiner kann etwas dagegen tun. Deshalb arbeiten wir so hart und bringen die Geduld auf, das alles mitzumachen.

Hier der Screenshot mit den Google-Suchergebnissen.

Die Gegner dieser Webseite werden bald nichts mehr zu lachen haben!

Wie Gefangene verarscht werden

Ein äußerst drastischer und ungewohnter Titel für unsere Webseite. Aber wir können es nicht anders ausdrücken. Neue Ereignisse bringen uns nun dazu, ein „Aufklärungspapier“ für Gefangene zu erstellen, welches Sie entweder einzeln oder mit dem bald erscheinenden DJP-LJVollzG RLP (darin wird es auch enthalten sein) an die Gefangenen versenden können.

Dieses Papier wird kurz und knapp alle Rechte der Gefangenen aufzeigen.

In der JVA Rohrbach werden Gefangene regelmäßig an ihrem Haftraum abgeholt. Häufig wird dabei gesagt, man solle mitkommen – sonst nichts.

Grundsätzlich: Sie haben zwar Anweisungen der Bediensteten Folge zu leisten (gilt nicht für unrechtmäßiges Verhalten der Bediensteten), Sie müssen deshalb aber nicht blind alles tun, was diese sagen. Fragen Sie, wohin. Wenn Sie keine Antwort erhalten, fragen Sie, ob Sie zur Polizei oder KRIPO sollen. Es ist Ihr Recht zu erfahren, ob das der Fall ist. Wird das bejaht, dann dürfen Sie sich weigern, wenn keine Vorladung vorliegt und Ihnen ausgehändigt wird. Es ist Ihr Recht, dies abzulehnen und gemäß der Erfahrungen, die wir insbesondere mit den Polizisten in der JVA Rohrbach gemacht haben, würden wir das in jedem Falle tun.

Ohne Vorladung müssen Sie nicht mit der Polizei sprechen und auch nicht dorthin. Wenn Sie selbst beschuldigt sind, müssen Sie auch mit Vorladung hin, haben dann aber ein Zeugnisverweigerungsrecht.

Die Polizisten in der JVA Rohrbach verhalten sich regelmäßig so, als würden die Gefangenen ihnen ständig zur Verfügung stehen müssen.

Das ist falsch! Es gibt keine rechtliche Grundlage, die Gefangene den Polizisten ständig zur Verfügung stellt. Es gilt normales Recht, auch wenn Sie Gefangener in einer JVA sind. Sie haben nicht mehr und auch nicht weniger Pflichten und Rechte gegenüber Polizeiaussagen, als andere Bürger.

Lehnen Sie ab und fordern Sie erst einmal eine Vorladung an

Diese muss Ihnen gegeben werden, wenn man Sie zur Vernehmung auffordert. Erzählt man Ihnen etwas anderes, dann belügt man Sie!

Der Grund, warum die Polizisten in der JVA Rohrbach diese nicht gerne ausstellen, liegt auf der Hand. Es ist Arbeit. Aber das ist nicht der Hauptgrund. Es geht vielmehr darum, dass auf einer Vorladung die Tat, der Täter und ein Aktenzeichen aufgeführt sein müssen. Ein Aktenzeichen bedeutet, dass das Verfahren offiziell wird und genau das soll in manchen Fällen verhindert werden. Wie z.B. in  Fällen, in denen Justizangehörige die mutmaßlichen Täter sind. Eine nicht formale Vernehmung hat den Vorteil, dass die Sache vertuscht werden kann, ohne dass es jemand bemerkt.

Erpressung, Nötigung und fehlende Informationen

Wir haben schon so einiges erlebt, wenn es darum ging, Gefangene zur Polizei zu bringen. Gefangene wurden erpresst, zumindest genötigt. Sie müssen dorthin und zwar ohne Vorladung. Auch werden in der JVA Rohrbach schon einmal Gefangene in den Besuchertrakt gebracht, denken sie hätten normalen Besuch oder der Anwalt wäre da und auf einmal sitzt dort die KRIPO.

In Deutschland gilt, dass Zeugenaussagen nicht unter Druck und/oder durch Vorspiegelung falscher Tatsachen erzwungen werden dürfen, etwas anders beispielsweise in den USA.

Früher war es sogar so, dass Sie zu keiner Vorladung bei der Polizei erscheinen mussten (auch nicht als Zeuge), sondern nur auf Vorladung durch Staatsanwaltschaft oder Gerichte gemäß § 161a Absatz 1 StPO. Das hat sich nun aber geändert. Zum 01.09.2017 trat eine neue Fassung des Gesetzes in Kraft, nämlich § 163 StPO (Strafprozessordnung). Der Bundestag hat das im Zuge des „Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ verabschiedet. Nun sind Zeugen verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt …“

Einfach ausgedrückt bedeutet das, dass Zeugen verpflichtet sind, zur Vernehmung bei der Polizei zu erscheinen, wenn ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Aber eben nur mit Vorladung.

Lassen sie sich diese geben und sprechen Sie dann umgehend mit Ihrem Anwalt!

Auch mir, dem Hauptautor dieser Webseite, wurde vor etwa 4-5 Wochen morgens gesagt, dass ich einen Termin bei der Polizei in der JVA Rohrbach hätte. Ich sagte, dass ich ohne Vorladung nicht dorthin gehe. Ich habe nie wieder etwas davon gehört. In kürze werde ich die Polizei anschreiben und diese anfordern. Das Schreiben und die Antwort werde ich dann hier veröffentlichen. Ich weiß schon, um was es geht!

Das DJP-Merchandise

Unser Merchandise-Projekt läuft an. Ein befreundeter Designer hat uns stolz den ersten T-Shirt-Prototypen überreicht, wofür wir uns an dieser Stelle recht herzlich bedanken möchten.

DJP-Merchandise T-Shirt-Prototype
Merchandise Das Justitia-Paradoxon – Erster Prototyp T-Shirt / Foto: DJP-Presse

Wir selbst werden die Projekte erst einmal nicht vermarkten können, so wie es aussieht, weshalb wir auf Ihre Spenden angewiesen sind. Eine Spendenmöglichkeit wird bald installiert. Im Gegenzug dafür werden wir Merchandise-Produkte wie Tassen, Kugelschreiber, Kleidungsstücke usw. an die Spender versenden.

Dazu veranlassen uns die Kosten, die für unsere Projekte anfallen und eine doch nötige Aufwandsentschädigung. Außerdem wird mittlerweile recht häufig gefragt, wie man uns unterstützen kann. Dazu werden Sie dann Gelegenheit erhalten.

Pause ohne Vorankündigung?

Wir hatten längere Zeit nichts gepostet, was aber nicht gleich als „Tätigkeits-Pause“ zu verstehen ist. Auch wenn wir hier nichts veröffentlichen, so arbeiten wir doch regelmäßig an unseren Projekten. Wir bitten also immer um Geduld.

Sie brauchen nicht zu fürchten, dass wir die Lust an unseren Projekten verlieren. Das wird nicht geschehen. Sie brauchen sich auch nicht von uns per eMail vom Gegenteil überzeugen zu lassen. Das nimmt zusätzlich und unnötigerweise Zeit in Anspruch, die wir gerne anderweitig nutzen würden. Daher bitten wir darum, von Anfragen per eMail Abstand zu nehmen, wenn mal einige Zeit nichts publiziert wird.

Es ist viel passiert, worauf reagiert werden musste und wir haben insbesondere für die neuen Projekte und die Ausführung unserer Ankündigungen so viel Arbeit, welche sich unabhängig von den Publikationen hier abspielt, so dass eine regelmäßige Veröffentlichung hier kein Indikator dafür ist, ob wir etwas tun oder nicht. Wir tun also immer etwas, ob wir hier wöchentlich posten oder nicht.

Wir möchten uns außerdem für die zahlreichen Zuschriften per eMail bedanken und natürlich auch für das Liken, Folgen und das Teilen unserer Social-Media-Sektion. Wir teilen Ihnen mit, dass wir mit der Bearbeitung der eMails etwa 4-5 Wochen hinterherhängen, weshalb die meisten, die uns in diesem Zeitraum eine eMail gesendet haben, noch keine Antwort erhalten haben können. Wir holen das nun nach. Bleiben Sie also bitte unbesorgt. Wir beantworten jede konstruktive eMail, welche offensichtlich von einer „echten“ Personen gesendet wurde.