KW 43 – Sportausfall in der JVA Wittlich

21.10.2019 – ein bis zweimal Sport
22.10.2019 – kein Sport
23.10.2019 – ein bis zweimal Sport
24.10.2019 – zwei bis dreimal Sport
25.10.2019 – kein Sport
26.10.2019 – kein Sport
27.10.2019 – kein Sport

Das Wittlicher Vollzugsplanfiasko will nicht enden.

Etwa fünf Wochen ist es nun her, dass mein Vollzugsplan gemäß § 14 Abs. 5 LJVollzG in der Konferenz eröffnet wurde. Nur habe ich ihn noch nicht. Das Verhalten der Protagonisten wird bisweilen immer seltsamer.

Wir betrachten das nun mal aus juristischer Sicht in Kombination mit dem gesunden Menschenverstand.

Gemäß § 14 Abs. 5 S. 4 des Landesjustizvollzugsgesetz Rheinlan-Pfalz, das, obwohl man es kaum merkt, für die JVA Wittlich gilt, wird der Vollzugsplan bzw. dessen Fortschreibung „(…) den Strafgefangenen und Juendstrafgefangenen (…) in der Konferenz eröffnet und erläutert (…).“

Genau und nur für diesen Zweck werden die Gefangenen per Formular einen Tag vor der Konferenz befragt, ob sie zur „Eröffnung und Erläuterung“ des Vollzugsplans an der Konferenz teilnehmen möchten.

Ich wollte das sehr gerne. Mein Rechtsanwalt beantragte daher, dass ihm der Termin genannt wird, sodass er mit mir teilnehmen kann. Gemäß § 14 Abs. 6 LJVollzG sollen an der Eingliederung mitwirkende Personen beteiligt werden. Dazu gehört natürlich mein Rechtsanwalt. Hätte die JVA Wittlich wirklich ein Interesse daran gehabt, gemeinsam den Vollzugsplan zu erläutern und hat diese vor, rechtmäßig zu handeln, so dürfte diese wohl kaum etwas dagegen haben. Sie würde uns – auch gerade wegen der komplexen Fallkonstellation – beteiligen, selbst dann, wen sie es nicht muss. Natürlich hat sie das nicht getan. Das enttäuscht mich schon sehr.

Die vorher genannten Vorschriften bedeuten aber eines: der Vollzugsplan muss natürlich beim Eröffnen fertig sein, sonst kann man ihn schlecht eröffnen. Demzufolge müsste ich ihn kurz nach der Eröffnung erhalten. Auch das ist wieder nicht geschehen.

Dabei wurde die hierfür verantwortliche Vollzugsabteilungsleiterin der Abteilung 6 mit Beschluss des Landgerichts Trier zu 10 StVK 155/18 vom 10.07.2018 dahingehend getadelt, dass der Vollzugsplan zu meiner Person aus 03/18 zu spät erstellt wurde.

Da die VALin sogar die Jahresfrist überschrit, wurde dieses Verhalten auf meinen Antrag hin durch besagtes Gericht als rechtswidrig festgestellt.

Ganz offensichtlich hat sie daraus nichts gelernt. Alle ihre Vollzugspläne wurden bei mir zu spät von ihr erstellt und ausgehändigt. Die vorher genannte Entscheidung wird in Kürze mit anderen publiziert.

Natürlich ist es aufgrund der anhaltenden Negativentwicklung der Justizvollzugsanstalt Wittlich – nicht nur, aber auch im Bereich der Lockerungsgewährung – so, dass besonders viele Beschwerden in jeglichen Formen ergehen, die dann zusätzlich bearbeitet werden müssen. Das ist aber das Problem der Anstalt, weil sie die Verursacher sind.

Warum aber nimmt man nicht einfach meinen fertigen Vollzusplan aus der Gefangenenpersonalakte und gibt ihn mir?

Nun, das kann unterschiedliche Gründe haben. Systematisch werden hier die Vollzugspläne ständig herausgezögert, um dadurch welche wegfallen zu lassen. Außerdem um den Gefangenen die Rechtsmittel zu nehmen.

Das Bundesverfassungsgericht hat jügst einige Verfassungsbeschwerden von langjährigen Gefangenen stattgegeben, und somit das Recht auf Resozialisierung gestärkt.

Natürlich ist es wichtig, dass die Gefangenen zur Eingliederung und zum Erhalt der Lebenstüchtigkeit – gerade vor Entlassung – gelockert werden. Zum Ende der Haft nehmen die Bedenken gemäß Rechtsprechung ab, während das Resozialisierungsinteresse zunimmt. Das ist logisch.

Aufgrund solider empirischer Feststellungen war meine Behandlung bereits am 01.02.2017 abgeschlossen. Seither wurde mir auch keine Behandlungsgruppe auferlegt. Nun habe ich auch meine Schuldenregulierung belegt.

Zudem war ich 15 Monate (davon acht im offenen Vollzug) ohne jeglichen Verstoß gelockert. Meine forgeschrittene Resozialisierung wurde dan durch die Rückverlegung durch den Strafvollzug unterbrochen. Das Verfahren wurde dann auf Staatskosten eingestellt. Das bedeutet, dass die Justiz einen Fehler machte und nicht ich. Demzufolge müsste gerade bei mir ein großes Interesse daran bestehen, die Resozialisierung und die Eingliederung vor Entlassung im April 2020 voranzutreiben. Der Strafvollzug sollte doch selbst ein Interesse daran haben, um um Rückfällen aktiv entgegenzuwirken.

Scheinbar ist das nicht so. Dabei ist in § 49 Abs. 4 LJVolzG geregelt, dass Gefangene in den sechs Monaten vor Entlassung gelockert werden, wenn nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Missbrauch zu befürchten ist. Natürlich ist das bei mir nicht der Fall, warum sollte das auf einmal so sein?

Deshalb sollte die JVA ein Interesse daran haben, mich zu lockern und einzugliedern,, zur Jobsuche etc..

Glauben Sie mir, dass das im Interesse der Gesellschaft ist. Was glauben Sie, wie es sich auswirkt, wenn ein Gefangener nach fünf Jahren ohne weiteres am Tag der Entlassung auf die Straße gesetzt wird, mit der Bemerkung: „Jetzt mach mal!?“

Ich bin Erstverbüßer, seit 4,5 Jahren in Haft, psysisch krank und natürlich sehr haftbeeindruckt. Die Lebenstüchtigkeit nimmt täglich ab. Dabei muss diese vor Entlassung zunehmen.

Mit rechtsmäßigen Mitteln sind mir Lockerungen also nicht zu verwehren. Vielleicht wird deshalb der Vollzugsplan nicht ausgehändigt, weil man mir „das Geschenk“ (so sehen es viele) spät möglichst überreichen will. Davon hat aber doch keiner was. Das ist für alle schlecht.

Leider ist vielmehr davon auszugehen, dass man mich niederschreibt, um mir als Rache für meine Kritik „keine Belohnung“ zu geben. Dass darunter letztendlich die ganze Gesellschaft leidet (sie leidet unter jedem nicht resozialisierten Gefangenen), interessiert sie dann nicht. In diesem Fall weiß die Verantwortliche natürlich, dass sie rechtswidrig handelt. Natürlich will man dann den Vollzugsplan möglichst spät aushändigen, um die Rechtsmittel, die es dann naturgemäß gibt, herauszuzögern. Das ist rechtswidrig.

Zudem steht mein letzter Vollzugsplan im Januar 2020 an. Wenn man den vorherigen herauszögert, müsste man diesen nicht erstellen, so denken sie wahrscheinlich. Laufen wird es so aber nicht. Dieses Verhalten wäre ebenso enorm rechtswidrig.

Momentan hänge ich in der Luft. Derzeit ist kein Vollzugsplan wirksam. Durch Konferenz wurde der vorherige unwirksam, während der Neue nur durch Aushändigung seine Wirkung entfaltet. Das ist inakzeptabel.

Natürlich wurde dagegen geklagt. Jetzt könnte die JVA das mit viel Dreistigkeit nutzen, und die Aushändigung noch länger herauszögern, da die Rechtswidrigkeit des Verhaltens ja ohnehin festgestellt wird. Auch das wäre natürlich rechtswidrig.

Es könnte auch sein, dass sich das letzte Kasperletheater um die Vollzugsplanaushändigung wiederhot. Da hielt man angeblich eine Konferenz ab, händigte den Plan sechs Wochen nicht aus. Dann wurde angeblich, weil der Anstaltsleiter den Plan nicht absegnete, eine zweite Konferenz abgehalten. Das war natürlich nur eine Ausrede. Der Plan wurde erstellt, dass es nicht zu spät geschieht. In Wahrheit wartete man aber auf Dinge, die man mir negativ auslegen kann. Das ist praktisch. Der Plan wird erstellt und sechs Wochen später ausgehändigt und dadurch erst wirksam. Da er aber in der Konferenz eröffnet wird, kann darin logischerweise nicht stehen, was sich danach ereignet. Deshalb wird nachträglich eie erneute Konferenz abgehalten, um das „Negative“ dann noch verwenden zu können. Ganz schön hinterhältig. Dazu ist es seltsam, denn normalerweise wird eine Konferenz abgehalten und der Vollzgsplan dann ausgehändgt.

Warum auch nicht, wenn keine unlauteren Absichten vorhanden sind?

Die JVA Wittlich trägt die Verantwortung dafür, dass Gefangene resozialisiert und wieder eingegliedert werden. Passiert das niht, so leidet darunter letztendlich die Gesellschaft, also Sie.

Es bleibt abzuwarten, was diesmal das Ziel dieses Fiaskos ist. Es kann kein gutes sein. Wir halten Sie natürlich über alles informiert und werden zusammen jeden Punkt, jeden Schritt ausformulieren, um die Wahrheit und die Intentionen zu ergründen (die Protagonisten nennen das „juristische Spitzfindigkeiten“). Es ist ganz gut, dass Sie das einmal live mitbekommen. Dass Sie sehen, wie die Menschen handeln, die Ihre Familie und Sie vor Straftätern schützen sollen.

Ihr Team von DJP

KW 42: Salzwasser mit Plastikhuhn vom 17.10.2019

Donnerstag, den 17.10.2019

Zutaten p. P.:

Salzwasser
Brühe
Suppengemüse (ZK)
Reis
100 gr. Plastikhuhn (in viereckigen Stücken)

Preis p. P.: (geschätzt)

0,70 Euro

Zubereitung:

Stark versalzenes Wasser und dennoch Brühe zum überwürzen mit den restlichen Zutaten drei Stunden kochen lassen. Das Salzwasser dann lauwarm servieren.

Fazit:

Wie befürchtet haben die „guten Vorsätze“ nicht lange angehalten. Der Küchenchef verfällt in alte Gewohnheiten und Bugs Bunny reibt weiter fleißig Möhren. Zur Fixierung auf die Karotten kommen wir gleich. Zunächst einmal wollen wir die angebliche „Hühnersuppe“ beurteilen. Die Suppe war nicht nur enorm versalzen, sondern das seltsame, in der JVA Wittlich ständig verwendete, in viereckige Stücke geschnittene „Hühnefleisch“ hatte diesmal nicht nur die Konsistenz wie Gummi, sondern war trotz des Totkochens seltsam rötlich. Es schmeckte ebenso seltsam. Man muss sich das mal vorstellen: Pasta, Kartoffeln usw. werden konsequent in ungesalzenem Wasser gekocht indes sind die Suppen nahezu immer versalzen. Wo ist das Problem, das Salz gleichwertig auf beide Positionen zu verteilen? Die Rübenfixierung ist ebenfalls erstaunlich. Klar, Karotten sind gesund und günstig. In manchen Wochen gibt es für uns Gefangene an 5 – 6 Tagen Karotten in irgendeiner Form zu essen. Wie kann man das erklären?

Abschließend noch einmal zur „Suppe“: Wenn Sie Ihren nächsten Sommerurlaub am Mittelmeer verbringen, das ja bekanntermaßen sehr salzig ist, und Plastikstücke in Ihren Mund gelanden (die Ozeane sind ja leider voll davon), dann schlucken Sie es. Geschmacklich erleben Sie dann ziemlich genau die „Hühnersuppe“ vom 17.10.2019 in der Justizvollzugsanstalt Wittlich. Konsistenz und die Wärme stimmen auch überein. Bitte denken Sie dann an uns.

KW 42 – Sportausfall in der JVA Wittlich

14.10.2019 – vereinzelt Sport
15.10.2019 – scheinbar alle Sportaktivitäten an diesem Dienstag
16.10.2019 – ein bis zweimal Sport
17.10.2019 – mehrmals Sport
18.10.2019 – kein Sport
19.10.2019 – kein Sport
20.10.2019 – kein Sport

Ist der kritische Notstand (kein Anstaltsarzt) in der JVA Wittlich bald beendet?

Uns wurde berichtet, dass es bald endlich wieder einen Anstaltsarzt geben soll. Angeblich hätte er in dieser Woche einen Tag „zur Probe gearbeitet“ und würde ab kommender Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Falls das so korrekt ist (die Notlage wurde nicht offiziell für beendet erklärt), wären wir froh, dass die Justizvollzugsanstalt Wittlich wenigstens wieder die so wichtige medizinische Grundversorgung, so wie es das Gesetz, der gesunde Menschenverstand und wenigstens ein wenig Menschlichkeit erfordern, hergestellt ist, denn schließlich handelt es sich um die Gesundheit von MENSCHEN!

Bzgl. der rechtlichen Schritte der Gefangenen, die am unmittelbarsten gesundheitlich durch den lange fehlenden Anstaltsarzt beschwert waren, berichten wir, dass wir noch nichts Neues erfahren haben. Uns werden aber Stellungnahmen, Rechtsbeschwerden, Beschlüsse der unterschiedlichen Gerichte usw. zur Publikation zur Verfügung gestellt. Außerdem hörten wir, dass sich die Verantwortlichen darüber beschweren, dass sie durch die rechtlichen Schritte viel Arbeit hätten, anstatt sich mit ihrer monatelangen Unterlassung (fehlende Bereitstellung eines Anstaltsarztes) zu befassen. Das wäre vielleicht mal ganz gut. Die Verantwortlichen müssten wirklich mal in sich gehen und mal darüber nachdenken und begreifen, welchen Gefahren sie die Gefangenen ausgesetzt haben. So etwas darf nicht noch einmal passieren. Daher ist es auch zu begrüßen, dass die Verantwortlichen dafür Konsequenzen spüren. So überlegen sie das nächste Mal, ob sie wieder so handeln oder nicht. Wenn sie schon nicht die Menschlichkeit von einer solchen Unterlassung abhalten können, dann wenigstens die dadurch selbst verursachte Arbeit. Ein großes Interesse am eigenen Wohlbefinden haben sie nämlich.
Leider erfuhren wir aber auch, dass in der JVA Wittlich kein Arzt (lange) arbeiten will, weil sich die Anstalt in ihre Arbeit einmischen soll, was es ihnen unmöglich machen soll, sich an ihren Eid zu halten. Es bleibt also – auch vor dem Hintergrund, dass der lange fehlende Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich naturgemäß seine Spuren hinterlassen hat – abzuwarten, wie lange der neue Arzt bleibt, wenn die JVA nicht aufhört, sich in Dinge einzumischen, die sie nicht beurteilen können und dürfen, schließlich sind sie nicht auch noch Ärzte! Das sollte man also den Fachleuten überlassen und sich stattdessen z.B. mal um die Resozialisierung kümmern, dafür gibt es schließlich die Gefängnisse! Einem Anstaltsarzt muss ein adäquates Arbeitsumfeld geboten werden, dass dieser bleibt.
Es wird interessant, ob die JVA Wittlich in ihren Stellungnahmen zu ihren Fehlern steht oder ob sie wieder das eigene Handeln bagatellisiert und die Verantwortung von sich weist. Auch bleibt das Handeln der verschiedenen Gerichte mit dieser Extremsituation abzuwarten.
Schließlich geht es gerade hier nicht um Machtspielchen o.ä., sondern um viele Menschenleben!

Daher halten wir es auch für erschreckend, dass das Justizministerium aus Mainz als Aufsichtsbehörde offensichtlich tatenlos zugesehen hat. „O je“ kann man da nur sagen. Es ist nicht nur Fakt, dass der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Wittlich viele weniger Gefangene lockert als andere Anstalten, sondern es nicht einmal geschafft hat, die gesetzlich vorgeschriebene medizinische Grundversorgung zu gewährleisten. Was macht der Anstaltsleiter denn stattdessen? Wofür braucht man ihn und vor allem: Kann ein solcher sich alles leisten?

Wir jedenfalls beobachten hier eine deutliche Verschlechterung von allem!

Wir bleiben dran!

Ihr Team von DJP

KW 41 – Sportausfall in der JVA Wittlich

07.10.2019 – einmal Sport
08.10.2019 – kein Sport – Durchsage gegen 12.10 Uhr
09.10.2019 – kein Sport – Durchsage gegen 16.30 Uhr
10.10.2019 – kein Sport – Durchsage für 10.10. und 11.10.2019
11.10.2019 – siehe 10.10.2019
12.10.2019 – kein Sport
13.10.2019 – kein Sport

KW 41: Tortellini mit Sahnesauce vom 12.10.2019

Ein klassisches Rezept der Woche ist auch in dieser Woche nicht nötig. Dennoch muss berichtet werden, dass das Essen am 12.10.2019 lauwarm war. Leider ist das in der JVA Wittlich wgen der unklugen Zubereitungs- und Aufbewahrungsweise nicht selten.

Die Bediensteten der JVA Wittlich werden besser bewaffnet

Jeder intelligente und  liberale Mensch, der in der Lage ist, die derzeitige beunruhigende Erosion der Demokratie zu erkennen, dürfte angesichts eines Artikels im Trierer Volksfreund zur Aufrüstung der Bediensteten in der Justizvollzugsanstalt Wittlich vom 19.03.2019 schockiert sein. Hier geht´s zum Artikel im Trierer Volksfreund.

Die Bediensteten werden dennoch mit einem neuen Schlagstock, sog. Einsatz-Mehrzweck-Stock (EMS) ausgerüstet. Dieser EMS soll die Holzknüppel ersetzen.

Der Artikel ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Da DJP seinerzeit offline war, wir nun dieser Artikel aufgearbeitet.

Fakt ist, dass sich Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt Wittlich häufen. Doch was oder wer ist dafür verantwortlich?

Die Vorfälle nehmen besonders zu, seit Herr Patzak Anstaltsleiter ist. Im o.g. Artikel bestätigt das ja der Justizminister von Rheinland-Pfalz, Mertin (FDP), der aussagt, dass sich die Vorfälle in den letzten Jahren mehren. In den letzten Jahren war eben Herr Patzak Anstaltsleiter.

Dieser geht grob repressiv vor und schränkt zunehmend jedes Maß von Freiheit der Gefangenen ein. Das wohl dadurch präferierte Ziel, der Verwahrvollzug, ist längst erreicht. Fast kein Gefangener wird gelockert, selbst nicht kurz vor Entlassung, um sich auf die Eingliederung in die Gesellschaft überhaupt vorbereiten zu können. Die Gefangenen werden zunehmend isoliert und die Einschlusszeiten sind selbst für rheinland-pfälzische Gefängnisse horrend. Eine Resozialisierung gibt es in der JVA Wittlich nicht. Das übt ungeheuren Druck auf die Gefangenen aus. Da nicht jeder in der Lage ist, sich gewaltfrei zu wehren, nehmen natürlich die Übergriffe zu.

Wir heißen diese nicht gut. Aus moralischer Sicht kann man Gewalt nicht tolerieren. Gleichwohl muss man aber, wenn man den Übergriffen entgegenwirke will, erkennen, wieso diese Zustände kommen.

Das will offenbar keiner der Verantwortlichen. Dass es zu mehr Gewalt kommt, wenn der Druck auf die Gefangenen stets erhöht wird, ist logisch. Dennoch teilte ich das dem Justizministerium Mainz mehrmals mit. Ich prognostizierte, dass es immer ernstere Übergriffe geben muss, so ist es geschehen. Gehandelt hat keiner. Im Gegenteil, der Anstaltsleiter zieht weiter sein Ding durch, unbeeindruckt von den schlimmen Folgen.

Jetzt passiert etwas sehr typisches für die Justiz Rheinland-Pfalz: Es werden die die Symptome behandelt, statt die Ursache zu beheben.
Die Gefangenen allein sind Schuld (das ist natürlich auch eine praktische Ausrede für immer mehr Repression), deshalb werden die Bediensteten mit besseren Waffen ausgestattet.

Wie aber helfen Waffen, den Übergriffen, die durch Druck auf die Gefangenen entstehen, entgegenzuwirken?

Nun, die Antwort ist einfach: gar nicht!

Sie beschleunigen die Abwärtsspirale. Zudem muss man viel Phantasie haben, um Schlagstöcke als „Verteidigungswaffe“ einzustufen. Das Wort „Verteidigungswaffe“ ist im Grunde schon ein Oxymoron. Dennoch gibt es solchem, z.B. ballistische Waffen, die nur dazu eingesetzt werden, fremde Flugkörper abzufangen. Ein Angriff ist damit nicht möglich. Mit Schlagstöcken aber sehr wohl. Ein Schlagstock ist eine Hiebwaffe. Ein Schwert ohne Klinge und Spitze ist ein Schlagstock. Geräte zur passiven Verteidigung sind Helme und Schilde.

Die JVA Wittlich nähert sich weiter amerikanischen Zuständen in Gefängnissen, obwohl die Gefangenen dort in vielen Knästen, wenn es nicht gerade Mörder sind, sich wesentlich freier bewegen dürfen als die Gefangenen in der Justizverwahranstalt Wittlich, dazu wird es bald einen Bericht geben. Das ist beunruhigend.

Wir haben ja nun geklärt, wie es zu der Gewalt in Wittlich kommt. Schlagstöcke werden daran nichts ändern. Was passiert also als nächstes? Bekommen die Bediensteten dann Schusswaffen als „Verteidigungswaffen“? Steuern wir auf brasilianische Zustände im Strafvollzug hi?

Gewalt, die von manchen Gefangenen ausgeht, ist aus deren Sicht eine Verteidigung. Sie glauben, keine anderen Mittel zu haben.

Ich will dazu ein Beispiel vortragen: Stellen Sie sich mal vor, die Mordrate in Deutschland steigt um ein Vielfaches. Natürlich müssen die Straftaten geahndet werden. Das allein genügt aber nicht. Man muss der Ursache auf den Grund gehen, und schauen, wie es zu der Steigerung kommt, um die Entwicklung im Kerne anzugreifen, nur so lässt sich nachhaltig was verändern, man nennt das Prävention. Ein Wort, dass der JVA Wittlich und andere Teilen der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz unbekannt ist.

Der Erfolg einer Anstalt bemisst sich nur an einem Maßstab, der Resozialisierung. Wird eine solche nicht erreicht, ist dies JVA und die Leitung schlicht nicht erfolgreich. Die Resozialisierung ist das einzige Ziel des Strafvollzug. Eine Fischfabrik wird auch nur daran bemessen, wieviel Fisch sie in welcher Qualität herstellt. Eine Fußballmannschaft, wie oft sie gewinnt. Erfüllt sie nicht die Erwartungen, so muss der Trainer gehen. Keiner sagt dann:“ Das Team verliert oft, die Jungs sind aber ganz nett.“

Es bleibt festzuhalten, dass die Vorfälle laut Artikel in der JVA Wittlich zunehmen. In der Zeit, in der Herr Patzak der Anstaltsleiter ist. In der Zeit, in der der Druck auf die Gefangenen stetig erhöht wird und kaum ein Gefangener gelockert wird.
Was ist nötig, dass die Verantwortlichen diesen aufdringlichen Zusammenhalt verstehen?

Das Fazit:

Schlagstöcke sind nicht dazu geeignet, Druck von den Gefangenen zu nehmen. Sie sind eine hilflose Reaktion auf eine schlechte Leitung der Anstalt. Ich bin nur froh, dass ein Regime noch nie in der Lage war, den Pöbel nachhaltig niederzuknüppeln.