Irrsinnige Anti-Drogen-Repression in der Justizvollzugsanstalt Wittlich

Normalerweise warte ich nach seltsamen Vorgängen in der JVA Wittlich immer etwas, bevor ich schreibe. Ich verarbeite diese Vorgänge erst vollumfänglich und versuche zumindest, das alles – wenigstens etwas – differenzierter zu sehen.

Diesmal mache ich das anders. Ich möchte nämlich, dass meine Emotionen mit in diesen Artikel einfließen.

Sonntags werden wir um 7:45 Uhr geweckt. Heute Morgen kamen bereits um kurz nach Acht zwei Bedienstete in meine Zelle: UK!

Eine UK ist eine Urinkontrolle, durch die nach Drogenabbauprodukten gesucht wird.

Im besten Fall sind die Bediensteten gut ausgebildet und erkennen daher in den meisten Fällen durch das Zurückrufen auf Erfahrungswerte und – ebenso bestenfalls – auf den gesunden Menschenverstand, wer wahrscheinlich Drogen konsumiert und wer nicht.

In der JVA Rohrbach sowie der JVA Frankenthal funktioniert das richtig gut. In der JVA Wittlich leider überhaupt nicht.

Während ich in den beiden ersteren Anstalten über 2,5 Jahre angemessene zwei Urinkontrollen über mich ergehen lassen musste, sind es in der Justizvollzugsanstalt Wittlich in gut zwei Jahre unfassbare 16, 17 Stück!

Da ich keinerlei Suchtproblematik aufzuweisen habe und ein normaler Mensch mir garnicht zutrauen kann, gerade in Haft Drogen zu konsumieren, wurde ich, bevor ich in den Verwahrvollzug in Wittlich verlegt wurde, eben nur zweimal getestet – ganz logisch – sollte man meinen.

Weit gefehlt: Die JVA Wittlich verschwendet wertvolle Ressourcen, um Drogentests bei Nichtkonsumenten vorzunehmen.

Warum, fragt man sich da. Gut, man weiß, dass ich oft Probleme damit habe, auf Kommando Körperfunktionen hervorzurufen. Die eine UK in der JVA Frankenthal dauerte 3,5 Stunden. Heute waren es zwei. In der JVA Wittlich ist es außerdem so, dass man – das halte ich für rechtswidrig – zwei Stunden Zeit hat, dann gilt es als Verweigerung und man wird, auch als Nichtkonsument, sanktioniert. Die Bediensteten, die die heutige UK durchführten, haben sich anständig verhalten. Trotzdem steht man alleine wegen der Zeit unter Druck, weil man weiß, dass man auch als Nichtkonsument dafür bestraft wird, dass man nicht pinkeln kann. Zudem sind die Bediensteten auch oft ungeduldig und seufzen z.B. genervt, auch wenn das eher unbewusst geschieht. In jedem Falle darf es nicht sein, dass ein Arzt pauschal für alle entscheidet, dass nach zwei Stunden eine Verweigerung vorliegt. Es besteht so nämlich die konkrete Gefahr, dass Unschuldige dafür bestraft werden, wenn sie nicht auf Kommando pinkeln können. Das darf in einem Rechtstaat nicht sein. Zur Erinnerung, ich erhärte diese Befürchtungen dadurch, dass ich in Frankenthal nach 3,5 Stunden eine negative Urinprobe abgab. Vielmehr muss dies im Einzelfall entschieden werden, dabei sind der echte und nicht der vermeintliche Drogenkonsum und das bisherige Verhalten zu Drogen in Haft zu berücksichtigen. Daher hätte ich mich mit legitimen Mitteln massiv dagegen gewehrt, wenn ich trotz fehlenden Konsums bestraft wordn wäre. Eventuell wollte man mich also einfach nur belästigen.

Eine andere Möglichkeit ist die, dass die Bediensteten einfach nicht erkennen, wenn ein Gefangener ein Nichtkonsument ist.

Am wahrscheinlichsten ist aber, dass die Verantwortlichen selbst nicht glauben können, dass man drogenfrei durch den Verwahrvollzug der JVA Wittlich kommt.

Im Bericht „Die Wahrheit über die JVA Wittlich“ erläutern wir schon, dass die fehlende Fähigkeit der Bediensteten, Konsumenten als solche zu erkennen, in der JVA Wittlich, problematisch ist.

Auch wird dort der irrwitzige „Anti-Drogenkampf“ des Anstaltsleiters in Wittlich beschrieben, der die Resozialisierung konterkariert.

Dabei kann man sich schon fragen, wieso ich mich für Drogenkonsumenten einsetze, wenn ich selbt keiner bin. Nun, ich setze mich nicht dafür ein. Zwar kann ich nachvollziehen, dass Drogensüchtige – gerade in Wittlich – wegen des Drucks Suchtmittel konsumieren und würde es sicherlich auch tun, wenn ich der Typ dafür wäre (das Angebot ist groß). Es gibt andere Gründe dafür, nämlich die, dass gerade ich als Nichtkonsument die negativen Auswirkungen des irrwitzigen, erfolglosen und völlig naiven „Kampf“ gegen Drogen sehe. Durch die repressiven Maßnahmen ensteht nämlich ein Druck auf die Gefangenen, der oft erst zum Drogenkonsum führt. Durch die Repression wird zudem die Resozialsierung gefährdet, weil die Gefangenen über Gebühr eingeschränkt werden.

Natürlich ist der Kampf gegen Drogenkriminalität erforderlich. Das ist aber nur ein Nebenschauplatz. Die JVAs existieren nämlich zur Resozialisierung von Straftätern, die es in der JVA Wittlich nahezu in allen Fällen nicht gibt.

Eine JVA ist eine Vollzugsbehörde und keine Strafverfolgungsbehörde. Da es dem Anstaltsleiter offenbar nur darum geht, sollte er in eine Strafverfolgungsbehörde wechseln und die Drogenkriminalität bekämpfen, die die Gesellschaft gefährdet, nämlich die außerhalb, wo Konsumenten z.B. Auto fahren und Unschuldige zu Schaden kömmen können.

Ob in den JVAs Drogen konsumiert werden oder nicht, hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf Sie. Es kann Ihnen im Grunde egal sein. Zumindest sollten die Anstalten das tun, wofür sie bezalt werden, nämlich die Resozialisierung. Seien wir mal ganz ehrlich: Drogensüchtige werden stets Drogen konsumieren, ob diese in Haft sind oder nicht. Repressive Maßnahmen werden sie nicht im Geringsten davon abhalten. Ohne den Willen aufzuhören, kann keine Sucht nachhaltig behandelt werden, auch nicht durch erzwungene Abstinenz, selbst wenn diese funktionieren würde. Der Konsum in Haft hat auf die Gesellschaft keinen großen Einfluss, eine fehlende Resozialisierung jedoch sehr wohl.

In den Nachrihten war jüngst zu vernehmen, dass die JVA Wittlich nun „Drogenscanner“ einsetzt. Viel wichtiger wäre es, mal eine Resozialisierung einzusetzen und auf „Drogenscanner“ und sinnlose UKs bei Nichtkonsumenten zu verzichten. Den Preis für die jetzige Situation tragen nämlich Sie und das in zweifacher Hinsicht: Den „Drogenscanner“ und die 16, 17 UKs bei einem Nichtkonsumenten wie mir (also in einem Fall) zahlen nämlich Sie als Steuerzahler. Ebenso leiden Sie darunter, wenn Straftäter nicht resozialisiert werden. Es geht nur um die Resozialisierung, alles andere sind Nebeneffekte, nur insoweit entgegengewirkt werden darf, solange das Kernthema, nämlich die Resozialisierung nicht beeinträchtigt wird. Angesichts dessen kann man sich für die im kleinen Rahmen medienwirksame Informationen zur Anschaffung von teuren „Drogenscannern“ nur fremdschämen, da das einfach davon ablenken soll, dass in der Justizvollzugsanstalt nicht resozialisiert wird. Eine Vollzugsbehörde, die nicht resozialisiert, versagt schlicht auf ganzer Linie. Ganz egal, was sie sonst noch so tut!

 

Bericht an Bundesregierung

Heute möchten wir noch einmal auf den Bericht an die deutsche Bundesregierung eingehen, welchen wir bald versenden. Das ist eine sehr ernste Angelegenheit, die nicht nur die Vorkommnisse (mutmaßlich: Gewalt von Bediensteten, mögliche Todesfälle aufgrund falscher Medikation/medizinischer Behandlung, allgemein falsche Medikation, das Stehlen eines Manuskripts, Absprache und Rechtsbeugung etc.) betrifft, sondern auch den Kern der Justiz in Rheinland-Pfalz.

Wie beschäftigen uns also mit dem Grundsatz der rheinland-pfälzischen Justiz.

Offensichtlich hat das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz resigniert und versagt. Das ist auch nachzuweisen, nicht nur durch den Schriftverkehr und die Ereignisse, um die sich nicht annähernd  gekümmert wird, sondern auch dadurch, dass faktisch keine Resozialisierung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen stattfindet, außer -und das möchten wir ausdrücklich betonen- in den OVAs und der JVA Zweibrücken.

Gemäß Verfassung der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht nur ein Anspruch der Gefangenen auf eine Resozialisierung, sondern der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet. Die Haft ist so zu gestalten, dass diese auf eine Resozialisierung abzielt (auch das BVerfG hierzu in Entscheidung vom 16.12.2015 zu Az. 2 BvR 1017/14). Es ist also nicht einfach so, dass die Gefangenen in den Verwahrvollzug genommen werden und eine vermeintliche Resozialiserung nebenbei stattfindet, sondern die Haft muss dieser primär gelten. Der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet, ein wirksames Resozialisierungskonzept bereitzustellen. Das ist in Rheinland-Pfalz nicht der Fall.

Die Ausbeutung der Gefangenen, die niedere Arbeiten verrichten, welche nicht auf die Bediensteten übertragen werden sollen, kann nicht als Resozialisierung gewertet werden. Dem Ministerium geht es dabei darum, dass die Arbeiten, die der Betrieb einer Anstalt erfordert, möglichst günstig ausgeführt werden. Möglichst günstig bedeutet, dass die Gefangenen nicht ausreichend vergütet werden, sondern nur ein paar Euro PRO TAG erhalten. Wir vertreten die Auffassung, dass eine solche nicht angemessene „Vergütung“ den Gefangenen suggeriert, dass sich Arbeit nicht lohnt. Gundi Bäßler, die Anstaltsleiterin der JVA Frankenthal hat dazu einmal gesagt, dass es sich bei den Gefangenenarbeiten meist um Hilfsarbeiten handelt, die durch Bedienstete überprüft werden müssten. Dazu ist anzumerken, dass die Bediensteten oft gar nicht ausgebildet sind, um dies zu tun. Z.B. erschließt sich uns nicht, wieso ein Bediensteter, der nicht gelernter Koch ist, besser kochen können soll als  Gefangene. Wenn eine Person in der freien Marktwirtschaft arbeitet, z.B. als Hilfsarbeiter, dann  ist der Fall genau gleich gelagert. Auch diese Arbeiten werden durch Vorgesetzte überprüft und trotzdem erhalten diese den Mindestlohn. Dieses Argument greift also nicht.

Zudem entsteht weiter die Frage, wieso nur Hilfsarbeiten angeboten werden und nicht Arbeiten in normaler Form, die den Gefangenen wirklich nützen, weil diese ihre Familien unterstützen und Geld für die Zeit nach der Haft ansparen könnten.

Die einzigen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz, in denen eine Resozialisierung wenigstens annähernd möglich ist (annähernd, weil den Gefangenen dort auch teilweise Steine in den Weg gelegt werden, da diese beruflich nicht erfolgreicher sein dürfen als Bedienstete), sind die Einrichtungen des offenen Vollzugs und die JVA Zweibrücken. In ersteren können die Gefangenen in der freien Marktwirtschaft arbeiten, in der JVA Zweibrücken werden diese ausgebildet und können nach der Haft davon profitieren.

Letztendlich wird deutlich, dass der Gesetzgeber alles primär darauf ausrichtet, dass die Anstalten möglichst viel Überschüsse generieren und die Justizkassen ihr Geld erhalten. Das ist die primäre Ausrichtung, nicht die Resozialisierung, wie es verfassungsrechtlich verlangt wird. Auch wenn eine Umstellung sehr umfangreich wäre, so ist das keine Entschuldigung, getan werden muss es trotzdem.

Das Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz tut nichts, um eine positive Entwicklung der Haftsituation in Rheinland-Pfalz zu erreichen, weshalb die Gefängnisse alle überfüllt sind. Gemäß Statistischem Jahrbuch 2017 des Statistischen Bundesamtes unter Ziffer 11.3.1 (Belegungsfähigkeit/Belegung von Haftanstalten) waren von den 3.403 rheinland-pfälzischen Haftplätzen 3.051 belegt, was eine Auslastung von 90 % bedeutet. Die Statistik stammt von 30.11.2015. Die Situation dürfte sich bis dato weiter verschlechtert haben. Interessant dabei ist, dass das Rheinland-Pfalz die zweithöchste Belegungsquote aller Bundesländer aufweist, was unsere Ausführungen dazu bestätigt.

Hier geht es zum Statistischen Jahrbuch von 2017.

Zudem wird die Situation für die Gefangenen selbst ständig verschlechtert, so dass wir von einer Deliberalisierung sprechen müssen.

Beispiele hierfür:

  • Abschaffung Überbrückungsgeld, dass die Justiz ihre Forderungen gegenüber den Gefangenen besser eintreiben kann
  • Abschaffung der drei Pakete mit Nahrungs- und Genussmitteln, die Gefangene sich jährlich schicken lassen durften
  • Verringerung der Summe, die Gefangenen, welche sich nicht durch Arbeit in den JVAs ausbeuten lassen möchten, monatlich für den Einkauf zusteht von der 6fachen- auf die 3fache-Eckvergütung, also auf ca. 40 Euro IM MONAT (wichtig: es geht hierbei um das eigene Geld, welches die Gefangenen besitzen)

Diese negativen Veränderungen zielen alle darauf ab, dass die Gefangenen arbeiten müssen, um einigermaßen über die Runden kommen zu können, so dass die JVAs ihre Überschüsse erwirtschaften können. Es handelt sich hierbei also um eine versteckte Arbeitspflicht.

Draußen verändert sich alles soziologisch weiter, während sich der Zustand in Gefängnissen in Rheinland-Pfalz ständig gegenteilig verschlechtert.

Andere Bundesländer haben zum Teil auch die Pakete abgeschafft, aber für Ersatzeinkäufe gesorgt. Rheinland-Pfalz nicht.

Auch wenn die Gefangenen dürftig ernährt werden, von 40 Euro im Monat kann man nicht leben. Für Briefmarken, Tabak, Kaffee reicht das nicht annähernd, egal wie man sich einschränkt. Das ist jedem rational denkenden Menschen klar.

Die Verringerung auf die 3fache-Eckvergütung dürfte zudem eine Racheaktion dafür gewesen sein, dass ein Gefangener (Daniel Walochni) einen großen Prozess gegen die JVA Frankenthal beim OLG Zweibrücken gewonnen hat, so ähnlich wurde ihm das auch direkt gesagt. Darum wird sich noch gekümmert.

Es gab zu dem einen oder anderen Thema schon einmal Verfassungsbeschwerden, welche aber fehlerhaft waren. Wir sind prädestiniert dazu, diese erneut zu stellen, um eine Klärung herbeizuführen. Anders argumentiert und fehlerfrei.

Wir hoffen indes aber, dass wir eine Lösung gemeinsam mit der Bundesregierung finden werden.  Wir denken, dass eine Koalition zwischen Konservativen, Linken und Liberalen dafür vorteilhaft sein könnte, für die Reformierung der rheinland-pfälzischen Justiz. Diese wird nach unserem Bericht in jedem Fall gesprächsbereit sein, um eine Lösung zu finden, anders als das Ministerium der Justiz RLP, die diese Themen offensichtlich nicht interessieren.

Wir gehen davon aus, dass die Sondierungsgespräche, welche wohl schon versteckte Koalitionsverhandlungen sind, bald abgeschlossen sein werden und die Regierung dann recht schnell gebildet werden kann. Sobald die Ministerposten besetzt sind, senden wir unseren Bericht dann dorthin, welcher übrigens nicht nur Kritik aufweist, sondern auch erstaunlich interessante Konzepte zur Verbesserung.

Andernfalls bleiben uns die Verfassungsbeschwerden und der EuGH. Es sind übrigens noch andere Schritte am Laufen von anderen Stellen, zu denen wir uns aber nicht äußern, um die Verfahren nicht zu gefährden.

Wir informieren Sie, nachdem der Bericht versendet wurde.

Haushalts-Sanierung auf Kosten Gefangener

Wir haben lange ermittelt. Das war der Grund, wieso wir hier eine Zeitlang nichts veröffentlicht hatten. Es geht darum, wieso die Resozialisierung rheinland-pfälzischer Gefangener immer weiter in den Hintergrund rückt.

Das Land Rheinland-Pfalz möchte Geld einsparen und verdienen. Wo geht das besser als über die Justizbehörden?

Millionen-Überschüsse erwirtschaftet es schon über die Gefangenen, dadurch, dass diese ohne Gewerkschaft und ohne Mindestlohn für oft nicht mehr als einen Euro pro Stunde arbeiten.

Von guten Anwälte, die den Gefangenen geholfen haben, schnell in die Insolvenz zu gehen, um nach der Haft neu anfangen zu können, wird den Gefangenen abgeraten. Stattdessen werden den Gefangenen Insolvenzberater empfohlen, die Jahre brauchen, um die Insolvenz einzuleiten.

Die Einkaufssituation hat sich stetig verschlechtert, um die Gefangenen zur Arbeit zu zwingen.

Das Überbrückungsgeld wurde abgeschafft, so dass die Landesjustizkasse ihr Geld pfänden kann.

Das alles wird gemacht, so dass die Justiz besser ihr Geld einfordern kann. Das wird auf Kosten der Resozialisierung getan. Dadurch beweist das Land mal wieder, dass ihm die Resozialisierung völlig egal ist. Ja, dass diese sogar bewusst blockiert wird, nur um den Haushalt aufzubessern.

Weitere Informationen können wir Ihnen noch nicht dazu geben. Nur so viel: Es wird interessant. es tut sich gerade einiges, was diesen Zustand bald ändern wird.

Wir kommen euch auf die Schliche und klären alles auf – restlos und unzensiert!