Ist der kritische Notstand (kein Anstaltsarzt) in der JVA Wittlich bald beendet?

Uns wurde berichtet, dass es bald endlich wieder einen Anstaltsarzt geben soll. Angeblich hätte er in dieser Woche einen Tag „zur Probe gearbeitet“ und würde ab kommender Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Falls das so korrekt ist (die Notlage wurde nicht offiziell für beendet erklärt), wären wir froh, dass die Justizvollzugsanstalt Wittlich wenigstens wieder die so wichtige medizinische Grundversorgung, so wie es das Gesetz, der gesunde Menschenverstand und wenigstens ein wenig Menschlichkeit erfordern, hergestellt ist, denn schließlich handelt es sich um die Gesundheit von MENSCHEN!

Bzgl. der rechtlichen Schritte der Gefangenen, die am unmittelbarsten gesundheitlich durch den lange fehlenden Anstaltsarzt beschwert waren, berichten wir, dass wir noch nichts Neues erfahren haben. Uns werden aber Stellungnahmen, Rechtsbeschwerden, Beschlüsse der unterschiedlichen Gerichte usw. zur Publikation zur Verfügung gestellt. Außerdem hörten wir, dass sich die Verantwortlichen darüber beschweren, dass sie durch die rechtlichen Schritte viel Arbeit hätten, anstatt sich mit ihrer monatelangen Unterlassung (fehlende Bereitstellung eines Anstaltsarztes) zu befassen. Das wäre vielleicht mal ganz gut. Die Verantwortlichen müssten wirklich mal in sich gehen und mal darüber nachdenken und begreifen, welchen Gefahren sie die Gefangenen ausgesetzt haben. So etwas darf nicht noch einmal passieren. Daher ist es auch zu begrüßen, dass die Verantwortlichen dafür Konsequenzen spüren. So überlegen sie das nächste Mal, ob sie wieder so handeln oder nicht. Wenn sie schon nicht die Menschlichkeit von einer solchen Unterlassung abhalten können, dann wenigstens die dadurch selbst verursachte Arbeit. Ein großes Interesse am eigenen Wohlbefinden haben sie nämlich.
Leider erfuhren wir aber auch, dass in der JVA Wittlich kein Arzt (lange) arbeiten will, weil sich die Anstalt in ihre Arbeit einmischen soll, was es ihnen unmöglich machen soll, sich an ihren Eid zu halten. Es bleibt also – auch vor dem Hintergrund, dass der lange fehlende Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich naturgemäß seine Spuren hinterlassen hat – abzuwarten, wie lange der neue Arzt bleibt, wenn die JVA nicht aufhört, sich in Dinge einzumischen, die sie nicht beurteilen können und dürfen, schließlich sind sie nicht auch noch Ärzte! Das sollte man also den Fachleuten überlassen und sich stattdessen z.B. mal um die Resozialisierung kümmern, dafür gibt es schließlich die Gefängnisse! Einem Anstaltsarzt muss ein adäquates Arbeitsumfeld geboten werden, dass dieser bleibt.
Es wird interessant, ob die JVA Wittlich in ihren Stellungnahmen zu ihren Fehlern steht oder ob sie wieder das eigene Handeln bagatellisiert und die Verantwortung von sich weist. Auch bleibt das Handeln der verschiedenen Gerichte mit dieser Extremsituation abzuwarten.
Schließlich geht es gerade hier nicht um Machtspielchen o.ä., sondern um viele Menschenleben!

Daher halten wir es auch für erschreckend, dass das Justizministerium aus Mainz als Aufsichtsbehörde offensichtlich tatenlos zugesehen hat. „O je“ kann man da nur sagen. Es ist nicht nur Fakt, dass der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Wittlich viele weniger Gefangene lockert als andere Anstalten, sondern es nicht einmal geschafft hat, die gesetzlich vorgeschriebene medizinische Grundversorgung zu gewährleisten. Was macht der Anstaltsleiter denn stattdessen? Wofür braucht man ihn und vor allem: Kann ein solcher sich alles leisten?

Wir jedenfalls beobachten hier eine deutliche Verschlechterung von allem!

Wir bleiben dran!

Ihr Team von DJP

Die teils desolate medizinische Versorgung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen

Während der Anstaltsleiter der JVA Wittlich sich lieber um einen „Drogenscanner“ kümmert, als endlich einen Anstaltsarzt in der JVA einzustellen, für die er die Verantworung trägt, man in der Vergangenheit von Ermittlungen gegen Ärzte der JVA Diez hörte, das Justizministerium einen Bericht zufolge Defizite in der medizinischen Versorgung für Einzelfälle hält, ein Mainzer Rechtsanwalt dem selben Bericht zufolge entsetzt ist von der medizinischen Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez, die er als „Katastrophe“ bezeichnet (Quelle), nimmt sich auch DJP dieses Thema einmal ernsthaft vor.

Im Jahre 2017 berichteten wir davon, das in der JVA Rohrbach willkürlich Anamnesen erstellt wurden. Das belegen wir nun mit Fakten. Grund für den damaligen Bericht waren nämlich Fakten, die meiner Krankenakte (Stand: 15.08.2017 – 09.09 Uhr) zu entnehmen sind.

Die gesamte Krankenakte wird hier nicht hochgeladen, da es sich doch um sehr persönliche Daten handelt.

Das stellt aber kein Problem dar. Ich zitiere daraus, um die angesprochene Problemaik zu erläutern.

Nach Inhaftierung wurde durch einen Arzt der JVA Rohrbach erstmals eine Anamnese durchgeführt.

Diese ist eigetragen worden am 14.04.2015 um 14.21 Uhr. Die Amnanese ist vollunmfänglich, zumindest im ersten Eintrag.

Im zweiten Eintrag dieser sind von 24 Parametern, wie z.B. Haut, Augen etc. wenigstens 16 ausgefüllt worden. Die restlichen ehalten „kein Eintrag“. Wenigstens sind Plus, Blutdruck usw. ausgefüllt.

Am 14.04.2015 um 14.47 Uhr wurden weitere sieben Parameter ausgefüllt. Die Anamnese war dann im Gesamten vollumfänglich.

Mit Eintrag vom 14.04.2015 um 14.47 Uhr stellt – nun eine Ärztin der JVA Rohrbach – folgendes fest:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, außenarbeitsfähig
Sporttsauglich: eingeschränkt: kein Fußball

Dann wurde ich in die JVA Frankenthal verlegt.

Am 21.03.2017 wurde ich dann erneut in die JVA Rohrbach, in die OVA, verlegt.

In beiden Einträgen vom 21.03.2017 – beide von 14.15 Uhr – befindet sich ein Eintrag in 24 Parametern. Alle anderen wurden nicht ausgefüllt. Auch eben keine, die vorher – bei Inhaftierung – ausgefüllt wurden. Der Eintrag der wichtigen Eigenschaften, wie Puls, Blutdruck usw., ist gar nich vorhanden.

Am 23.03.2017 kam wieder eine andere Person der Justizvollzugsanstalt Rohrbach um 09.23 Uhr zu folgendem Ergebnis:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, nicht außenarbeitsfähig
Sporttsauglich: voll

Dieser Arzt kam also ohne Anamnese im Ergebnis zu anderen „Schlüssen“.

Auf einmal, un ohne, dass etwas passiert wäre, was er aufgrund der fehlenden Anamnese gar nicht häte wissen können, war ich nicht mehr außenarbeitsfähig, aber nun auch für Fußbsall geeignet.

Wie kam es dazu? Man weiß es nicht, vielleicht zeigte ihm das eine Glaskugel.

Ich muss mich also bei der JVA Rohrbach entschuldigen. Die „zweite“ Anamnese erfolgte nicht einmal willkürlich, sondern gar nicht. Willkürlich war nur das oben zitierte Ergebnis.

Das alles spiegelt gut die Lage der mdizinischen Versorgung wider. Sicherlich gibt es zwischen den Anstalten Unterschiede. Im Allgemeinen scheint die med. Versorgung jedoch keine so große Rolle zu spielen, was im schlimmsten Falle dazu führt, dass es für 600 – 700 Gefangene nicht einmal einen Anstaltsarzt gibt.

Ich selbst bekam häufig die falschen Tabletten, die falsche Dosierung oder es fehlte etwas. Bereits in U-Haft im Jahre 015 wiesen meine Rechtsanwälte die Justizvollzugsansalt Rohrbach schriftlich daraf hin. Das Ergebnis war leugnen,. Die Fehler blieben.

Gerade deshalb wurde ich in der Justizvollugsanstalt besonders hellhörig, als dort ein Gefangener im Sommer 2016 verstarb und viele (nicht nur Gefangene) sagten, er hätte die falschen Medikamente bzw. die falsche Dosierung erhalten. Ist man selbst auf die Medikamentengabe durch diese Menschen angewiesen, so ist man doch sehr besorgt. Deswegen berichtete ich darüber im Jahre 2017. Hört man dann von Todesfällen, so ist man das noch mehr.

Als Gefangener hat man den Eindruck, die Gesundheit interessiert die JVAs nicht, was ein sehr unschönes Gefühl ist.

Bzgl. des Vorfalls in der JVA Frankenthal schrieb ich die Anstaltsleiterin offen an, ob es stimmt. Sie antwortet nicht.

Im Oktober 2017 wurde dann ein Gefangener tot in der JVA Diez aufgefunden. Einen Monat später wurde ich, also der, der über einen Vorfall in der JVA Frankenthal berichtete, zurückverlegt (lesen Sie dazu: Todesfälle).

Wenn man das alles hört, sieht und selbst betroffen ist, dann hat man das Gefühl, dass man as Mensch so wenig wert ist, dass es den Verantwortlichen egal, ob man lebt oer stirbt. Dieses Gefühl wünscht man keinem und das ist der Grund, wieso ich auch darüber berichte.

Verweise:

– Bericht „Kein Arzt in der JVA Wittlich“
– Bericht „Neue Kritik an JVA Diez. Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Körperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung“
– Bericht „Todesfälle“

Was verlangt man von uns? Sollen wir es hinnehmen, sollen wir denken:“ Wir haben Straftaten begangen, also müssen wir die Gefahr in Kauf nehmen, wegen Gleichgültigkeit im schlimmsten Falle zu sterben?

 

 

Kein Anstaltsarzt in der JVA Wittlich

Über die teils schlechte medizinische Versorgung im rheinland-pfälzischem Strafvollzug wurde schon häufig berichtet. Nicht nurvon uns, sondern allgemein in der Presse.

Nun müssen wir von einer weiteren sehr eklatanten und gefährlichen Situatio aus der JVA Wittlich berichten.

In dieser Anstalt gibt es seit Monaten keinen Anstaltsarzt. Melden sich die Gefangenen zum Arzt, so sind dort lediglich die Sanitäter anwesend. Dies ist äußerst problematisch, weil diese dann entscheiden müssten, ob es ernste gesundheitliche Probleme sind oder nicht. Das können aber nur Ärzte.

Außerdem werden z. B. gesundheitliche Gutachten bzgl. der Erreichung von Therapieplätzen nicht erledigt. Diese liegen seit Monaten unbearbeitet herum.

Der Arzt der Chirurgie des JVKs (Justizvollzugskrankenhaus) sollte dies zusätzlich übernehmen, was er zeitlich jedoch nicht bewältigen kann. Wie soll das auch funktionieren?

Warum wird in der JVA Wittlich nicht wenigstens ein Anstaltsarzt eingestellt, so dass die gesundheitliche Grundversorgung einigermaßen gesichert ist?

 

Kein Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich

Über die teils schlechte medizinische Versorgung im rheinland-pfälzischem Strafvollzug wurde schon häufig berichtet. Nicht nurvon uns, sondern allgemein in der Presse.

Nun müssen wir von einer weiteren sehr eklatanten und gefährlichen Situatio aus der JVA Wittlich berichten.

In dieser Anstalt gibt es seit Monaten keinen Anstaltsarzt. Melden sich die Gefangenen zum Arzt, so sind dort lediglich die Sanitäter anwesend. Dies ist äußerst problematisch, weil diese dann entscheiden müssten, ob es ernste gesundheitliche Probleme sind oder nicht. Das können aber nur Ärzte.

Außerdem werden z. B. gesundheitliche Gutachten bzgl. der Erreichung von Therapieplätzen nicht erledigt. Diese liegen seit Monaten unbearbeitet herum.

Der Arzt der Chirurgie des JVKs (Justizvollzugskrankenhaus) sollte dies zusätzlich übernehmen, was er zeitlich jedoch nicht bewältigen kann. Wie soll das auch funktionieren?

Warum wird in der JVA Wittlich nicht wenigstens ein Anstaltsarzt eingestellt, so dass die gesundheitliche Grundversorgung einigermaßen gesichert ist?

 

Sind die mit dem rheinland-pfälzischen Strafvollzug in Verbindung stehenden Todesfälle mitverantwortlich für meine Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug?

Diese Frage ist durchaus berechtigt, wenn man die Zusammenhänge kennt. Ich kenne sie und ich möchte, dass sie diese auch kennenlernen.

Während meiner Unterbringung in den offenen Vollzug der JVA Rohrbach (OVA Wonsheim) berichtete DJP über einen Todesfall in einer rheinlandpfälzischen Haftanstalt aus dem Jahre 2016. Damals wurde die Anstaltsleiterin dieser Anstalt angeschrieben und offen dazu befragt, ob der Todesfall wirklich darauf zurückzuführen sei bzw. sein könnte, dass der Verstorbene die falschen Medikamente und/oder Dosierung erhielt, so wie das von vielen in dieser Anstalt verbreitet wurde.

Eine Antwort erhielt Das Justitia-Paradoxon nicht.

Meine Rückverlegung aufgrund eines angebichen Verdachts, der dünn war, ersichtlich nicht strafbar und aufgrund der Geringe in keinem Verhältnis zur beanstandungsfreien Haft und fortgeschrittener Resozialisierung stand, werte ich aufgrund vieler Umstände als Versuch, berechtigt kritisierende Gefangene zum Schweigen zu bringen.

Daran ändert auch nichts, dass alle deutschen Gerichte die Rückverlegung als vertretbar ansahen. Ich persönlich rechnete ehrlich gesagt nicht mit einer fairen und unbefangenen Beurteilung, wenn die beurteilenden Gerichte nahezu alle selbst durch DJP kritisiert wurden. Teilweise entschieden sogar Richter, deren eigene Verfahren Teil der Kritik von DJP wurden. Es gibt aber auch zahlreiche andere Aspekte, die darauf hindeuten, dass meine Wertung die korrekte ist.

Z. B. wurde ständig endlos übertrieben, was den Vorwurf anging. Das 200 Euro – Vergehen wurde von der JVA Rohrbach als ein schwerwiegendes Vorgehen eingestuft.

An vielen Stellen wurde – ohne rechtskräftiges Strafurteil – von Lockerungsmissbrauch, Fehlverhalten usw. gesprochen. Nach der Verfahrenseinstellung hat sich nichts getan. Seit Rückverlegung werde ich anders beurteilt.

Einige Tage nach dessen Bericht werde ich veranlassen, dass ein umfangreicher Artikel mit Belegen zur Rückverlegung auf DJP publiziert wird.

An dieser Stelle lasse ich allerdings nicht unerwähnt, dass es schon äußerst seltsam ist, einem Gefangenen eine Falschbehaptung vorzuwerfen, um ihn zurückverlegen zu können und ihn dann in genau diesem Verfahren selbst ständig Dinge nachzusagen, die unwahr sind, z.B. Lockerungsmissbrauch.

Ich habe nie die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, deshalb ist ein jeder solcher Eintrag eine Falschbehauptung, da gibt es garnichts zu diskutieren. Es hat gute Gründe, wieso die Unschuldsvermutung gilt. Eben gerade deswegen, dass Vorverurteilungen nicht passieren.

Der Artikel, der in Kürze publiziert wird, erlaubt es Ihnen, sich ein eigenes Bild zu machen.

Nun aber zurück zum Zeitpunkt der Rückverlegung. Jetzt wird es besonders brisant.

Der Bericht über den Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt war auf DJP online. Dann im Oktober 2017 (meine Rückverlegung erfolgte im November (!) 2017) wurde in der von Skandalen erschütterten JVA Diez ein Gefangener tot auf seiner Zelle aufgefunden.

Natürlich wirft es ein schlechtes Bild auf die Justiz RLP, weshalb diese nicht gerade ambitioniert ist, solche Vorfälle zu veröffentlichen (ich halte das für eine Schande). Tatsächlich dauerte es monatelang, bis der SWR einen Bericht veröffentichte, der vorher genannten Fall behandelte. Darin war zu lesen, dass gegen den damaligen Anstatarzt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt würde, da der Verdacht bestünde, er habe eine Thrombose nicht behandelt.

Bitte recherchieren Sie dazu selbst im Internet.

Dies, der bekannte Fall des Syrers, der verbrannte – siehe Presse -, die Sache mit der Frau, die überfahren wurde (Prozess gegen Justibedienstete beim LG Limburg) usw. sind äußerst beunruhigend.

Beunruhigend ist auch tatsächlich die medizinische Versorgung in Teilen des rheinland-pfälzischen Strafvollzugs, die JVA Wittlich z. B. findet scheinbar keine Arzt mehr, der dort arbeiten möchte.

Es gibt aber noch viel mehr. Zu den Tdesfällen und der medizinischen Versorgung wird auch bald ein umfangreicher, gut recherchierter und belegter Artikel auf DJP veröffentlicht. Bis dahin wurde der Artikel über besagten Todefall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt gelöscht, weil dieser durch Integration in den folgenden Artikel neu positioniert wird.

DJP berichtet über einen Todesfall, dann stirbt ein weiterer Gefangener, kurz darauf wurde ich zurückverlegt.

Hatte man Angst, ich würde davon erfahren und die Fälle in Zusammenhang bringen? Hat man mich deswegen zurückverlegt?