Die Wahrheit über die JVA Wittlich

Es gibt Berichte und Stimmen, die die Justizvollzugsanstalt Wittlich als Musteranstalt darstellen. Wir stellen nun klar, wie diese wirklich ist.

Die JVA Wittlich ist die größte Anstalt in Rheinland-Pfalz. Um die 700 Gefangene verbüßen dort ihre Haftstrafen.

Gleichzeitig ist die JVA Wittlich sicherlich eine oder sogar die rückständigste Haftanstalt in Deutschland, zumindest in Rheinland-Pfalz – bezogen auf modernen Strafvollzug -, der auf Resozialisierung ausgerichtet ist.

Daher ist es schwer erträglich, wenn diese als Musteranstalt dargestellt wird.

Eine Musteranstalt ist sie vielleicht dafür, wie man es nicht machen sollte. Wie immer wird das natürlich durch DJP anhand von Fakten begründet.

Laut § 2 des Landesjustizvollzugsgesetzes des Landes Rheinland-Pfalz (hier kann es heruntergeladen werden) ist die Aufgabe des Strafvollzuges, die Gefangenen zu resozialisieren.

Damit ist gemeint, den Gefangenen dabei zu helfen, zukünftig straffrei zu leben. Dies geschieht in der Justizvollzugsanstalt Wittlich jedoch nur in Ausnahmefällen.

Im offenen Vollzug (OVA) der JVA Wittlich sind immer nur ca. 10 Gefangene von 700 untergebracht. Das entspricht etwa 1,4 %. Selbst in anderen rheinland-pfälzischen Gefängnissen ist diese Quote erheblich höher. Diese dürfte regelmäßig um die 10 % liegen. In der JVA Rohrbach schätzungsweise regelmäßig bei etwa 15 %, die in der dazugehörigen OVA Wonsheim untergebracht sind.

Zudem werden Gefangene in der Wittlicher Anstalt nur in seltenen Ausnahmefällen vorzeitig entlassen.

Der Wohngruppenvollzug, wofür die JVA Wittlich eigentlich gebaut wurde, bei einer Belegung von 15 Gefangenen pro Flur, wird in der JVA nicht praktiziert. Dieser ist in den meisten Gefängnissen längst Standard.

In Wittlich gibt es nicht einmal offene Freizeit und selbst die geschlossene fällt häufig aus.

Sport fällt auch ständig aus. DJP berichtet darüber.

Der Vollzug im Wittlicher Gefängnis ist unbestreitbar ein absoluter Verwahrvollzug, weshalb die Abkürzung “JVA” dort auch berechtigterweise “Justizverwahranstalt” heißen könnte.

Der Verwahrvollzug wird nur kurzzeitig durch das Duschen, die Hofstunde, Sport und die wenigen Gruppen unterbrochen, wenn die beiden letzten einmal nicht ausfallen.

Demzufolge sind die Einschlusszeiten sehr hoch – bis zu 23 Stunden pro Tag.

Ein Beispiel:

Als evangelischer Gefangener kommt man samstags und sonntags maximal 3,5 Stunden aus der Zelle. Die Einschlusszeit beträgt sodann vom Einschluss freitags um 18.00 Uhr bis zum Aufschluss montags um 6.00 Uhr unfassbare 56,5 Stunden.

Das ist nicht mit dem Gesetz vereinbar. In § 19 LJVollzG heißt es in Absatz 1:

“Außerhalb der Einschlusszeiten dürfen sich die Gefangenen in Gemeinschaft aufhalten.”

In § 64 desselben heißt es in Absatz 1:

“Auch an den Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen sind geeignete Angebote bereitzustellen.”

Solche Angebote gibt es in der JVA Wittlich mitnichten.

Dieser Verwahrvollzug ist absolut schädlich, isoliert die Gefangenen und konterkariert das Ziel der Resozialisierung.

Das teilte ich dem Ministerium bereits mehrmals mit. Passiert ist jedoch nichts.

Ganz im Gegenteil, die total verriegelte JVA Wittlich isoliert die Gefangenen immer weiter. Sie wird immer repressiver. Sie macht eine Rückwärtsentwicklung durch.

Auch dafür gibt es ein Beispiel:

Vor einigen Monaten noch gingen alle Gefangenen einer Abteilung gemeinsam zum Friseur. Dann Beschäftigte und Unbeschäftigte getrennt. Dann die Unbeschäftigten zusammen pro Flur. Nun wird fast jeder Gefangene einzeln zum Friseur gebracht. Ein unfassbarer Arbeitsaufwand, der absolut unnötig ist.

Was ist das Problem?

Der Verantwortliche dieser Webseite hält persönlich den dortigen Anstaltsleiter für die Ursache, seines Erachtens ist dieser für den Job ungeeignet.

Auch das wird begründet. Er war war vorher Staatsanwalt. Seine Aufgabe war es also, Straftäter einzusperren, jetzt soll er sie resozialisieren und lockern, also herauslassen. Wie soll das funktionieren?

Zudem scheint er sich nur um eines zu kümmern: Sein Kampf gegen die Drogenkleinkriminalität in der Anstalt.

Natürlich ist es wichtig, dass Drogenschmuggel möglichst unterbunden wird. Dies nimmt in der JVA Wittlich aber solch repressive Züge an, dass diesen Maßnahmen eine Isolation und Druck auf die Gefangenen folgen, die dann gerade zu Drogenkonsum führen.

Zudem sind diese Maßnahmen nahezu erfolglos. Die JVA dürfte der größte und konzentrierteste Drogenumschlagsplatz in Wittlich sein, so die Einschätzung des Autors.

Es wirkt außerdem so, als wolle der Anstaltsleiter sich persönlich profilieren.

In Ausgabe 11 (2018) der zensierten Knastzeitung der JVA Wittlich schreibt dieser – offenbar sehr auf externe Bestätigung bedacht – in einem Text am Anfang der Zeitung:

„Unsere deutschlandweit Beachtung findenden Bemühungen, den Drogenkonsum durch Einsatz besonders geschulter Bediensteter aufzudecken, sind Ihnen hinlänglich bekannt.”

Das ist typisch. Eine Suggestion, wie die, dass die JVA Wittlich eine Musteranstalt sei. Dem Autor, der seit 11/17 in der Justizvollzugsanstalt untergebracht ist, ist von “besonders geschulten Bediensteten” gar nichts bekannt.

Auch glauben wir nicht, dass ganz Deutschland gespannt beobachtet, was der Wittlicher Anstaltsleiter so tut.

Dem Willen der Gefangenen, Drogen zu konsumieren, wird nichts entgegengesetzt. Ganz im Gegenteil, durch den Druck durch die Verwahrung und die langen Einschlusszeiten wird das Verlangen nach Drogenkonsum für Anfällige regelrecht befeuert. Das ist doch ganz logisch.

Diese resozialisierungsunverträglichen Maßnahmen, die noch nicht einmal erfolgreich sind, befeuern also eher noch den Drogenkonsum.

Auch die Namen sind verheißungsvoll:

Z.B. wird die Zelle in der Justiz RLP nun “Haftraum” genannt, ohne dass diese sich prinzipiell geändert hätten.

In der JVA Wittlich wird ein Flur, in dessen Räumen Hauptschulkurse, Deutschkurse, bald nun ein Englischkurs angeboten werden, als “Bildungszentrum” oder “Pädagogisches Zentrum” bezeichnet, was wohl etwas überzogen ist.

Große Namen und “Bemühungen” allein genügen aber nun einmal nicht. Gibt es in Wittlich keine Zäsur, so sieht der Autor schwarz.

Die Anstalt ist auch sehr schlecht organisiert. Derzeit gibt es nicht einmal den gesetzlich vorgeschriebenen Anstaltsarzt. DJP berichtet hier.

Die Entlassungen sind ebenfalls ein großes Problem. Da nur Ausnahmefälle – auch gegen Ende der Haft – gelockert werden und den Gegangenen kaum für die Entlassung geholfen wird, werden diese häufig – auch nach jahrelanger Haft – mit ein paar Euro am Entlassungstag auf die Straße gesetzt. Dann heißt es: „Nun, mach´einmal. Du bist jetzt resozialisiert.”

Die Abteilungsleitungen sind restlos überfordert, weil kaum jemand gelockert und vorzeitig entlassen wird. Deshalb ist der Knast wesentlich voller, als er es sein müsste, demzufolge haben die Bediensteten mehr Arbeit – auch das ist eigentlich logisch, sollte man meinen.

Die Justizvollzugsanstalt Wittlich erfüllt derzeit ihren einzigen Zweck, die Resozialisierung, so gut wie gar nicht.

Wozu gibt es die Anstalt dann?

Tja, das ist schwer zu verstehen. Wir sind dem aber auf der Spur. Schließlich muss es an der Anstalt liegen. Es ist ausgeschlossen, dass gerade in Wittlich viel schlimmere Gefangene, nahezu alle mit Missbrauchsgefahr bei Lockerungen, als in allen anderen Gefängnissen untergebracht sind.

Wir bleiben dran!

Ihr Team von DJP

Weiteres zur JVA Wittlich:

Übersicht zur JVA Wittlich
Daten und Fakten
Knasttagebuch
Rezepte der Woche
Kein Sport in Wittlich
Kein Arzt in der JVA Wittlich

 

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