Neue Indizien: Bespitzelung durch die JVA Wittlich?

Nicht nur ich, sondern viele Gefangene haben aus den unterschiedlichsten Gründen ernsthaft den Verdacht, dass die Justizvollzugsanstalt die Gefangenen bespitzelt. Nun gibt es neue Indizien.

Die JVAs versorgen die Gefangenen quasi treuhänderisch mit Telefonverbindungen und der Möglichkeit, Post zu versenden und zu empfangen. Das bedeutet allerdings nicht, dass Daten daraus jemals zum Eigentum der JVAs werden. Eine Bespitzelung ist verboten! Tatsächlich ist eine Überwachung nur nach entsprechender Verfügung / Anordnung erlaubt. Erfolgt eine solche, ist das den Gefangenen mitzuteilen.

Ich hörte einmal, dass in der JVA systematisch Telefonate aufgenommen und auf Vorrat gespeichert werden. Ob dies wirklich so ist oder nicht, wird sich am Ende herausstellen. Häufig hört man zudem das klassische „Knacken“ bei Telefonaten. Außerdem befolgt die JVA den § 37 Abs. 1 LJVollzG konsequent nicht, worin es heißt, dass eine Ansage erfolgt, sofern eine Überwachung beabsichtigt ist. Da diese Ansage hier immer erfolgt, ist logischerweise nicht zu erkennen, ob man wirklich abgehört wird oder nicht. Erfolgt eine Ansage immer, ist es so, als erfolge sie nie, weil nicht zu selektieren ist. Eigentlich logisch!

Es gibt seitens der JVA unterschiedliche Aussagen, warum das so sein soll. Eine Darstellung sowie eine Auswertung wird hier zu späterem Zeitpunkt erfolgen. Das ist jetzt noch nicht möglich. Das Verhalten, die ständige Durchsage, ist in jedem Falle verdächtig!

In einer anderen Anstalt sah ich persönlich, wie meine Post durch einen Bediensteten aussortiert wurde. Auch wird mir von anderen berichtet, dass Bedienstete dabei gesehen wurden, wie sie mit einer Pinzette an Briefen waren. Mir selbst wurde schon einige Male die Post von Verteidigern oder dem Bundesverfassungsgericht geöffnet ausgehändigt. Gerade die Überwachung dieser Post ist strengstens und immer verboten. Natürlich war es stets ein „Versehen“.

Aber auch das Lesen von durch Kontrolle nach verbotenen Gegenständen geöffnete Post und das Abhören von Telefonaten sind ohne entsprechende Anordnung verboten. Wer das tut, begeht vorsätzlich Straftaten.

Es ist aber dennoch natürlich verlockend, z.B. meine Kommunikation zu bespitzeln. Allein wegen meiner Wehr gegen das Unrecht und den Publikationen.

Lässt sich die JVA Wittlich zu Straftaten verleiten?

Nun, es gibt aktuell immerhin neue Indizien, die darauf hindeuten, dass eine Bespitzelung á la STASI erfolgen könnte.

Diese werden hier behandelt.

Indiz 1: Meine Mutter sendete mir am Montag (30.12.2019) einen Brief. Diesen Brief, der Unterlagen und Briefmarken enthielt, die beide wichtig für meine für die Verantwortlichen freilich unangenehme, da wahre, Berichterstattung waren, erhielt ich nicht nur nicht am 31.12.2019, sondern auch nicht am 02. und auch nicht am 03.01.2020! Für mich wäre nichts dabei. Ich rief meine Mutter sodann am 03.01.2020 an und berichtete ihr das. Außerdem sagte ich, dass ich Strafanzeige erstatte, wenn ich den Brief nicht bis Montag (06.01.2020) hätte.

Eine Stunde später kam der Bedienstete, und entschuldigte sich. Den Brief hätte er „versehentlich“ übersehen, da er zwischen Unterlagen lag.

Indiz 2: Ich beantragte mit Schreiben vom 14.12.2019 einen Termin zur Einlegung einer notwendigen Rechtsbeschwerde. Die Frist wäre am 09.01.2020 abgelaufen. Ein Erinnerungsschreiben vom 07.01.2020 gab ich am 08.01.2020 morgens in der JVA zur Post. Abends wurde mir dann mitgeteilt, dass ich den Termin am nächsten Tag hätte! Die Rechtspflegerin bemerkte im Termin, dass die Akte „versehentlich“ nach Trier verschickt wurde, daher die kurzfristige Mitteilung des Termins.

Gerne können Sie sich selbst ein Bild in der Gesamtschau machen, ob diese Handlungen möglicherweise die Folge von Bespitzelungen sind.

Eines bleibt definitiv festzuhalten. Es ist schon seltsam, wie viele Zufälle und Versehen es doch gibt, die dann im Ergebnis stets einen Sinn zu haben scheinen. Ebenso ist es seltsam, dass alle Versehen und Zufälle zufällig immer den Behörden nutzen und zufällig immer zu meinen Lasten gehen. Zufällig widerfährt mir versehentlich nie etwas Gutes.

Hinterlasse einen Antwort