Besuche Justizangehöriger

Welche Seiten besuchen unsere Freunde der rheinland-pfälzischen Justiz?

Hier ein Auszug einiger Besucher aus der letzten Zeit:

Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0004

DJP-Statistik

Der Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0012

DJP-Statistik

Und der Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0041

DJP-Statistik

Für uns, liebe Leser, ist das sehr interessant.

Wir danken an dieser Stelle den Justizangehörigen dafür, dass sie es uns mal wieder so einfach machen!

Statement III vom Seitenbetreiber: Jetzt geht es richtig los! (25.06.2020)

Die Vorbereitungen im Hintergrund sind nun abgeschlossen. Das Justitia-Paradoxon nimmt nun wieder exzessiv seine vordergründige und somit ersichtliche Arbeit auf. Eine Vielzahl von Artikeln und Berichten wird nun folgen. Solche werden nun ständig auf DJP publiziert. Zudem starten weitere Projekte.

Lange haben wir darauf gewartet, dieses Statement zu veröffentlichen. Es sah so aus, als würde es ruhiger auf DJP. Wer das dachte, der hat sich jedoch wieder einmal getäuscht.

Es wird mitnichten ruhiger auf DJP. Ganz im Gegenteil: Es geht jetzt erst richtig los! Und zwar in einer Form an Effizienz, die es so selbst bei uns noch nicht gab.

Die Führungsaufsicht ist nun erst einmal rechtskräftig. Allein dadurch bleibe ich am Ball, weil ich ständig an die vergangenen Jahre erinnert werde, was klar ist. Irgendwie ist es witzig, wenn man überlegt, dass die Führungsaufsicht in meinem Falle in Wahrheit u.a. dem Zwecke dient, mich von meiner hiesigen Arbeit abzuhalten, sie aber im Ergebnis faktisch erst dafür sorgt, dass weitergemacht wird.

Sie haben versucht, mich klein zu halten. Damit sind sie aber gescheitert und sie werden weiterhin damit scheitern. Ganz egal, was auch immer sie tun werden. Sie haben längst verloren. Bereits dann, als sie sich entschlossen haben, die Sache nicht mit mir zu klären, weil sie sich für etwas Besseres halten. Sie glauben, sie sind überlegen. Ernest Hemingway (1899-1961, US-amerikanischer Schriftsteller und Journalist) sagte dazu folgendes:

Es hat nichts Edles, sich seinen Mitmenschen überlegen zu fühlen. Wahrhaft edel ist, wer sich seinem früheren Ich überlegen fühlt.

Natürlich hat der große Hemingway damit Recht. Interessant an diesem Zitat ist auch, dass er von „fühlen“, also einer rein subjektiven Sichtweise schreibt. Sich überlegen zu fühlen, trifft freilich keinerlei Aussage darüber, ob die fühlende Person wirklich überlegen ist.

Man hat versucht, mich mit staatlichen Sanktionen einzuschüchtern. Offenbar haben diese Menschen nicht nur eine seltsame Vorstellung von Recht, sondern auch von Moral. Ich persönlich verstehe nicht, wie sie noch in den Spiegel schauen können, wenn einige Individuen zusammen durch Ausnutzung des staatlichen Apparates eine einzelne Person, die sich dagegen kaum wehren kann, durch staatliche Sanktionen davon abbringen wollen, die Wahrheit über deren oft schlechte Arbeit zu verbreiten, und sich dabei noch stark fühlen. Mit Stärke oder gar Mut hat das rein gar nichts zu tun. Ich selbst finde diese Art und Weise eher peinlich und feige. Um das zu tun, muss man nichts können, außer sich zu verstecken. Insbesondere muss man dafür nicht stark sein. Stärke hätten sie bewiesen, hätten sie die Probleme, die ja nachweislich vorhanden sind, mit einem Strafgefangenen geklärt, seine Sichtweise also legitimiert. Aus seinem Kämmerchen heraus zusammen gegen eine wehrlose Einzelperson vorzugehen, weil man offenbar nicht die Größe und Reife besitzt, mit jemandem zu sprechen, der im Recht ist, den man aber für weniger wertvoll hält, und aufgrund von Ego-Problemen, halte ich für erbärmlich. Der Eine oder Andere tut mir wirklich leid. Diese Hilflosigkeit, Probleme zu lösen und überhaupt erst zu erkennen, wie sie gelöst werden können, ist ein Defizit, den ich keinem wünsche. Teilweise sind sie so eingefahren, dass sie scheinbar nur in der Lage sind, gewaltsam zu handeln. Wenn das – wie bei mir – nicht funktioniert, sind sie hilflos. Ich habe den Respekt vor diesen Menschen daher längst verloren.

Sie besuchen ständig DJP und schauen, was über sie berichtet wird. Wir beobachten das voller Freude.

Das Gefühl von Ohnmacht, das sie nun haben, weil sie sich da selbst hineinmanövriert haben, ist ein Gefühl, das sie nicht oft haben, was aber so sein sollte. Ich muss zugeben, dass ich es nun genieße, sie in dieser Ohnmacht zu sehen. So fühlen sich die Betroffenen der Handlungen dieser Personen nämlich oft, weshalb es sinnvoll ist, dass sie dieses Gefühl auch einmal kennen lernen. Das ist kein schönes Gefühl. Die Schuldigen sollten Angst haben und zittern, natürlich nur bezogen auf legitime Konsequenzen. Das ist das Sinnvollste, was sie nun noch tun können.

Sogar in meinen Träumen habe ich längst triumphiert. In den letzten Tagen träumte ich einmal, dass zwei Polizisten in Zivil in meiner Wohnung waren. Ich bin dann hingegangen und habe gesagt: „Durchsuchungsbefehl oder abhauen“. Sie entschieden sich dann dafür, abzuhauen. Ich plante dann den Bericht darüber auf DJP. Gegen die Wahrheit und die Gerechtigkeit gibt es keine Mittel außer der Gewalt!

Ein Polizist sagte einmal, dass nicht jeder, der keine Straftaten begeht (oder (noch) nicht einer solchen überführt wurde), gleich ein guter Mensch, und jeder, der Straftaten begangen hat, gleich ein schlechter Mensch sei. Dazu gehört viel mehr. Das Spektrum der Taten ist so groß. Ein Schwarzfahrer kann auch – nach deutschem Recht – ein Straftäter sein. Er kann dafür in Deutschland sogar ins Gefängnis gehen. Vielleicht wollte er aber nur zur Arbeit, um seine Kinder zu ernähren und hatte kein Geld für die Fahrkarte. In meinen Augen wäre diese Person deshalb nicht gleich ein schlechter Mensch. Man kann die Menschen nicht nur an einzelnen Fehlern, die meist einen enorm kleinen Teil des jeweiligen Lebens abbilden, beurteilen. Mit diesem Thema befasse ich mich auch ausführlich in meinen bald erscheinenden Büchern. An dieser Stelle soll es damit gut sein.

Für die Verantwortlichen gilt: Wer die einzige Möglichkeit, die öffentliche Diskussion zu stoppen und eine vernünftige Klärung zu erzielen, wovon beide Parteien profitiert hätten, nicht nutzt, muss sich eben damit abfinden, dass die öffentliche Diskussion nicht gestoppt wird. Das ist eigentlich eine bestechende Logik, oder? DJP und alle anderen Projekte werden über viele Jahre weiterbetrieben, fertig!

Nun kommen wir zu den Gründen, weshalb auf DJP in letzter Zeit weniger als sonst publiziert wurde. Wir haben es ja häufiger hier angedeutet. Nun soll es aber doch etwas ausführlicher dargestellt werden:

Zum einen wurden die Projekte auf den Weiterbetrieb über Jahre ausgerichtet. Dazu waren umfangreiche Vorbereitungen zu treffen und Vereinfachungen einzurichten. Die Projekte werden ja auch neben der Arbeit in Vollzeit seiner Autoren weiter betrieben. Deshalb wurde das gesamte System so angepasst, dass besonders effizient gearbeitet werden kann. Das Ganze gilt auch für die EDV und die Word- und Excel-Prozesse, bspw. werden nun Aktenvermerke angelegt, um die Akten für uns und andere effizient und all umfassend zu führen.

Zum anderen liegt das am angekündigten Schwesterprojekt, das in Kürze hier vorgestellt wird.

Zudem wurde umfangreich in die SEO-Struktur von DJP investiert, um bald noch besser (erste Erfolge stellen sich bereits ein) in den Suchmaschinen gelistet zu sein.

Auch ein erheblicher Grund ist natürlich das Schreiben der Bücher. Das ist aber bald bzgl. des Rohmaterials abgeschlossen, so dass nur noch strukturell daran zu arbeiten ist. Eine Leseprobe des zweiten Buchs (Arbeitstitel: „Horrortrip – Meine Odyssee durch die JVA Wittlich“) ist hier bald zu finden. Soweit wir erfahren haben, sind das die ersten Bücher zu diesem Thema, die nicht nur allgemeine Vorgänge abarbeiten, sondern konkrete, die durch unzählige Nachweise im Buch direkt belegt sind. Das ist einzigartig, erfordert aber entsprechend mehr Arbeit.

Sie, liebe Leser, können sich auf all das freuen. Die Projekte werden ab sofort im für Sie sichtbaren Bereich hochgefahren.

Der Autor und das Team von DJP

Erneute gerichtliche Niederlage für die JVA Wittlich

Bereits Ende Februar 2020 musste die Justizvollzugsanstalt Wittlich (wieder die hochkompetente Abteilung 6 und wieder bzgl. meiner Person) erneut eine herbe und verdiente gerichtliche Niederlage einstecken. Spötter würden jetzt wohl sagen: “Das sind sie ja mittlerweile gewohnt!” Fakt ist allerdings, dass die Dichte und die Qualität der Niederlagen bemerkenswert ist. Konsequenzen werden ganz offensichtlich dennoch nicht gezogen. Das scheint ganz normal für diese Leute zu sein, und gegen den Walochni ist scheinbar alles erlaubt. Blöd nur, dass man das so öffentlich wohl kaum artikulieren kann. Übrig bleiben also einfach nur eine Menge gerichtlicher Niederlagen der JVA Wittlich, welche deutlich die dortigen Verhaltensweisen aufzeigen.

Diesmal setzte ich sogar eine einstweilige Anordnung durch. Den Beschluss können Sie über nachfolgenden Link herunterladen:

Beschluss Landgericht Trier vom 21.02.2020 zu 10 StVK 120/20 – Durchsetzung einer einstweiligen Anordnung gegen die JVA Wittlich

Sachverhalt:

In letztem Vollzugsplan, der mir Ende Oktober 2019 ausgehändigt wurde, wurden mir Lockerungen zur Sichtung meiner Unterlagen (für die Entschuldung) gewährt. Diese sollten einmal monatlich, ab 11/19, im Stadtgebiet von Wittlich stattfinden. Das hört sich erst einmal ganz gut an, mag man meinen (das ist ja meist Sinn der Sache bei der JVA Wittlich – mehr Schein als Sein nämlich).

Denkt man aber nur eine Sekunde darüber nach, so merkt man wieder schnell, dass das blanker Schwachsinn ist. Ich wohne ca. 120 km (zwei Fahrstunden) von der JVA Wittlich entfernt. In Haft wurden eine Wohnung und dein Büro von mir leer geräumt. Das ganze Gut befindet sich in einem kleinen Kellerraum an meinem derzeitigen, temporären Wohnort. Es ist also unmöglich, die Unterlagen in Wittlich zu sortieren, weil sie dort schlicht nicht sind.

Daher beantragte ich bereits im November 2019 direkt bei der VALin A. der Abteilung 6, entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Zudem beantragte ich Lockerungen für die Suche nach einem Arbeitsplatz. Sie teilte mir dann nach fast zwei Monaten (wer nicht lockern und resozialisieren will, der zögert eben heraus) mit, dass sie Verständnis dafür habe, dass ich die Unterlagen nicht in Wittlich sichten könne. Bezüglich der Arbeitsplatzsuche verwies sie im Wesentlichen darauf, dass ich das auch aus der Haft machen könne, was natürlich auch Schwachsinn ist. Wofür soll ich mir auch einen Job suchen, wenn mich das Jobcenter gleich unversichert zu Hilfsarbeiten zwingen möchte (DJP berichtet: Vermittlungsvorschlag Jobcenter)? Es wäre ja auch Blödsinn, hätte ich mir einen angemessenen Job gesucht, um diesen nach der Haft nahtlos anzutreten. Sowas kann man ja nicht wollen.

Anpassungen bzgl. der Ausgänge nahm sie indes nicht vor, weil eben kein Interesse an einer Resozialisierung besteht. Sie teilte mit, dass meine Eingabe zum Vollzugsplan geheftet würde.

Ich war also wieder einmal dazu gezwungen, einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung zu stellen. Da die Resozialisierung sehr wichtig ist und ich kurz vor Entlassung (06.04.2020) stand, machte ich das in Form einer einstweiligen Anordnung (umgangssprachlich: “Eilantrag”). Hierbei genügt es nicht, im Recht zu sein. Das Bedürfnis zur Eile muss ebenfalls vorliegen.

Mein Antrag ging sodann, am 03.02.2019 beim Landgericht Trier ein.

Das Gericht gab mir wieder einmal Recht. Die JVA Wittlich wurde dazu verpflichtet, meine Anträge aus 11/19 zu bescheiden. Der Beschluss ist im positiven Sinne erneut musterhaft. Es lohnt sich wirklich, diesen zu lesen. Dabei werden Sie auch die Einzelheiten meiner hiesigen Ausführungen vernehmen können.

Die VALin A. beschied sodann meine Anträge. Das geschah allerdings, trotz des einstweiligen Rechtsschutzes, erst zwei Wochen später (kein Wille zur Resozialisierung = Verzögerung ). Zuerst wurde mir dann zwar ein Ausgang bewilligt, der dann aber kurz vorher doch wieder abgesagt wurde. Warum das so war, erfahren Sie schon bald in einem gesonderten Bericht.

DJP-Autor Daniel Walochni mit Literaturpreis ausgezeichnet

Daniel Walochni, Begründer und momentaner Betreiber von “Das Justitia-Paradoxon”, ist einer der Preisträgerinnen und -träger des aktuellen Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis für Gefangene.

Der Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis wird alle paar Jahre vergeben. Bereits im Jahre 2018 wurde u.a. dem DJP-Betreiber Daniel Walochni dieser Literaturpreis verliehen. Der prämierte Text hat nichts mit DJP zutun, beweist aber sehr wohl, dass ihm das Schreiben nicht fernliegt.

Daniel Walochni ist sehr dankbar dafür. Ihn freut, dass den Gefangenen durch solch tolle Veranstaltungen eine Stimme gegeben wird. Eine Stimme, die viele von ihnen schon verloren haben.

Das Buch können Sie unter nachfolgendem Link bestellen. Daniel Walochni erhält übrigens keine Beteiligung an dem Buch oder den Bestellungen. Er hält es allerdings  für wichtig, dass die Veranstalter und der Verlag durch den Verkauf unterstützt werden. Außerdem handelt es sich schlicht um ein gutes Sammelwerk:

Begegnungen in der Welt des Widersinns (bei buecher.de)

Autoren: J. B. MaelachDaniel WalochniLinus FörsterStefan AdlerRoland Orlando MoedJohn DoeRero W.Georgij EbermannKenny BergerKrisztina SpielfeldHelmut PammlerHartmut KahleAnna Rockel-Loenhoff

Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis für Gefangene
Mitarbeit: Galli, Thomas; Koch, Helmut H.; Maelach, J. B.; Doe, John; W., Rero; Ebermann, Georgij

Viel Spaß beim Lesen!

Ihr Team von DJP

DJP-Bild Freiheit

DJP-Autor am 06.04.2020 aus Haft entlassen: Die Aufklärung beginnt umgehend

Ob sie uns lieben oder hassen, sie müssen uns entlassen“…

Das ist einer von vielen blöden “Haftsprüchen”, die es so gibt. Im Gegensatz zu z.B. „Ein Mann ohne Knast ist wie ein Baum ohne Ast“ ist der o.g. aber durchaus wahr. Ich habe meine fünfjährige Haft am 06.04.2020 vollständig verbüßt und musste somit entlassen werden, Kritiker hin oder her. Nach einigen Tagen der Vorbereitung wird nun die Aufklärung -wie geplant- beginnen.

Hoffnungen darauf, ich würde die letzten zweieinhalb Jahre vergessen, verpuffen spätestens mit diesem Bericht. Ich kann und will das nicht vergessen.

Ich wurde aus der Resozialisierung herausgerissen, wegen eines 200-Euro-Geldbußen-“Verdachts”, der sich nie erhärtete. Eine Schuld meiner Person wurde nie nachgewiesen. Durch die Einstellung des Verfahrens wurde DJP zudem “frei gesprochen”.

Öffentlich Tätige können nicht erwarten, dass ihr Verhalten geheim bleibt. Wer die durchaus üppigen Vorzüge des Staatsdienstes genießt, der muss sich im Klaren sein, dass er öffentlich handelt und sein Verhalten eben öffentlich dargestellt werden kann. Gerade hierbei besteht ein öffentliches Interesse.

Ein Interesse an einer nicht-öffentlichen Klärung bestand seitens der Justiz nie, daher werden insbesondere die letzten zweieinhalb Jahre jetzt öffentlich aufgearbeitet. Keiner vermag daran noch etwas zu ändern.

Die nächsten Wochen werde ich damit zubringen, mein Buch über diese letzten zweieinhalb Jahre zu schreiben. Vereinzelt werde ich aber auch an DJP arbeiten. Bei dem Buch, das ich jetzt schreibe, handelt es sich übrigens nicht um das “Das Justitia-Paradoxon”-Buch, sondern um eines, was die Rückverlegung und die konsequente Verweigerung, mich zu resozialisieren, behandelt.

Ich bin erst dann wirklich frei, wenn ich mit dem Thema abgeschlossen habe. Das kann ich nur, wenn ich aufgearbeitet habe. Ich habe nämlich gelernt, dass man gerade seine Vergangenheit aufarbeiten muss, um weitergehen zu können. Und ich will weiter gehen!

Skandal: Auch das Justizministerium in Mainz ahndet die Falschbehauptungen durch die JVA Wittlich nicht

Auch das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz ahndet die belegten Falschbehauptungen der Bediensteten der JVA Wittlich nicht. Dieses Verfahren ist ein Musterbeispiel dafür, wie es zu den Missständen in der Justiz RLP kam und weshalb diese bestehen bleiben. Außerdem zeigt sich, dass Beschwerden nahezu nie erfolgreich sind, egal wie begründet diese sind.

Erst, liebe Leser, wird noch einmal zusammengefasst:

Die VALin A. (Abteilung 6 der JVA Wittlich) behauptet im Vollzugsplan 26.03.2019 wider besseres Wissen, dass ich zu Gesprächen mit den Entscheidungsträgern nicht bereit bin, sondern nur zur schriftlichen Kommunikation.

Das ist eine belegte Falschbehauptung, denn seit Verfahrenseinstellung habe ich gerade ihr und dem Anstaltsleiter mehrfach Gespräche angeboten, z.B. in Schreiben vom 07.01.2019 und 19.02.2019 (beide an VALin A.).
Am 10.08.2019 nahm die Abteilungsleiterin sogar eines der zahlreichen Gesprächsangebote wahr und sprach mit mir.

Der VAL S. (Abteilung 5 der JVA Wittlich) behauptete in Stellungnahme in Verfahren beim LG Trier zum Aktenzeichen 10 StVK 644/18, dass ich aufgrund eines Strafbefehls zurückverlegt wurde.

Auch das ist erweislich unwahr. Der Strafbefehl wurde nie rechtskräftig und ist somit nichtig. Das Verfahren wurde eingestellt.

Eine klare Sache also, sollte man meinen. Es handelt sich um zwei Falschbehauptungen, die wider besseres Wissen aufgestellt wurden (beide Akteure kannten die Realität), die beide zu meinen Lasten gingen. Natürlich ist das nicht erlaubt und dienstrechtlich zu ahnden.

Es ist schlimm genug, einen Gefangenen aufgrund seiner Kritik nicht lockern zu wollen. Das aber mithilfe von Falschbehauptungen zu tun, ist eine bodenlose Frechheit.

Daher stellte ich Dienstaufsichtsbeschwerden am 19.06.2019.

Die Dezernentin D. der JVA Wittlich beschied diese am 05.08.2019, weil sie nicht prüfen wollte.

Natürlich verwendet sie das Wort „will“ nicht. Im Ergebnis ist es aber so.
Sie verwies darauf, dass ich schon Klagen eingeleitet hätte, dort könne es geahndet werden. Sie sehe keine Veranlassung zu einer erneuten Prüfung.

Sie benennt aber durchaus die „Falschaussagen“. Ein vorsätzliches Fehlverhalten vermag sie allerdings nicht zu erkennen.

Wie kommt sie denn zu dem Ergebnis, wenn sie doch gar nicht prüfen wollte?

Daraufhin legte ich Dienstaufsichtsbeschwerde beim Anstaltsleiter P. der JVA Wittlich ein.

Diese beschied er mit Schreiben vom 14.11.2019.

Er legte noch einmal einen drauf. An die Argumentation seiner Stellvertreterin knüpfte er nicht an. Vielmehr spielte er die Taten herab. Perfide ist, dass er – das wird häufig getan – von den Personen, über die man sich beschwert, ablenkt und die Chance nutzt, um mich (als Beschwerdeführer) zu diskreditieren.

Der Beschwerdeführer wird also schlecht gemacht, anstatt die Taten zu ahnden. Das ist unanständig. Diese Leute wissen natürlich, dass alles veröffentlicht wird. Scheinbar denken diese, Sie als Leser wären alle autoritätshörig und doof und würden trotz Gegenbeweisen alles glauben, was diese sagen, nur weil sie es sagen.

Er stellt zudem eine eigene Falschbehauptung auf, nämlich die, dass ich Nachweise über die Entschuldung schuldig geblieben wäre. Das hat nicht nur nichts mit der Beschwerde zu tun, sondern ist auch falsch. Bereits im August teilte mein Rechtsanwalt den Sachstand mit.

Dann verhöhnt er mich noch und lastet mir an, ich als Beschwerdeführer werde also zum Angeklagten, dass ich keinen Arbeitsplatznachweis erbringe. Lockerungen dafür werden mir aber nicht gewährt.

In der Beschwerde über Falschbehauptungen stellt ein Anstaltsleiter also selbst eine auf – unklüger kann man sich kaum verhalten. Es wurde nicht eine Stellungnahme eingeholt, wie es zu den Falschbehauptungen kam.

Woher wissen die Leute also, dass es nicht zu beanstanden ist?

Verweise zu den anderen Berichten zum Thema, mit den Schriftstücken:

Falschbehauptungen durch Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Wittlich

Anstaltsleiter ahndet Falschbehauptungen nicht

Wie Gefangene verhöhnt werden

Am 15.11.2019 stellte ich Dienstaufsichtsbeschwerde beim Justizministerium. Am 06.12.2019 äußerte ich mich noch einmal dazu.

Am 31.01.2020 wurde die Sache beschieden.

Die drei Schreiben zum Download:

Dienstaufsichtsbeschwerde 15.11.2019

Schreiben an Justizministerium 06.12.2019

Bescheid des Justizministeriums 31.01.2020

Mit meinem Schreiben vom 15.11.2019 und 06.12.2019 legte ich also Dienstaufsichtsbeschwerde gegen vier Personen ein. Ich bat außerdem darum, jede Beschwerde einzeln zu bescheiden.

Das hat das Ministerium nicht getan. Ein Bescheid, ein Aktenzeichen für vier Beschwerden. Mit dem Wort „Dienstaufsichtsbeschwerde“ geht sie auch sparsam um, die Bezugsreferentin F..

Natürlich hat das nichts mit einer ernsthaften Auseinandersetzung zu tun. Es hat dienstrechtliche Gründe, wieso diese Verfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt und eingetragen werden. Das alles behandele ich später, wenn es an die Konsequenzen für alles geht.

Sie schreibt auf Seite 1 und 2, dass die Beschwerden in nicht zu beanstandender Weise beschieden worden seien. Das stimmt doch gar nicht.

Bevor wir uns dann mit dem Kerne auf Seite 2 befassen, klären wir erst einmal die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Anstaltsleiter der JVA Wittlich.

Auf Seite 2 unten nennt Frau F. die Falschaussagen, die belegt sind und auch von der Dezernentin z.B. als solche bezeichnet werden, „vermeintlich“. Sie leugnet diese also. Dann stört sie, dass ich, wie jeder andere, erkenne, dass die Entscheider diese nicht ahnden wollen.

Sie schreibt es gehe um ein Handeln nach Recht und Gesetz. Dabei verlangt genau das Gesetz, dass so etwas geahndet wird. Bedienstete dürfen keine Falschbehauptungen wider besseres Wissen auf behördliche Schreiben bringen. Das ist eine unerhörte Frechheit.
Da sie das nicht tun, wollen sie es einfach nicht aufarbeiten. Das wird doch auch an der Art und Weise deutlich sichtbar.

Auf Seite 3 geht es um die eben belegte Falschbehauptung des Anstaltsleiters, nämlich die, dass ich den Sachstand zur Schuldenregulierung nicht erbracht hätte, genau das hat aber mein Anwalt im August 2019 getan. Das gibt Frau F. selbst zu. Es ging auch bei der Behauptung des Anstaltsleiters nicht – wie Frau F. es jetzt darzustellen versucht – um eine Sachstandsmitteilung, sondern überhaupt um eine, die mein Anwalt im August 2019, also drei Monate vor dem Bescheid des Anstaltsleiters, erbrachte.

So, nun zum Kerne auf Seite 2.

Frau F. beteiligt sich an dem perfiden Spiel, mich in eigenen Beschwerden schlecht darzustellen. Sie zitiert eine Passage aus einem Beschluss, die gar nichts mit der Sache zu tun hat.

Es ist übrigens falsch, dass die Falschbehauptungen in gerichtlichen Verfahren geahndet werden müssen. Ich kann dazu die Dienstaufsichtsbeschwerde nutzen. Das Gericht kann übrigens nur das ahnden, was in den Anträgen beanstandet wird, das nennt man Dispositionsmaxime. Geprüft wurde hier der Vollzugsplan, nicht die Stellungnahme. Das Gericht hatte also nicht die Möglichkeit, das  in Form einer Feststellung o.ä. zu ahnden. Die Stellungnahmen, worin der VAL S. die Falschbehauptung aufstellte, werden nicht geprüft, sondern nur der beanstandete Vollzugsplan.

Zur Falschbehauptung des VAL S. schrieb der Richter, dass er es vereinfachend ausdrückte. Genau das darf der VAL nicht. Man kann auch nicht z.B. aus „versuchten Totschlag“ vereinfachend „Totschlag“ machen. Das Juristische erfordert Präzision. Der Richter hat dadurch sogar festgestellt, dass die Falschbehauptung vorsätzlich erfolgte, denn eine Vereinfachung ist ein bewusster Vorgang.

Ich selbst würde zudem aus diesem Beschluss nichts zitieren. Ich wollte noch Abstand davon nehmen, dies zu erläutern, da dagegen noch ein Verfahren anhängig ist.

Nun werde ich aber dazu gezwungen, diese Behauptungen aufzuklären.

Ich habe nie einen einzelnen Bediensteten persönlich angegriffen. Das ist nachweislich eine völlig überzogene Entstellung der Tatsachen.

Die Sozialarbeiterin der Abteilung 6 kam an meine Tür und sagte, mein Anwalt hätte ein Fax in die JVA Wittlich geschickt, wonach ich die Schuldenregulierung hier durchführen solle.

Ich schrieb sofort meinen Anwalt an, der sagte, dass er nie ein Fax mit diesem Inhalt an die JVA Wittlich schickte. Also hat die Sozialarbeiterin eine Falschbehauptung aufgestellt. Das habe ich auch anhand von Beweisen dem Richter geschildert. Dieser hat dann, anstatt das zu bemängeln, nur bemängelt, dass ich darauf hinweise.

Ich habe also nie jemanden der Lüge bezichtigt, der die Wahrheit gesagt hat. Auch habe ich diese Frau nicht persönlich angegriffen, sondern ihre Tätigkeit bemängelt, weil diese nicht die Wahrheit gesagt hat.

Besonders erschreckend ist, dass auch der Richter den nichtigen Strafbefehl nutzt und von „Missbräuchen“ schreibt. Auch das verletzt die Unschuldsvermutung, Ich wurde nie verurteilt. Es wurde ja sogar gerichtlich festgestellt, dass ich die Lockerungen nicht zu Straftaten missbraucht habe (auf DJP wird berichtet). Die Aussagen sind also unzutreffend.

Es ist wirklich schlimm, dass das Ministerium solche Passagen zitiert, nachdem festgestellt wurde, dass ich die Lockerungen eben nicht zu Straftaten missbraucht habe.

Obwohl das Zitat widerlegt ist und es gar nicht die beanstandeten Falschbehauptungen behandelt, will sie es so wirken lassen. Sie, liebe Leser, sollen nun offensichtlich glauben, der Richter meinte die Falschbehauptungen, über die ich mich beschwere, dem ist aber nicht so.

Diese Art und Weise ist meiner Ansicht nach, obwohl sie erfolglos ist, perfide.

Der Gipfel der Frechheit ist aber, dass die Falschbehauptung der VALin A. erstrecht nicht im zitierten Beschluss behandelt werden konnte, da dieser bereits am 12.12.2018 erging. Die Falschbehauptung stellte sie aber erst danach, nämlich im Vollzugsplan aus 03/19 auf. Was macht das Ministerium da denn, wenn das zeitlich nicht in die „Argumentationskette“ passt? Ganz einfach: Man frisiert das Datum einfach auf ein Jahr und ein Tag später. Dann erging er eben am 13.12.2019.

Hier wird als Beleg dafür die erste Seite des Beschlusses publiziert:

Beschluss vom 12.12.2018

Das ist wirklich eine Unverschämtheit. Sicherlich war das auch wieder nur ein Versehen, wie alles, was zufällig in die „Argumentation“ passt und zu meinen Lasten geht. Zu der Verhöhnung bzgl. Arbeitsplatz schweigt sie lieber ganz.

Die Falschbehauptung der VALin A. wird übrigens auch in ihrer Stellungnahme zur Führungsaufsicht (Bericht folgt) durch Zitierung wiederholt. Die widerlegte Behauptung wird also weiter genutzt. Naja, je häufiger man sie nennt, desto wahrer wird sie ja. Mich ekelt das nur noch an. Ich würde mich schämen, so dreist zu sein.

Aber warum sollten sie sich denn schämen? Ihnen wird ja der Eindruck vermittelt, sie können tun, was sie wollen; ob wahr oder nicht, ist doch auch nicht so wichtig. Wenn nicht einmal die eigene Dienstaufsicht in der Lage dazu ist, solche Handlungen zu ahnden, dann werden die Handelnden auch nie reflektieren. Es wird also nicht besser. An diesem Verfahren sieht man, wie gearbeitet wird. Alles wird schwammig und absurd weggeredet. Gemacht wird nichts. In einer Beschwerde über Falschbehauptungen werden weitere aufgestellt. Ein unklügeres Verhalten kann ich mir persönlich nicht vorstellen.

Statement II vom inhaftierten Seitenbetreiber (03.11.2019)

Ich möchte an dieser Stelle ein Statement abgeben, wie ich es vor etwa zwei Jahren schon einmal getan habe. Darin erläutere ich den aktuellen Stand und auch, wie es in den nächsten Jahren weitergehen wird.

Wie wir es vorhersahen, war in der Woche vom 21.10. – 25.10.2019 die „Revision“ (Besichtigung der JVA Wittlich) durch das Justizministerium Mainz.
Am 21.10.2019 veranstalten diese Leute eine seltsame Show auf meiner Zelle. Sie kamen mittags unangekündigt vorbei, die Bezugsreferentin F., ihre Mitarbeiterin, der Anstaltsleiter und die Dezernentin der JVA Wittlich.
Ich werde hier nun das Gesprächsprotokoll davon darstellen:

Bezugsreferentin: „Hallo, mein Name ist Frau F. vom Ministerium der Justiz. Wir besichtigen die Anstalt. Dürfen wir uns mal Ihre Zelle anschauen?“

Ich: „Ja, klar, bitte.“

Sie schaut auf meinen Aktenstapel. „Das sieht nach viel Arbeit aus.“

Ich: „Ja.“

BR: „Darf ich mal in Ihren Kühlschrank schauen?“

Ich: „Ja, klar.“

Sie öffnet ihn und schaut hinein. Danach schließt sie ihn wieder. „Darf ich Ihnen vorstellen, das ist meine Mitarbeiterin Frau (…),“ auf sie deutend.

Ich: „Guten Tag.“

Die BR schaut auf meine Bücher. „Sie lesen viel, oder?“

Ich: „Ja, irgendwas muss man hier ja tun.“

Daraufhin schauen sich alle Beteiligen wortlos an, eine peinliche und surreale Situation entsteht.

Sie schaut mich an und fragt: „Wollen Sie uns etwas sagen?“

Ich war verwirrt. Was meinte sie? Ich sagte: „Nein, wir stehen ja in schriftlichem Kontakt.“

BR: „Ja. Gut, dann war´s das. Tschüss!“

Ich: „Tschüss!“

Sie gingen.

Was war das für eine Show?

Viele Mitgefangene fanden es seltsam, dass gerade meine Zelle zufällig und gezielt ausgewählt wurde.

Hintergrund: Ich biete dem Justizministerium seit Jahren eine gütliche Lösung durch ein Gespräch an. Leider stets ohne Erfolg. Es ist ganz klar und bedarf keiner ausführlichen Erläuterung, wieso ein solches Gespräch nicht in einer geschlossenen Anstalt stattfinden kann. Ich habe hier keine Unterlagen, kann mich aufgrund des überfallartigen Verhaltens nicht vorbereiten und ich kann meine Interessen nicht annähernd adäquat vertreten, wenn ich eine Jogginghose anhabe. Das ist alles aber so vom Ministerium gewollt. Es sitzen in solchen Gesprächen mehrere Vertreter vom Ministerium und der Anstalt zusammen. Der Gefangene sitzt davor und soll in dieser Bekleidung ein Gespräch auf Augenhöhe führen. Wie soll das funktionieren?

Es ist doch ganz normal, dass man Beschwerden über Personen erst einmal allein und unbeeinflusst vortragen kann. Stellen Sie sich mal vor, Sie zeigen jemanden bei der Polizei an und diese Person ist dabei anwesend.

Mit einer seriösen Annahme von Beschwerdevorträgen hat das nichts zu tun. Normalerweise trägt man sein Anliegen vor, wozu dann der Beschwerdegegner gehört wird.

Ich kenne selbst Gefangene, die zu Gesprächen in das Ministerium gebeten wurden. Ich selbst wollte nicht einmal unbedingt dorthin, sondern konnte das Gespräch nur eben nicht im geschlossenen Vollzug führen.

Ich war 15 Monate lang beanstandungsfrei gelockert. Man hätte mir – bei entsprechenden Willen – deshalb leicht ein Gespräch außerhalb ermöglichen können.

Das will das Ministerium nicht. Deshalb schrieb ich diesem mit Schreiben vom 07.09.2019, dass all meine Klärungsversuche als gescheitert betrachtet werden müssen. Mir ging es ja in erster Linie darum, dass ich verhindern wollte, dass das Ansehen der gesamten Justiz in Deutschland durch Publikation der rheinland-pfälzischen Verhaltensweisen geschädigt wird.
Meine Kritik richtet sich – wie überall ersichtlich – einzig auf die Justizbehörden in Rheinland-Pfalz, insbesondere nur auf die, die ich kenne. Denn was ich nicht kenne, kann ich auch nicht kritisieren. Viele andere Bundesländer machen eine wesentlich bessere Arbeit im Bereich Justiz und Strafvollzug. Das ist ja genau das, was mich so stört. Wieso liegt Rheinland-Pfalz in diesem Bereich auf den unteren Plätzen? Wieso gibt es hier nicht nur Stillstand, sondern sogar eine deutliche Repression?

Die Wahrheit ist doch, dass man nicht mit mir sprechen will. Man will mich gar nicht als Gesprächspartner anerkennen, sondern noch die dumme Ausrede nutzen können, dass ich ja nur ein Gefangener sei. Die Tatsache hat aber dennoch nichts damit zu tun. Es geht ja darum, dass ich als Bürger dieses Landes rechtswidrige Verhaltensweisen durch die Behörden, die nachgewiesen sind, moniere. Das hat ja gar nichts mit meinen Anlassdelikten zu tun. Dass die Justiz die Tatsache meiner Inhaftierung missbraucht, um mich mundtot zu machen, ändert nichts daran, dass ich keinerlei Verstöße begangen habe. Das ist nun mal eine Tatsache.

Ich fragte einmal einen Beamten, wieso die sich nicht trauen, in angemessener Atmosphäre mit mir zu sprechen. Er sagte, weil ich Argumente habe. Das Ministerium als Aufsichtsbehörde will gar nichts Negatives finden, weil sie sich dann darum kümmern müssten und es sich eventuell als eigenes Versagen zuschreiben lassen müssten.

Wie die “Revisionen“ ablaufen, wird ja wahrheitsgemäß in der Leseprobe dargestellt. So war es hier auch. In der Woche, als das Ministerium da war, war das erste Mal seit Monaten die ganze Woche Freizeit.  Diese dreiste Heuchelei nutz nicht nur keinem was, sondern ist auch der Hauptgrund, wieso sich nichts verändert.

Man will mich einfach weiter nicht ernst nehmen, was diesen Leuten auch letztendlich zum Verhängnis werden wird, zum beruflichen Verhängnis natürlich. So kann man nicht besser werden. Dann ist da natürlich noch der Stolz. Der Stolz der Justizbediensteten in Rheinland-Pfalz scheint sich antiproportional zu den tatsächlichen Leistungen zu entwickeln. Es fällt auf, dass viele so tun, als wäre alles gut und es gäbe keine Probleme. Sie scheinen die Wahrheit gar nicht annehmen zu wollen. Wie kann man den z.B. Stolz darauf sein, wenn man Anstaltsleiter einer drogenverseuchten JVA mit über 600 Insassen ist, von denen nur etwa zehn in der OVA sind? Wenn ich die Zahlen des Strafvollzugs Rheinland-Pfalz und die üppigen Skandale betrachte, frage ich mich, wie man darauf als Mitarbeiter der Aufsichtsbehörde stolz sein kann. Stolz auf eine Rückentwicklung? Die Arbeit ist oft längst nicht mehr erfolgreich, dennoch sind sie so stolz, als wäre sie es noch. Gut, wen sie sich davon etwas kaufen können, sollen sie es tun.

Ich wollte jedenfalls verhindern, dass die Behörden aus ganz Deutschland kompromittiert werden. Ich finde es unfair, dass gut arbeitende und sich weiterentwickelnde Bundesländer unter dem Resozialisierungsversagen mancher rheinland-pfälzischer Behörden leiden sollten. Ich habe alles versucht – leider erfolglos.

Natürlich weiß das auch das Justizministerium. Dafür galt ja der Besuch. Die Frage, ob ich ihnen was sagen wolle, ist völlig vage und wertlos. Sie kann alles und nichts bedeuten. Das ist ein bewusstes Muster der Verantwortlichen. Aussagen zu kritischen Themen sind stets vage. Z.B. teilte mir das Ministerium letztes Jahr schriftlich mit, dass eine Überprüfung stattfindet,. Dieses Jahr ebenso. Auf mehrere Anfragen, was denn überprüft würde, erhielt ich nie eine Antwort. Damit sichern sie sich ab. Kommt dann etwas, z.B. ein Gerichtsurteil, können diese behaupten, sie hätten ebenso entschieden. Anders verläuft es eben einfach im Sand.

Das ist hinterlistig und bezeichnend für das Verhalten der Verantwortlichen. Es geht längst nur noch darum, sich selbst aus Eigenschutz abzusichern, anstatt Verantwortung dafür zu übernehmen, dass die derzeitige Resozialisierungskrise beendet wird. Es wurde nie etwas geprüft, sonst hätte man verraten, was.

Die Show diente auch nur diesem Zweck. Wenn jemand sagt, wieso geht ihr noch zu ihm und wegen dem Stolz dieser Leute, können sie sagen, wir besichtigen nur die Zelle. Fragt jemand, warum sie nicht mit mir gesprochen haben (was unweigerlich passieren wird), sagen sie, wir waren ja da und fragten ihn, ob er was zu sagen hätte. Ja, aber um ein Gespräch wurde ich nachweislich nie gebeten. Immer dann, wenn ich als Betroffener aus o.g. Gründen Gespräche anbot, die nur außerhalb stattfinden hätten können, was zigmal konkludent belegt wurde, ließ man mich für ein Gespräch hier vormerken. Als ich die Verantwortlichen aufforderte, diese nicht beantragte Gespräche in einer Anstalt führen zu können, wurde mir das als Gesprächsverweigerung angelastet. Dafür muss man wahrlich äußerst dreist und schamlos sein. Bittet man mich nicht einmal um ein Gespräch und nimmt stattdessen nach meinem Angebot für ein Gespräch außerhalb eine Vormerkung für ein Gespräch in der Anstalt vor, habe ich dadurch natürlich kein Gespräch abgelehnt.

Auch hinterlistig war, dass das Ministerium ein am 18.10.2019 verfasstes Schreiben mitbrachte, in dem steht, dass ich vehement ein Gespräch ablehnte. Ja, mit viel Phantasie kann man seinem Gegner alles irgendwie negativ auslegen. Ebenso hinterlistig ist, dass die Bezugsreferentin gerade darüber nichts beim Besuch am 21.10.2019 sagte. Stattdessen wurde mir das Schreiben vom 18.10.2019 nach dem Besuch am 21.10.2019 ausgehändigt!

Dann kümmerte man sich gleich um meinen Vollzugsplan, der nämlich am – man kann es leicht erraten – 21.10.2019 unterzeichnet wurde. Auffällig ist, dass darin auch steht, dass ich vehement ein Gespräch mit dem Ministerium ablehne. Es wurde also sogar dasselbe Wort verwendet.

Das alles wird in Kürze hie publiziert. Erstmalig auch die Korrespondenz mit dem Ministerium, da ich es endgültig aufgegeben habe. Ich klopfe nicht mehr an verschlossene Türen. Es wird nie ein klärendes Gespräch geben. Das sind diese Leute offenbar nicht fähig.

Scheinbar glauben sie, dass ich mir das alles gefallen lassen soll, weil ich Straftaten begangen habe. Das rechtswidrige Verhalten, wie z.B. die Falschbehauptungen dieser, sind aber Verstöße durch die Behörden. Ich habe in meiner Haft nicht gegen ein Gesetz verstoßen. Deshalb muss ich mir gar nichts gefallen lassen. Das bedeutet natürlich, dass ich diese Projekte weiter und über Jahre betreiben werde. Ich werde alle legitimen Mittel ergreifen, um wirklich alles aufzuklären. Ich akzeptiere, dass das Ministerium das nicht klären wollte. Aber ich brauche sie auch nicht, um mir Gerechtigkeit zu holen.

Wie geht es hier weiter?

Nur eine Antwort: Mit Vollgas! Bevor auf DJP groß weitere Berichte publiziert werden, werden wir uns in den nächsten Wochen erst einmal um andere Projekte kümmern. Aber auch DJP wird nicht ruhen. Es wurde die Publikation vieler Dokumente und Sachverhalte angekündigt, was wir nun auch machen werden. Wir vervollständigen also unsere Berichte, um unsere Ankündigungen – wie immer – zu erfüllen.

Vielen Dank, liebe Leser!

Ihr Team von DJP

 

Die Bediensteten der JVA Wittlich werden besser bewaffnet

Jeder intelligente und  liberale Mensch, der in der Lage ist, die derzeitige beunruhigende Erosion der Demokratie zu erkennen, dürfte angesichts eines Artikels im Trierer Volksfreund zur Aufrüstung der Bediensteten in der Justizvollzugsanstalt Wittlich vom 19.03.2019 schockiert sein.

Die Bediensteten werden dennoch mit einem neuen Schlagstock,  dem sog. Einsatz-Mehrzweck-Stock (EMS) ausgerüstet. Dieser EMS soll die Holzknüppel (!) ersetzen.

Der Artikel ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Da DJP seinerzeit offline war, wird nun dieser Artikel aufgearbeitet.

Fakt ist, dass sich Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt Wittlich häufen. Doch was oder wer ist dafür verantwortlich?

Die Vorfälle nehmen besonders zu, seit Herr Patzak Anstaltsleiter ist. Im o.g. Artikel bestätigt das ja der Justizminister von Rheinland-Pfalz, Mertin (FDP), der aussagt, dass sich die Vorfälle in den letzten Jahren mehren. In den letzten Jahren war eben Herr Patzak Anstaltsleiter.

Dieser geht grob repressiv vor und schränkt zunehmend jedes Maß von Freiheit der Gefangenen ein. Das wohl dadurch präferierte Ziel, der Verwahrvollzug, ist längst erreicht. Fast kein Gefangener wird gelockert, selbst nicht kurz vor Entlassung, um sich auf die Eingliederung in die Gesellschaft überhaupt vorbereiten zu können. Die Gefangenen werden zunehmend isoliert und die Einschlusszeiten sind selbst für rheinland-pfälzische Gefängnisse horrend. Eine Resozialisierung gibt es in der JVA Wittlich kaum. Das übt ungeheuren Druck auf die Gefangenen aus. Da nicht jeder in der Lage ist, sich gewaltfrei zu wehren, nehmen natürlich die Übergriffe zu.

Wir heißen diese nicht gut. Aus moralischer Sicht kann man Gewalt nicht tolerieren. Gleichwohl muss man aber, wenn man den Übergriffen entgegenwirken will, erkennen, wieso diese Zustände kommen.

Das will offenbar keiner der Verantwortlichen. Dass es zu mehr Gewalt kommt, wenn der Druck auf die Gefangenen stets erhöht wird, ist logisch. Dennoch teilte ich das dem Justizministerium Mainz mehrmals mit. Ich prognostizierte, dass es immer ernstere Übergriffe geben muss, so ist es geschehen. Gehandelt hat keiner. Im Gegenteil, der Anstaltsleiter zieht weiter sein Ding durch, unbeeindruckt von den schlimmen Folgen.

Jetzt passiert etwas sehr typisches für die Justiz Rheinland-Pfalz: Es werden die Symptome behandelt, statt die Ursache zu beheben.
Die Gefangenen allein sind Schuld (das ist natürlich auch eine praktische Ausrede für immer mehr Repression), deshalb werden die Bediensteten mit besseren Waffen ausgestattet.

Wie aber helfen Waffen, den Übergriffen, die durch Druck auf die Gefangenen entstehen, entgegenzuwirken?

Nun, die Antwort ist einfach: gar nicht!

Sie beschleunigen die Abwärtsspirale. Zudem muss man viel Phantasie haben, um Schlagstöcke als „Verteidigungswaffe“ einzustufen. Das Wort „Verteidigungswaffe“ ist im Grunde schon ein Oxymoron. Dennoch gibt es solche, z.B. ballistische Waffen, die nur dazu eingesetzt werden, fremde Flugkörper abzufangen. Ein Angriff ist damit nicht möglich. Mit Schlagstöcken aber sehr wohl. Ein Schlagstock ist eine Hiebwaffe. Ein Schwert ohne Klinge und Spitze ist ein Schlagstock. Geräte zur passiven Verteidigung sind Helme und Schilde.

Die JVA Wittlich nähert sich weiter amerikanischen Zuständen in Gefängnissen, obwohl die Gefangenen dort in vielen Knästen, wenn es nicht gerade Mörder sind, sich wesentlich freier bewegen dürfen als die Gefangenen in der Justizverwahranstalt Wittlich, dazu wird es bald einen Bericht geben. Das ist beunruhigend.

Wir haben ja nun geklärt, wie es zu der Gewalt in Wittlich kommt. Schlagstöcke werden daran nichts ändern. Was passiert also als nächstes? Bekommen die Bediensteten dann Schusswaffen als „Verteidigungswaffen“? Steuern wir auf brasilianische Zustände im Strafvollzug hin?

Gewalt, die von manchen Gefangenen ausgeht, ist aus deren Sicht eine Verteidigung. Sie glauben, keine anderen Mittel zu haben.

Ich will dazu ein Beispiel vortragen: Stellen Sie sich mal vor, die Mordrate in Deutschland steigt um ein Vielfaches. Natürlich müssen die Straftaten geahndet werden. Das allein genügt aber nicht. Man muss der Ursache auf den Grund gehen und schauen, wie es zu der Steigerung kommt, um die Entwicklung im Kerne anzugreifen. Nur so lässt sich nachhaltig was verändern, man nennt das Prävention. Ein Wort, dass der JVA Wittlich und anderen Teilen der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz unbekannt ist.

Der Erfolg einer Anstalt bemisst sich nur an einem Maßstab, der Resozialisierung. Wird eine solche nicht erreicht, ist diese JVA und die Leitung schlicht nicht erfolgreich. Die Resozialisierung ist das einzige Ziel des Strafvollzugs. Eine Fischfabrik wird auch nur daran bemessen, wie viel Fisch sie in welcher Qualität herstellt. Eine Fußballmannschaft, wie oft sie gewinnt. Erfüllt sie nicht die Erwartungen, so muss der Trainer gehen. Keiner sagt dann: “Das Team verliert oft, die Jungs sind aber ganz nett.“

Es bleibt festzuhalten, dass die Vorfälle laut Artikel in der JVA Wittlich zunehmen. In der Zeit, in der Herr Patzak der Anstaltsleiter ist. In der Zeit, in der der Druck auf die Gefangenen stetig erhöht wird und kaum ein Gefangener gelockert wird.
Was ist nötig, dass die Verantwortlichen diesen aufdringlichen Zusammenhalt verstehen?

Das Fazit:

Schlagstöcke sind nicht dazu geeignet, Druck von den Gefangenen zu nehmen. Sie sind offensichtlich eine hilflose Reaktion auf eine meiner Meinung nach schlechte Leitung der Anstalt. Ich bin nur froh, dass ein Regime noch nie in der Lage war, den Pöbel nachhaltig niederzuknüppeln.

Gefangene können DJP aktiv helfen

Gefangene, insbesondere die aus Rheinland-Pfalz, können uns helfen.
Wir haben viel vor, ihr könnt uns dabei helfen, endlich eine Verbesserung / Neuausrichtung hin zur Resozialisierung zu erreichen.

Dafür könnt ihr uns eure Vollzugspläne, Gerichtsbeschlüsse, Verfügungen usw. senden.

Macht das bitte per Post, Fax oder eMail (Daten, siehe Impressum).

Insbesondere interessieren uns natürlich Schriftstücke, die die Missstände belegen. Ihr solltet durch diese Schriftstücke in euren Rechten verletzt sein. Interessant sind Widersprüche, Falschbehauptungen und stupide Logik. Gleichwohl solltet ihr dazu Belege haben, die ihr bitte ebenfalls mitsendet. Eine Stellungnahme von euch wäre sehr hilfreich.

Nach Übersendung erhaltet ihr ein Formular, durch das ihr bestätigt, dass ihr die betreffende Person seid. Außerdem erklärt ihr euch durch Übersendung des Formulars damit einverstanden, dass wir die Unterlagen für unsere Berichte an Bundesbehörden und Publikationen nutzen, was ihr – sofern zeitlich noch möglich -, jederzeit widerrufen könnt.
Ansonsten geht ihr keinerlei Verpflichtungen ein, müsst natürlich nichts bezahlen und schließt keine Verträge ab o.ä..

Wir gehen sorgsam mit euren Unterlagen um. Ihr könnt schwärzen, was keiner lesen soll. Vor Publikation und Versendung erhaltet ihr außerdem einen Korrekturabzug und könnt noch einmal darüberschauen.

Wir bedanken uns bei euch!

Euer Team von DJP

Die teils desolate medizinische Versorgung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen

Während der Anstaltsleiter der JVA Wittlich sich lieber um einen “Drogenscanner” kümmert, als endlich einen Anstaltsarzt in der JVA einzustellen, für die er die Verantwortung trägt, man in der Vergangenheit von Ermittlungen gegen Ärzte der JVA Diez hörte, das Justizministerium einen Bericht zufolge Defizite in der medizinischen Versorgung für Einzelfälle hält, ein Mainzer Rechtsanwalt dem selben Bericht zufolge entsetzt ist von der medizinischen Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez, die er als “Katastrophe” bezeichnet (Quelle), nimmt sich auch DJP dieses Thema einmal ernsthaft vor.

Im Jahre 2017 berichteten wir davon, dass in der JVA Rohrbach willkürlich Anamnesen erstellt wurden. Das belegen wir nun mit Fakten. Grund für den damaligen Bericht waren nämlich Fakten, die meiner Krankenakte (Stand: 15.08.2017 – 09.09 Uhr) zu entnehmen sind.

Die gesamte Krankenakte wird hier nicht hochgeladen, da es sich doch um sehr persönliche Daten handelt.

Das stellt aber kein Problem dar. Ich zitiere daraus, um die angesprochene Problematik zu erläutern.

Nach Inhaftierung wurde durch einen Arzt der JVA Rohrbach erstmals eine Anamnese durchgeführt.

Diese ist eingetragen worden am 14.04.2015 um 14.21 Uhr. Die Anamnese ist voll umfänglich, zumindest im ersten Eintrag.

Im zweiten Eintrag dieser sind von 24 Parametern, wie z.B. Haut, Augen etc. wenigstens 16 ausgefüllt worden. Die restlichen erhalten “kein Eintrag”. Wenigstens sind Plus, Blutdruck usw. ausgefüllt.

Am 14.04.2015 um 14.47 Uhr wurden weitere sieben Parameter ausgefüllt. Die Anamnese war dann im Gesamten voll umfänglich.

Mit Eintrag vom 14.04.2015 um 14.47 Uhr stellt – nun eine Ärztin der JVA Rohrbach – folgendes fest:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, außenarbeitsfähig
Sporttauglich: eingeschränkt: kein Fußball

Dann wurde ich in die JVA Frankenthal verlegt.

Am 21.03.2017 wurde ich dann erneut in die JVA Rohrbach, in die OVA, verlegt.

In beiden Einträgen vom 21.03.2017 – beide von 14.15 Uhr – befindet sich ein Eintrag in 24 Parametern. Alle anderen wurden nicht ausgefüllt. Auch eben keine, die vorher – bei Inhaftierung – ausgefüllt wurden. Der Eintrag der wichtigen Eigenschaften, wie Puls, Blutdruck usw., ist gar nicht vorhanden.

Am 23.03.2017 kam wieder eine andere Person der Justizvollzugsanstalt Rohrbach um 09.23 Uhr zu folgendem Ergebnis:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, nicht außenarbeitsfähig
Sporttauglich: voll

Dieser Arzt kam also ohne Anamnese im Ergebnis zu anderen “Schlüssen”.

Auf einmal, und ohne, dass etwas passiert wäre, was er aufgrund der fehlenden Anamnese gar nicht hätte wissen können, war ich nicht mehr außenarbeitsfähig, aber nun auch für Fußball geeignet.

Wie kam es dazu? Man weiß es nicht, vielleicht zeigte ihm das eine Glaskugel.

Ich muss mich also bei der JVA Rohrbach entschuldigen. Die “zweite” Anamnese erfolgte nicht einmal willkürlich, sondern gar nicht. Willkürlich war nur das oben zitierte Ergebnis.

Das alles spiegelt gut die Lage der medizinischen Versorgung wider. Sicherlich gibt es zwischen den Anstalten Unterschiede. Im Allgemeinen scheint die medizinische Versorgung jedoch keine so große Rolle zu spielen, was im schlimmsten Falle dazu führt, dass es für 600 – 700 Gefangene nicht einmal einen Anstaltsarzt gibt.

Ich selbst bekam häufig die falschen Tabletten, die falsche Dosierung oder es fehlte etwas. Bereits in U-Haft im Jahre 2015 wiesen meine Rechtsanwälte die Justizvollzugsanstalt Rohrbach schriftlich darauf hin. Das Ergebnis war leugnen, die Fehler blieben.

Gerade deshalb wurde ich in der Justizvollzugsanstalt besonders hellhörig, als dort ein Gefangener im Sommer 2016 verstarb und viele (nicht nur Gefangene) sagten, er hätte die falschen Medikamente bzw. die falsche Dosierung erhalten. Ist man selbst auf die Medikamentengabe durch diese Menschen angewiesen, so ist man doch sehr besorgt. Deswegen berichtete ich darüber im Jahre 2017. Hört man dann von Todesfällen, so ist man das noch mehr.

Als Gefangener hat man den Eindruck, die Gesundheit interessiert die JVAs nicht, was ein sehr unschönes Gefühl ist.

Bzgl. des Vorfalls in der JVA Frankenthal schrieb ich die Anstaltsleiterin offen an, ob es stimmt. Sie antwortete nicht.

Im Oktober 2017 wurde dann ein Gefangener tot in der JVA Diez aufgefunden. Einen Monat später wurde ich, also der, der über einen Vorfall in der JVA Frankenthal berichtete, zurückverlegt (lesen Sie dazu: Todesfälle).

Wenn man das alles hört, sieht und selbst betroffen ist, dann hat man das Gefühl, dass man als Mensch so wenig wert ist, dass es den Verantwortlichen egal, ob man lebt oder stirbt. Dieses Gefühl wünscht man keinem und das ist der Grund, wieso ich auch darüber berichte.

Verweise:

– Bericht “Kein Arzt in der JVA Wittlich”
– Bericht “Neue Kritik an JVA Diez. Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Körperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung”
– Bericht “Todesfälle”

Was verlangt man von uns? Sollen wir es hinnehmen, sollen wir denken: „Wir haben Straftaten begangen, also müssen wir die Gefahr in Kauf nehmen, wegen Gleichgültigkeit im schlimmsten Falle zu sterben?”