Besuche Justizangehöriger

Welche Seiten besuchen unsere Freunde der rheinland-pfälzischen Justiz?

Hier ein Auszug einiger Besucher aus der letzten Zeit:

Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0004

DJP-Statistik

Der Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0012

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Und der Besucher mit der DJP-Bezeichnung U-0041

DJP-Statistik

Für uns, liebe Leser, ist das sehr interessant.

Wir danken an dieser Stelle den Justizangehörigen dafür, dass sie es uns mal wieder so einfach machen!

DJP-Extra-Beitrag: Landgericht Trier versendet Aktenzeichen so, dass es den Empfänger nicht erreichen kann

Dies ist ein Extra-Beitrag wegen der Interaktion mit dem Bewährungshelfer (bzgl. Führungsaufsicht) am 23.04.2020 (Was bedeutet das?).

Derzeit läuft noch ein weiterer Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die JVA Wittlich vor dem Landgericht Trier. Ich teilte diesem mit, was es sowieso schon wusste, nämlich, dass ich am 06.04.2020 entlassen wurde und dann logischerweise nicht mehr in der JVA Wittlich erreichbar bin. Das ist dem LG Trier aber -wie bereits erwähnt- sehr wohl bewusst (siehe auch Beschluss des Landgerichts Trier vom 21.02.2020siehe dort Seite 2).

Dennoch erhielt ich am 22.04.2020 das Schreiben nachgesendet, was am 03.04.2020 (!) an mich in die JVA Wittlich gesendet wurde. Hier ist es für Sie:

Schreiben vom Landgericht Trier vom 20.04.2020 zu 10 StVK 273/20

Das Landgericht Trier hat also das ursprüngliche Schreiben (Seite 2) am 03.04.2020 in die JVA Wittlich gesendet. Der 03.04.2020 war ein Freitag. Bereits am 06.04.2020, also am Montag darauf, wurde ich entlassen. Man muss noch wissen, dass samstags keine Post an die Gefangenen ausgeteilt wird und solche Behördenpost schon einmal gerne lange unterwegs ist (siehe zum Beispiel DJP-Beitrag Paradebeispiel Arbeit JVAs). Auch, dass Gefangene früh am Morgen entlassen werden und die Post nachmittags ausgeteilt wird. Es war also unmöglich, dass ich das jetzt nachgesendete Schreiben in der JVA Wittlich erhalte. Auch wurde es nicht nachgesendet. Erst als ich mich aktiv meldete, um das mitzuteilen, was dem Gericht ohnehin bekannt war, wurde das Schreiben nachgesendet.

War das eines der tausend Versehen, die der Justiz Rheinland-Pfalz täglich passieren und die zufällig immer zu Lasten der Gefangenen gehen oder wollte man es so aussehen lassen und mir das Aktenzeichen schlicht nicht mitteilen? Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung!

 

Erneute gerichtliche Niederlage für die JVA Wittlich

Bereits Ende Februar 2020 musste die Justizvollzugsanstalt Wittlich (wieder die hochkompetente Abteilung 6 und wieder bzgl. meiner Person) erneut eine herbe und verdiente gerichtliche Niederlage einstecken. Spötter würden jetzt wohl sagen: “Das sind sie ja mittlerweile gewohnt!” Fakt ist allerdings, dass die Dichte und die Qualität der Niederlagen bemerkenswert ist. Konsequenzen werden ganz offensichtlich dennoch nicht gezogen. Das scheint ganz normal für diese Leute zu sein, und gegen den Walochni ist scheinbar alles erlaubt. Blöd nur, dass man das so öffentlich wohl kaum artikulieren kann. Übrig bleiben also einfach nur eine Menge gerichtlicher Niederlagen der JVA Wittlich, welche deutlich die dortigen Verhaltensweisen aufzeigen.

Diesmal setzte ich sogar eine einstweilige Anordnung durch. Den Beschluss können Sie über nachfolgenden Link herunterladen:

Beschluss Landgericht Trier vom 21.02.2020 zu 10 StVK 120/20 – Durchsetzung einer einstweiligen Anordnung gegen die JVA Wittlich

Sachverhalt:

In letztem Vollzugsplan, der mir Ende Oktober 2019 ausgehändigt wurde, wurden mir Lockerungen zur Sichtung meiner Unterlagen (für die Entschuldung) gewährt. Diese sollten einmal monatlich, ab 11/19, im Stadtgebiet von Wittlich stattfinden. Das hört sich erst einmal ganz gut an, mag man meinen (das ist ja meist Sinn der Sache bei der JVA Wittlich – mehr Schein als Sein nämlich).

Denkt man aber nur eine Sekunde darüber nach, so merkt man wieder schnell, dass das blanker Schwachsinn ist. Ich wohne ca. 120 km (zwei Fahrstunden) von der JVA Wittlich entfernt. In Haft wurden eine Wohnung und dein Büro von mir leer geräumt. Das ganze Gut befindet sich in einem kleinen Kellerraum an meinem derzeitigen, temporären Wohnort. Es ist also unmöglich, die Unterlagen in Wittlich zu sortieren, weil sie dort schlicht nicht sind.

Daher beantragte ich bereits im November 2019 direkt bei der VALin A. der Abteilung 6, entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Zudem beantragte ich Lockerungen für die Suche nach einem Arbeitsplatz. Sie teilte mir dann nach fast zwei Monaten (wer nicht lockern und resozialisieren will, der zögert eben heraus) mit, dass sie Verständnis dafür habe, dass ich die Unterlagen nicht in Wittlich sichten könne. Bezüglich der Arbeitsplatzsuche verwies sie im Wesentlichen darauf, dass ich das auch aus der Haft machen könne, was natürlich auch Schwachsinn ist. Wofür soll ich mir auch einen Job suchen, wenn mich das Jobcenter gleich unversichert zu Hilfsarbeiten zwingen möchte (DJP berichtet: Vermittlungsvorschlag Jobcenter)? Es wäre ja auch Blödsinn, hätte ich mir einen angemessenen Job gesucht, um diesen nach der Haft nahtlos anzutreten. Sowas kann man ja nicht wollen.

Anpassungen bzgl. der Ausgänge nahm sie indes nicht vor, weil eben kein Interesse an einer Resozialisierung besteht. Sie teilte mit, dass meine Eingabe zum Vollzugsplan geheftet würde.

Ich war also wieder einmal dazu gezwungen, einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung zu stellen. Da die Resozialisierung sehr wichtig ist und ich kurz vor Entlassung (06.04.2020) stand, machte ich das in Form einer einstweiligen Anordnung (umgangssprachlich: “Eilantrag”). Hierbei genügt es nicht, im Recht zu sein. Das Bedürfnis zur Eile muss ebenfalls vorliegen.

Mein Antrag ging sodann, am 03.02.2019 beim Landgericht Trier ein.

Das Gericht gab mir wieder einmal Recht. Die JVA Wittlich wurde dazu verpflichtet, meine Anträge aus 11/19 zu bescheiden. Der Beschluss ist im positiven Sinne erneut musterhaft. Es lohnt sich wirklich, diesen zu lesen. Dabei werden Sie auch die Einzelheiten meiner hiesigen Ausführungen vernehmen können.

Die VALin A. beschied sodann meine Anträge. Das geschah allerdings, trotz des einstweiligen Rechtsschutzes, erst zwei Wochen später (kein Wille zur Resozialisierung = Verzögerung ). Zuerst wurde mir dann zwar ein Ausgang bewilligt, der dann aber kurz vorher doch wieder abgesagt wurde. Warum das so war, erfahren Sie schon bald in einem gesonderten Bericht.

Leserbrief eines ehemaligen Gefangenen der JVA Wittlich

Bereits am 27.02.2020 erreichte uns folgender sehr mutiger und aufrichtiger Leserbrief eines ehemaligen Gefangenen der JVA Wittlich.  Auf Grund der vielen Arbeit konnten wir erst am heutigen Tage Kontakt mit dem Verfasser aufnehmen. Freundlicherweise hat er uns gestattet, seine Eingabe zu veröffentlichen. Herzlichen Dank dafür! Wir stehen in Korrespondenz mit ihm und freuen uns auf einen Gastbeitrag von ihm, den wir dann umgehend auf DJP veröffentlichen werden. Hier nun seine Mitteilung in inhaltlich unveränderter Form. Wir lassen seine Ausführungen an dieser Stelle unkommentiert, denn sie sprechen für sich selbst. Seinen Namen werden wir zu seinem Schutze vor staatlichen Sanktionen unter allen Umständen geheim halten und hier anonymisieren:

Hi, Ich bin vor kurzem, genauer gesagt am XX.01.2020 [genaues Datum von der Redaktion unkenntlich gemacht] aus der JVA Wittlich entlassen worden, und kann dem was du hier so schreibst zu 100 % zustimmen. Auch ich habe die Haftzeit als absolut menschenverachtend erlebt, eine Resozialisierung findet hier nicht statt, im Gegenteil, in meinem Fall wurden mir sogar bei der Aufrechterhaltung meiner Sozialkontakte seitens der Anstalt, insbesondere durch die VAL und Sozialarbeiterin der Zugangsstation, massiv Steine in den Weg gelegt. Daher würde ich mich freuen, dich unterstützen zu können, wenn das möglich ist. Beste Grüße DJP-Leser [von der Redaktion anonymisiert]

DJP-Bild Freiheit

DJP-Autor am 06.04.2020 aus Haft entlassen: Die Aufklärung beginnt umgehend

Ob sie uns lieben oder hassen, sie müssen uns entlassen“…

Das ist einer von vielen blöden “Haftsprüchen”, die es so gibt. Im Gegensatz zu z.B. „Ein Mann ohne Knast ist wie ein Baum ohne Ast“ ist der o.g. aber durchaus wahr. Ich habe meine fünfjährige Haft am 06.04.2020 vollständig verbüßt und musste somit entlassen werden, Kritiker hin oder her. Nach einigen Tagen der Vorbereitung wird nun die Aufklärung -wie geplant- beginnen.

Hoffnungen darauf, ich würde die letzten zweieinhalb Jahre vergessen, verpuffen spätestens mit diesem Bericht. Ich kann und will das nicht vergessen.

Ich wurde aus der Resozialisierung herausgerissen, wegen eines 200-Euro-Geldbußen-“Verdachts”, der sich nie erhärtete. Eine Schuld meiner Person wurde nie nachgewiesen. Durch die Einstellung des Verfahrens wurde DJP zudem “frei gesprochen”.

Öffentlich Tätige können nicht erwarten, dass ihr Verhalten geheim bleibt. Wer die durchaus üppigen Vorzüge des Staatsdienstes genießt, der muss sich im Klaren sein, dass er öffentlich handelt und sein Verhalten eben öffentlich dargestellt werden kann. Gerade hierbei besteht ein öffentliches Interesse.

Ein Interesse an einer nicht-öffentlichen Klärung bestand seitens der Justiz nie, daher werden insbesondere die letzten zweieinhalb Jahre jetzt öffentlich aufgearbeitet. Keiner vermag daran noch etwas zu ändern.

Die nächsten Wochen werde ich damit zubringen, mein Buch über diese letzten zweieinhalb Jahre zu schreiben. Vereinzelt werde ich aber auch an DJP arbeiten. Bei dem Buch, das ich jetzt schreibe, handelt es sich übrigens nicht um das “Das Justitia-Paradoxon”-Buch, sondern um eines, was die Rückverlegung und die konsequente Verweigerung, mich zu resozialisieren, behandelt.

Ich bin erst dann wirklich frei, wenn ich mit dem Thema abgeschlossen habe. Das kann ich nur, wenn ich aufgearbeitet habe. Ich habe nämlich gelernt, dass man gerade seine Vergangenheit aufarbeiten muss, um weitergehen zu können. Und ich will weiter gehen!

Blog “Rezept der Woche aus der JVA Wittlich” wird mit KW 14 eingestellt

Aufgrund der Entlassung des Autors aus der Haft am 06.04.2020 sind zuverlässige Informationen über das Essen in der Anstalt nicht mehr zu erfassen. Der Blog “Rezept der Woche aus der JVA Wittlich” wird also hiermit eingestellt.

Blog “Kein Sport in der JVA Wittlich” wird mit KW 14 eingestellt

Aufgrund der Entlassung des Autors aus der Haft am 06.04.2020 sind zuverlässige Informationen über den Ausfall des Sports in der Anstalt nicht mehr zu erfassen. Der Blog “Kein Sport in der JVA Wittlich” wird also hiermit eingestellt.

KW 13 – Sportausfall in der JVA Wittlich

„Bezogen auf den Erwachsenenvollzug in der JVA Wittlich“:

23.03.2020 – drei bis viermal Sport
24.03.2020 – drei bis viermal Sport
25.03.2020 – zwei bis dreimal Sport
26.03.2020 –fünfmal Sport
27.03.2020 – zweimal Sport
28.03.2020 – kein Sport
29.03.2020 – kein Sport