Planänderung zur Mitteilung des DJP-Buchs

Heute wurden alle, die sich in die “Verteilerliste” zur Erscheinung des DJP-Buchs eingetragen haben, per elektronischem Rundschreiben darüber informiert, dass wir den Plan ein wenig geändert haben.

Wir wollen dadurch verhindern, dass demokratiefeindliche Kriminelle, die zensieren und die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten manipulieren wollen, das noch weniger wirksam schaffen werden.

Jeder, der den Vermarktungsprozess eines Buches kennt, der weiß, dass diese zwar nach Fertigstellung mit einhergehender Ausstattung der obligatorischen ISBN-Nummern sofort in den Bestelllisten zu ordern sind (bzw. teilweise direkt versendet werden). Allerdings dauert es dann einige Wochen, bis das bestimmte Buch überall erhältlich ist. Das wird der Zeitpunkt sein, an dem wir sie informieren werden.

Ebenso verfahren wir mit dem zweiten Buch mit dem Arbeitstitel “Horrortrip – Meine Odyssee durch die JVA Wittlich”.

Wir bitten noch um etwas Geduld!

Ihr Team von DJP

Die aktuellen Statistiken zur Reichweite von DJP sind überragend

Das Ranking, die Besucherzahlen und die Interaktionen in den sozialen Medien nehmen von Tag zu Tag zu. Hier einige Auszüge (zum Vergrößern der Screenshots bitte darauf klicken):

Facebook-Seite von Das Justitia-Paradoxon:

Facebook_DJP-Besucher

Analysesoftware Das Justitia-Paradoxon (Rekord Wochenstatistik Besucher):

Besucherzahlen DJP

Analysesoftware Das Justitia-Paradoxon (gesundes und stabiles Wachstum der Nutzer):

DJP-Statistik

Analysesoftware Das Justitia-Paradoxon (tägliche Entwicklung – besonders guter Tag in jüngster Vergangenheit, u.a. JVA Wittlich):

DJP Tagesstatistik

Wir danken Ihnen, liebe Leser, sehr dafür!

Ihr Team von DJP

Background-Arbeiten auf DJP abgeschlossen. Neue Berichte folgen in Kürze

Die Background-Arbeiten haben sich bis heute hingezogen. Nun sind wir fertig. DJP ist sicherer, benutzerfreundlicher und übersichtlicher geworden.

Naturgemäß sind Background-Arbeiten, wie es der Name schon sagt, und dessen Ergebnisse größtenteils nicht sichtbar. Wir haben die letzten Wochen intensiv an DJP gearbeitet. Das Wichtigste für uns sind Ihre Interessen als Leser. Diese sind eine benutzerfreundliche, übersichtliche und sichere Webseite. Die Sicherheit ist auch deshalb wichtig, weil Sie als Bürger das Recht haben, auch mit Informationen versorgt zu werden, die nicht von den Behörden selbst stammen, denn wer kritisiert schon sich selbst?! All diese Zwecke werden mit der neuen Webseite von DJP erfüllt.

Einiges ist außerdem doch sichtbar:

  1. Wir haben die Kontaktformulare überarbeitet, um Ihnen auf Grund des immer größer werdenden Interesses einen  besseren Service bieten zu können.
  2. Die Navigation wurde neu strukturiert und vereinfacht.
  3. Auf der rechten Seite finden Sie nun sog. “Side-Buttons”, die es Ihnen erlauben, schnell, mit nur einem Klick mit uns in Kontakt zu treten und sich mit uns in den sozialen Medien  zu verbinden.

In Kürze erwarten Sie einige sehr interessante Berichte.

Vielen Dank und viel Spaß mit der überarbeiteten Webseite!

Ihr Team von DJP

Am kommenden Wochenende wird auf DJP viel passieren

Liebe Leser,

wir sind immer noch überwältigt von der großen Zustimmung (insbesondere) der letzten Wochen. Danke nochmal!

Das Ranking von DJP ist überaus befriedigend, ebenso die Social-Media-Interaktionen und überhaupt die Entwicklung der Reichweite.

Die letzten Tage verbrachten wir mit der Suchmaschinenoptimierung für die neu fokussierten Keywords (DJP hat berichtet) und die Umsetzung des ersten Buches zur Aufklärung läuft auf Hochtouren, sodass wir uns wieder einmal verschiedener Aufgaben zur Weiterentwicklung von DJP widmen können.

Sie werden also am und nach dem folgenden Wochenende u.a. einige neue und interessante Berichte auf DJP finden.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Erzählen Sie weiter von uns.

Ihr Team von DJP

Führungsaufsicht rechtskräftig? Extra-Beiträge auf DJP für jede Kontaktaufnahme

Heute erreichte mich ein Brief meines (evtl. zukünftigen) Bewährungshelfers. Er bat um die Mitteilung meiner Telefonnummer. Danach rief ich ihn an. Im Gespräch sagte er, dass er die Akte erhalten hätte, die Führungsaufsicht würde nicht entfallen. Ich wies darauf hin, dass ich von meinem Rechtsanwalt noch nichts hörte und dass ja Beschwerde von uns eingelegt wurde. Er war sich dann letztendlich nicht sicher, ob über die Beschwerde schon entschieden wurde oder nicht. Er wolle mich nächste Woche zurückrufen.

Beschlüsse werden ohnehin erst durch Verkündung und in Abwesenheit, also wie in diesem Falle, durch Zustellung wirksam. Vorher sind sie das nicht.

Ich glaube nicht, dass über die Beschwerde so schnell entschieden werden konnte. Normalerweise wird dazu dann erst die Generalstaatsanwaltschaft bzw. das Justizministerium gehört. Das alles dauert seine Zeit. Zudem ist es unrealistisch, dass der Beschluss und die Akte schon beim Bewährungshelfer liegen, ich aber noch gar nichts weiß. Natürlich werden erst die Verfahrensbeteiligten benachrichtigt.

Ich möchte klarstellen, dass der Bewährungshelfer keinerlei Schuld an meinen Haftumständen hat, auch wenn wir manche Verhaltensweise bzw. Aussage etwas seltsam finden (später mehr dazu). Dennoch verstehen wir uns bis dato sehr gut. Ich habe auch sonst mit ihm kein Problem. Obwohl wir die Führungsaufsicht bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EMRK) anfechten werden, kann er -wie bereits erwähnt- nichts für die Situation. Er würde mir schlicht zugeteilt, würde die Führungsaufsicht rechtskräftig und würde ich an meinem derzeitigen Wohnort verbleiben. dafür kann er nichts.

Da die Führungsaufsicht in meinem Falle nur aufgrund der künstlich herausgezögerten Haft entstanden (worden) ist und unter normalen Umständen nie verhängt worden wäre, weil ich eben über eine psychologisch attestierte überaus gute Prognose verfüge, kann der Sinn dieser im Ergebnis nur der sein, mich ständig an die vergangenen Jahre zu erinnern.

Aus diesem Grunde gebe ich nun hiermit bekannt, dass ich das dankend annehme. Ich werde meine Dankbarkeit dadurch ausdrücken, dass ich ab jetzt für jede Interaktion bzgl. Führungsaufsicht, sei es ein Brief, ein Termin, ein Telefonat, mindestens einen Extra-Beitrag auf DJP veröffentlichen werde, der ohne Führungsaufsicht nie publiziert worden wäre. Die verantwortlichen Behörden sollen schließlich  wenigstens mal eines ihrer Ziele erreichen. Am Wochenende werde ich damit beginnen.

Eine andere Wirkung wird die Führungsaufsicht, sollte sie rechtskräftig werden, bis zu ihrer Aufhebung nicht haben. Das ist auf mögliche, etwaige Versuche zur Verhinderung meiner Aufklärungsarbeit zu verstehen. Sollte der eine oder andere Verantwortliche glauben, dass man mich dadurch erfolgreich manipuliert oder gar doch noch mit mir ins Gespräch kommt, so ist das schlicht absurd, weshalb diese Person(en) sicherlich sehr enttäuscht sein werden. Eine Maßnahme wie die Führungsaufsicht würde einer Klärung, sofern sie überhaupt noch möglich wäre, ohnehin im Weg stehen. Mit Führungsaufsicht gibt es im Klartext also erst recht keine Klärungsmöglichkeit. Sollte also der Sinn sein, denn man vermag ihn nicht zu erkennen, mit mir “im Gespräch zu bleiben”, um auf die Aufklärung einzuwirken, so kann dieser äußerst unsinniger Gedanke freilich gleich wieder verworfen werden. Sobald ich in diesem Zuge darauf angesprochen werde, werde ich das jeweilige Gespräch sofort abbrechen. Die Führungsaufsicht gilt laut Gesetz der Verhinderung von Straftaten und für nichts sonst. Dass ich keine Straftaten mehr begehe, ist allen Psychologen, die mit mir gearbeitet haben, und allen Menschen klar, die meine Akten kennen. Ich werde keine Straftaten mehr begehen und ich werde vollständig aufklären. Das sind die Fakten! Die Verantwortlichen wollten ja immer, dass ihre Handlungen eine unmittelbare Wirkung auf mich entfalten. Das haben sie nun geschafft. Jede Kontaktaufnahme bzgl. Führungsaufsicht erwirkt einen Extra-Beitrag auf DJP!

Bald wird das auch der letzte hoffnungslose Optimist aus den Reihen der Verantwortlichen begreifen!

Sie, liebe Leser, können sich auf all das freuen. Das verspreche ich Ihnen!

UPDATE 25.06.2020:

Die Führungsaufsicht ist seit Ende Mai 2020 erst einmal rechtskräftig. Daher wird -wie wir das angekündigt haben- für jede einzelne Kontaktaufnahme ein DJP-Extra-Beitrag publiziert. Dabei handelt es sich, wie oben beschrieben, um Beiträge, die ohne die Führungsaufsicht nicht publiziert worden wären, so dass die Führungsaufsicht auch Sinn für die rheinland-pfälzischen Justizbehörden ergibt! Die Extra-Beiträge sind als solche gekennzeichnet. Übrigens spielt es auch keinerlei Rolle, welcher Art die Kontaktaufnahme ist, auch nicht, ob diese positiv oder negativ gewertet werden muss.

Besuche von Justizangehörigen: DJP ist gerüstet

Zwei Tage lang haben wir unregelmäßige Seitenaufrufe beobachten können. Plant die Justiz Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur gewaltsamen Zensur?

Zwei Tage (13. und 14.04.2020) lang haben wir kräftig Daten gesammelt und ausgewertet. Wir sind mithilfe unserer Analysesoftware und eines speziellen Algorithmus in der Lage, normale Besucher mit großer Wahrscheinlichkeit von solchen der rheinland-pfälzischen Justizbehörden zu unterscheiden. Dies geschieht durch die Analyse der Parameter des Verhaltens (nicht der personellen Daten).

Laut unseren Informationen haben Behörden des Landes Rheinland-Pfalz aus Mainz und Koblenz (die zwei wichtigsten Städte der Justiz RLP) demnach an diesen zwei Tagen sehr intensiv DJP besucht.

Genauso haben sie es getan, bevor der DJP-Autor wegen des Projekt aus der OVA in den geschlossenen Vollzug zurückverlegt wurde.

Planen Sie die nächste Stufe?

Was wären die Möglichkeiten?

Je nach Intensität der kriminellen Energie, würden einige Möglichkeiten zur Verfügung stehen:

  1. Man könnte versuchen, dem Betreiber allgemein zu verbieten, seine Meinung zu äußern. Manche Schurkenstaaten machen das so. Dazu könnte man z.B. die Führungsaufsicht nutzen (schnell eine eigene Beschwerde einreichen), also eine pauschale Zensur.
  2. Man könnte versuchen, die Webseite zu verbieten, also die klassische Zensur.
  3. Man könnte den Seitenbetreiber inhaftieren, wegen angeblichen Straftaten, also die klassische politische Haft.

All das wäre perfide und kriminell. Außerdem ergebnislos. Natürlich haben wir uns intensiv auf alle diese Möglichkeiten vorbereitet. An der Aufklärung wird das nichts ändern.

Der Seitenbetreiber hat für die Aufklärung zwei Jahre seines Lebens geopfert und ist bereit, weitere Lebensjahre zu opfern. Kritik lässt sich gewaltsam nie verhindern. Wer das gerade im Falle des DJP-Autors glaubt, der erkennt die Realität einfach nicht. Egal, was gewaltsam versucht wird, die Projekte werden zu Ende gebracht. Zur intensiven Vorbereitung gehörte natürlich, dass für jede Möglichkeit Maßnahmen getroffen wurden, die alle Projekte sicherstellen werden. Natürlich werden gerade auch etwaige neue Versuche der Justiz Rheinland-Pfalz mit veröffentlicht, es sollen ja eben gerade auch die hilflosen Reaktionen der sensiblen Kritisierten offenbart werden.

Der DJP-Autor weiß ganz genau, dass letztendlich die Wahrheit (auch für das Folgende) bekannt wird, somit schadete die Justiz nur sich selbst. Außerdem wäre ein Vorgehen unter Missbrauch eines Apparates nicht nur äußerst verwerflich, sondern ebenso feige. Im Impressum ist die Anschrift des DJP-Betreibers zu finden. Sollte eine Person Klärungsbedarf haben, weiß diese also genau, wo sie ihn findet.

Wir haben mit Absicht das Informationsnetzwerk der rheinland-pfälzischen Behörden gesperrt, um so zu erreichen, dass Einzelpersonen privat auf DJP surfen müssen. Dies hat rechtliche Hintergründe, weil durch die gewöhnliche Erhebung der Benutzerdaten und Log-Files die Drahtzieher für etwaige kriminelle Maßnahmen ermittelt und diese Daten dann den Strafverfolgungsbehörden übergeben werden können.

Zudem verstehen wir nicht, warum nahezu alle einzelnen Seiten aufgerufen werden, was uns zu einer Mitteilung veranlasst:

Liebe Justizangehörige,

sollten Sie unsere Seiten besucht haben und weitere Schritte planen, so können wir Ihnen die gewünschten Daten gerne zur Verfügung stellen. Wir haben zig Backups in unterschiedlichen Formaten. Eine eMail genügt und wir helfen Ihnen.

Eine “Widerlegung” durch Diskreditierung vermag Ihnen nicht zu gelingen!

Sie können stattdessen etwas anderes tun: Arbeiten Sie an sich, anstatt anderen die Schuld für das eigene Verhalten zu geben. Oder ist der DJP-Autor etwa dafür verantwortlich, dass die Justiz Rheinland-Pfalz z.B. gegen die Unschuldvermutung verstoßen (siehe Bericht) oder Falschbehauptungen aufgestellt hat (siehe Bericht)? Das sind belegte Fakten, keine Rechtsauffassung!

Viele Grüße!

Ihr Team von DJP

Konkrete Missachtungen der Unschuldsvermutung durch Behörden der Justiz aus Rheinland-Pfalz

Hier wird einmal zusammengefasst, welche rheinland-pfälzischen Behörden in meinem Fall die Unschuldsvermutung missachtet haben.

Mit rechtskräftigen Beschluss vom 09.11.2019 zu 10 StVK 520/19 stellt das Landgericht Trier fest, dass die Behauptung, ich hätte die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, nie rechtmäßig war, weil ich nie zu den angeblichen Straftaten verurteilt wurde.

Hier geht´s zu besagtem Bericht.

War das aber ein Einzelfall durch die JVA Wittlich oder haben andere mich auch vorverurteilt?

Hier eine Auflistung, welche Behörde noch gegen die Unschuldsvermutung verstoßen hat:

JVA Rohrbach: Mit Schreiben zu 4514 E – 48 / 2018 vom 20.11.2018 behauptete die Dezernentin der JVA Rohrbach, ich sei aufgrund eines konkreten Missbrauchs der bisherigen Lockerungen zurückverlegt worden.

Justizministerium Mainz: Das Ministerium legte o. g. Schreiben der JVA Rohrbach vom 20.11.2018 der Ablehnung meiner Beschwerde mit Schreiben des Ministeriums vom 03.12.2018  bei und nutzt es als Argumentation zur Ablehnung. An o. g. Falschbehauptung, ich hätte die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, hatte es indes nichts auszusetzen.

JVA Wittlich:  Am 05.12.2017 trug diese wiederrum in die Akte, die auch noch fleißig versendet wurde, das Wort „Lockerungsmissbrauch“ unter „Hinweise und Warnungen“ ein (siehe vorher verlinkter Beitrag).

Landgericht Trier: Im Beschluss des LG Trier vom 12.12.2018 zu 10 StVK 644/18 äußerte das Gericht Bedenken dahingehend, dass ich Lockerungen wieder zu Missbräuchen wie in den dargestellten Vorgängen nutzen könnte.

Landgericht Mainz: In den Beschlüssen vom 28.12.2017 (8 StVK 876, 877/17) und vom 07.03.2017 (8 StVK 876/17) liest man mehrfach von strafrechtlich relevanten Fehlverhalten und Lockerungsmissbräuchen.

Das alles erfolgte, ohne dass ein solcher Lockerungsmissbrauch jemals nachgewiesen wurde. Das ist aber nach Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) notwendig, andernfalls ist man unschuldig. Erschreckend ist, dass teilweise sogar die nächsten Instanzen o. g. Verletzungen nicht beanstandeten.

Dies ist also kein Einzelfall. Vielmehr haben sich nahezu alle Behörden, mit denen ich seit der Kritik zu tun hatte, so verhalten. Interessanterweise sind das alles Behörden, die durch mich kritisiert wurden und werden.

Natürlich ist der Zusammenhang in Bezug auf die hiermit dargelegte systematische Vorverurteilung deutlich ersichtlich. Es wäre einfach Blödsinn, dass all diese Falschbehauptungen unabhängig voneinander erfolgt sein sollen. Es ging stets darum, mich einzuschüchtern und darum, meine Kritik als Straftat darzustellen. Sie sahen die Kritik als Straftat oder wünschten sich, dass sie eine ist, deswegen haben sie so reagiert. Auf ein Strafurteil, das ihre falsche Annahme bestätigt, hat hier – wie ersichtlich – keiner gewartet. Offensichtlich gingen auch hier alle davon aus, dass ich schuldig bin, bis das Gegenteil bewiesen ist. Natürlich ist man unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist.

Vor diesem Hintergrund ist es absolut lächerlich, dass mir in dem aktuellsten Vollzugsplänen unterstellt wird, ich würde mich in Verschwörungstheorien verrennen, denn die Verschwörung ist ja allein hier deutlich sichtbar. Ebenso ist dreist, mir dort in negativer Weise zu unterstellen, ich würde andere der Lüge bezichtigen und ihnen unlautere Motive vorwerfen. Auf DJP ist ja deutlich, dass genau das der Fall ist. Auch damit versuchte man – erfolglos –  meine Aufklärung und die Verhinderung der für die Kritisierten unangenehmen Wahrheit zu diskreditieren. Blöd ist nur, wenn der Kritiker all das – wie hier – nachweisen kann. Dann offenbaren de Verantwortlichen – wie hier – ihre wahren Motive. Man sollte nie Dinge bestreiten, die unwiderlegbar sind.

Zum Thema „Justizkumpanei“ wird Ihnen das Buch „Halbgötter in Schwarz“ von Rolf Bossi empfohlen. Das war kein Straftäter, sondern einer der besten Strafverteidiger, die Deutschland je gesehen hat.

Es ist sehr verwerflich, einen unschuldigen Gefangenen zurückzuverlegen, weil dieser angeblich einem Bediensteten Straftaten vorgeworfen hat, die er nicht begangen hat, und in diesem Zuge aber genau das gegenüber dem Gefangenen zu tun. Aber ich bin ja nur ein Straftäter. Das ist ja nicht so schlimm, denn ich habe schließlich früher selbst Straftaten begangen. Wieso sollte man mich dann fair behandeln? Dann würde ich ja lernen, dass auch meine Rechte geachtet werden, wenn ich die der anderen achte. Es wäre ja blöd, wenn das Justizsystem fair, gerecht und somit sinnvoll wäre. Wer will das schon!

Bahnt sich gerade ein unfassbarer Justizskandal an? Will die Justiz Rheinland-Pfalz gewaltsam zensieren, um ihr Verhalten zu vertuschen?

Gerade mehren sich die Hinweise darauf, dass die rheinland-pfälzische Justiz womöglich versucht, mich gewaltsam zu zensieren, um zu verhindern, dass ich über ihr nachweisliches Versagen (Falschbehauptungen, Verstöße gegen die Unschuldsvermutung usw.) berichte. Das wäre – sofern das wirklich geplant ist und umgesetzt wird – absolut unerhört, kriminell und einer der größten Justizskandale der Neuzeit.

Zuerst einmal kann ich Sie, liebe Leser, beruhigen. Jegliche Versuche, mir die freie Meinungsäußerung, die nicht nur ein deutsches, sondern auch ein europäisches Grundrecht ist, gewaltsam zu verbieten, werden
– ebenso wie die bisherigen – scheitern. Das Justitia-Paradoxon, die jetzt schon angeschlossenen und alle zukünftigen Projekte werden auf sehr lange Zeit online bleiben. Alle geplanten Schritte werden umgesetzt werden. Nichts auf diesem Planeten vermag daran noch irgendetwas ändern. Bevor ich mich gewaltsam dazu zwingen lasse, die Aufklärung zu stoppen und noch die verquere und sogar verrückte Auffassung anzunehmen, problembehaftete Systeme dürfen von Straftätern nicht kritisiert werden, verbringe ich lieber mein ganzes restliches Leben im Gefängnis oder liege tot im Straßengraben. Das garantiere ich Ihnen!

Aber soweit wird es nicht kommen. Kritik und andere Meinungen lassen sich in Demokratien und in der EU nie unterdrücken. Ein Staat ist gar nicht in der Lage, auf diese Art auch noch öffentlich zu handeln.

Hier auf DJP, auf anderen Projekten und in der Presse wird über solche Absichten und Versuche berichtet werden. Jeder einzelne Schritt, jedes Schriftstück, jeder Antrag und jeder Beschluss wird hier und anderswo publiziert werden, um Ihnen dann zu zeigen, wie die Justiz Rheinland-Pfalz mittlerweile denkt und handelt. Ich werde bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen, wenn nötig, um mein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu verteidigen, auf Grund der erheblichen Grundrechtsverletzungen werden dieser Antrag und der vorherige an das Bundesverfassungsgericht in Form von Erläuterungen gestellt.

Die Verantwortlichen versuchten, was schlimm genug ist, mich durch Rückverlegung und die Erzeugung von Mangel so einzuschüchtern, dass ich davon Abstand nehme, auf die Missstände in der Justiz Rheinland-Pfalz hinzuweisen. Blöderweise hat das nicht nur nicht funktioniert, sondern durch die damit zusammenhängenden Verhaltensweisen belegte die Justiz noch ihre Missstände. Dies wurde auch schnell klar. Außerdem wies ich darauf hin, dass ich mich nie mundtot machen lassen werde. Anstatt dann zurückzurudern, und eines meiner zahlreichen Klärungsangeboten, die ich als Betroffener des Ganzen noch unterbreitete, zu nutzen, machten die Verantwortlichen einfach so weiter, mit tragischen Folgen, wie auf DJP heute schon zu vernehmen ist. Sie wollten sich nicht eingestehen, dass ihr „Plan“ gescheitert ist und sich mit Straftätern einigen, wollen sie auch nicht, unabhängig davon, ob sie im Recht sind oder nicht.

Stattdessen wollen sie offensichtlich – ungeachtet des Misserfolges – weiterhin versuchen, den Apparat zu missbrauchen, um zu verhindern, dass die Wahrheit an´s Licht kommt. Dafür scheint ihnen jedes Mittel recht.

Nun verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Verantwortlichen das Werkzeug „Führungsaufsicht“ missbrauchen wollen, um ihr Ziel zu erreichen und mich nicht nur von der Berichterstattung per se, sondern auch von den Berichten über den Versuch des Mundtotmachens abzubringen, um so auch ihr erfolgloses Verhalten nach Rückverlegung zu vertuschen. Dabei wird die Führungsaufsicht überhaupt nur dann auferlegt, wenn die Gefahr weiterer Straftaten besteht.

Diese Gefahr existiert bei mir nicht. Ich bin – wie auf DJP nachgewiesen – ein Mustergefangener, der sich in Haft nichts hat zu Schulden kommen lassen, dem in fünf Jahren Haft nicht einmal eine Disziplinarmaßnahme auferlegt wurde. Ich bin ein absolut unbescholtener Gefangener, der 15 Monate beanstandungsfrei gelockert wurde und dem sogar psychologisch attestiert wurde, dass er eine gute Selbstreflexion aufweist und echten Willen zur Änderung seines Verhaltens.

Selbst dann, wenn dies anders wäre, dürfte man einem Straftäter, der seine Haft voll verbüßt hat, nicht gewaltsam dazu zwingen, z.B. keine Webseiten zu betreiben, weil man „befürchtet“, er könne irgendwann einmal z.B. eine Beleidigung darüber begehen. Das wäre absolut unverhältnismäßig und verstößt gegen die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 10 Absatz 1 Europäische Menschenrechtskonvention).

Natürlich wäre es „bequem“ für die Verantwortlichen. Sie haben ja bereits – erfolglos – versucht, meine berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Da auch dies blöderweise nicht funktioniert hat, haben sie das Gegenteil erreicht: Es steht jetzt fest, dass keine Straftat auf DJP oder sonstwo nachgewiesen werden kann. Eine neue Gerichtsverhandlung für z.B. erneut unterstellte „Straftaten“ ist bis dato ebenso nicht anberaumt, obwohl ich das durchaus begrüßen würde. Wenn meine Kritik so kriminell ist, warum schaffte es die Justiz RLP dann – trotz aller penetranten Versuche – in über zwei Jahren nicht, mich rechtskräftig zu verurteilen?

Die Antwort ist einfach: Weil meine Kritik eben nur Kritik und keine Kriminalität ist. Die Verantwortlichen behaupten oder empfinden das nur anders. Dafür, dass diese gerne austeilen, sind es doch teilweise echte Sensibelchen, wenn es um Kritik gegen die eigene Person geht. Tja, wer Angst vor Hitze hat, sollte sich eben aus der Küche fernhalten. Gerade die Justiz Rheinland-Pfalz kann wohl kaum erwarten, dass jeder die Missstände, die teilweise absurde Formen annehmen, stillschweigend erduldet.

In Deutschland zählen indes nur rechtskräftige Strafurteile, um eine strafrechtliche Schuld festzustellen. Ein solches gibt es nicht gegen mich in Bezug auf meine Projekte. Alles andere sind somit reine Behauptungen, die Meinungen dieser Leute. Sie dürfen diese Meinungen ja gerne vertreten, aber Einfluss auf meine Projekte haben diese dennoch nicht. Kurz um, deren Meinungen über meine Webseite sind nicht entscheidend dafür, diese zu bewerten. Es handelt sich dabei um subjektive Einschätzungen. Eine negative Bewertung, die aber nicht durch Strafurteile belegt ist, ist irrelevant. Sie können diese Meinung gerne vertreten und können ja eigene Webseiten führen, um diese zu verbreiten, was auch den Verantwortlichen – wie jedem Bürger – zusteht, dennoch erwächst aus ihrem Urteil über meine Webseite nicht das Recht, diese gewaltsam einzustellen, nur weil die Meinungsträger zufällig Teil eines Apparates sind, dessen Werkzeuge sich dazu missbrauchen ließen.

Die Verantwortlichen können gerne offen straf- oder zivilrechtlich gegen meine Projekte vorgehen. Ich lasse es aber nicht weiter zu, dass der Strafvollzug dazu missbraucht wird, mich zum Schweigen zu bringen, weil die Verantwortlichen die Wahrheit nicht ertragen können. Stattdessen sollten diese die Kritiken ernst nehmen und am System arbeiten, um es zu verbessern und weiterzuentwickeln.

Ich werde ihnen also auch einen solchen Versuch nicht durchgehen lassen. Es wäre der größte Fehler, den sie begehen könnten. Der Versuch der Einstellung der Kritik durch die Rückverlegung war schon äußerst riskant. Ein weiterer Versuch wäre weitaus riskanter, weil dieser eben auch wieder veröffentlicht wird und somit einmal mehr beweisen würde, was die Justiz des Landes Rheinland-Pfalz hier versucht. Hätte man mich nicht zurückverlegt und stattdessen ein Klärung mit mir erzielt, wären die Projekte seit 2017 nicht mehr online. Aber selbst dann, wenn wir keine Klärung erzielt hätten, wäre ich – wie vor Rückverlegung stets angedacht – in 05/18 vorzeitig entlassen worden. Da das damalige Geschehen nicht annähernd dem seit Rückverlegung glich, was ja eben das Ironische an der Sache ist, hätte ich auch so wahrscheinlich irgendwann aufgehört, mich darum zu kümmern.

„Klugerweise“ hat man sich den Fuchs aber noch vorsätzlich in den Hühnerstall geholt und wundert sich dann noch darüber, dass dieser beißt. Offensichtlich wollen sie jetzt so weitermachen, anstatt mich loszulassen, wobei wenigstens die Chance bestünde, dass ich Abstand gewinne, würde man mich nicht weiter an das System binden, die Folgen sind klar.

Auch wenn ich ehrlicherweise eingestehen muss, dass ich jetzt, nachdem, was ab Rückverlegung passiert ist, die Sache niemals ohne Klärung vergessen könnte. Das wissen auch die Verantwortlichen. Es bewegte sie aber nicht etwa zu einer Klärung ihres nachgewiesenen rechtswidrigen Verhaltens, sondern es verleitet sie offenbar dazu, damit weiterzumachen. Ich habe zwar schon lange aufgehört, in der Justiz Rheinland-Pfalz nach klugen Entscheidungen und nach Logik zu suchen, aber dennoch ist das besonders seltsam. Offensichtlich hat der eine oder andere Pech beim Denken. Außerdem drückt das Verhalten deutlich die Verzweiflung und Hilflosigkeit aus. Anders kann ich mir das nicht erklären.

Mit Publikation dieses Berichts ist eine Klärung absolut ausgeschlossen. Die Verantwortlichen brauchen also nicht zu glauben, dass sie eine solche als Notlösung nutzen können, nachdem der nächste sinnlose Versuch, mich zum Schweigen zu bringen, der übrigens gleichermaßen der Letzte ist, gescheitert ist.

Ich habe auch absolut keine Lust mehr, mich dauernd mit beratungsresistenten Menschen herumzuschlagen und ihnen ständig auf´s Neue zu erklären, dass und warum ihre Vorhaben wieder von vornherein zum Scheitern verurteilt sein werden. Das hat mich jahrelang Kraft gekostet, die ich hätte für die Aufklärung verwenden können.

Nun komme ich noch zu einigen der Hinweise, die keineswegs subtil sind, wenn man sie zu deuten weiß. Auf DJP wird ja schon von der seltsam deutlichen Erwähnung der Sozialarbeiterin berichtet, dass das Gericht die Entscheidung treffen. Auch darüber, dass mir schon in 11/19 die Daten eines Bewährungshelfers übergeben wurden, worum er bat. Dieser kommt zufällig aus Mainz, also von dort, wo das Ministerium der Justiz seinen Sitz hat. Dieser hat nun auch ein Schreiben an meine ehemalige Wohnanschrift gesendet, womit er auf eine neue Telefonnummer hinweist. Offenbar bin ich schon voll als zukünftiger „Klient“ eingeplant, ohne dass eine Führungsaufsicht angeordnet wurde.

Zudem beantragte ich mit Schreiben vom 24.11.2019 beim zuständigen Gericht, dem Landgericht Trier, dass mir der Termin zur Anhörung rechtzeitig mitgeteilt wird, weil ich mich natürlich verteidigen lasse. Dieses antwortete mir mit Schreiben vom 03.12.2019, dass noch gar kein Verfahren bzgl. Führungsaufsicht anhängig sei. Ein Aktenzeichen ist hingegen schon auf dem Schreiben zu finden. Außerdem erwähnt das Gericht, dass die Akte „zu gegebener Zeit“ dem zuständigen Gericht zur Entscheidung gemäß § 68 f Abs. 2 StGB vorgelegt würde. Jetzt muss man wissen, dass gerade Abs. 2 vorsieht, dass keine Führungsaufsicht eintritt.

All diese Verhaltensweisen, die beiläufig und ergebnisoffen wirken sollen, deuten schon darauf hin, dass schon jetzt feststeht, was gemacht werden soll. Dazu kommen noch Hinweise, die ich hier noch nicht erwähnen kann.

Ganz offensichtlich ist es so, dass man will, dass ich mich in Sicherheit wiege und glaube, aufgrund meiner überaus guten und nachgewiesenen Entwicklung in Haft, würde auf die Führungsaufsicht verzichtet werden. Das funktioniert bei mir natürlich nicht. Ehrlich gesagt, bin ich auf alle Szenarien gut vorbereitet, außer darauf, dass mir keine Führungsaufsicht auferlegt wird.

Ebenso offenbar stellt sich die Justiz Rheinland-Pfalz folgendes vor:

Sie erlegt mir Führungsaufsicht auf und verbietet mir die legale Berichterstattung mit der erfundenen Gefahr von Straftaten als „Begründung“.

Gleichzeitig wirkt der Bewährungshelfer auf mich ein. Ich gehe sofort arbeiten.

Wenn wir Beschwerde gegen die Führungsaufsicht eingelegt haben, lehnt das Oberlandesgericht Koblenz diese recht schnell ab, wie immer bei mir.

Dann ist die Führungsaufsicht rechtswirksam. Die Webseiten gehen offline.

Bis das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof diese aufheben, dauert es einige Wochen / Monate.

Bis dahin habe ich dann das Interesse verloren. Der Bewährungshelfer hat mich zwischenzeitlich zudem so “erzogen”, dass ich einsehe, ich als Strafgefangener dürfe das Justizsystem nicht kritisieren. Natürlich könnte er mich auch gut bedrohen, also eine Haft androhen, in persönlichen Gesprächen.

Ich lebe dann mein Leben, sehe den guten Mann einmal im Monat, verzichte aber trotzdem darauf, das Erlebte aufzuarbeiten. Ich verwerfe alle meine Pläne, lebe mein Leben und vergesse alles. Alle sind glücklich.

Dieser Traum hat allerdings ungefähr 37 Haken. Der erste ist, dass ich die Webseite nicht auch nur einen Tag offline stellen werde. Arbeit werde ich ohnehin keine finden, denn trotz all meiner Versuche, ist es mir nicht gelungen, Ausgänge zu erreichen, um nach Arbeit zu suchen. Zudem bin ich zu 100 % ehrlich seit meiner Tataufarbeitung. Liest dann ein potenzieller Arbeitgeber, dass ich als Erstverbüßer fünf Jahre in Haft war, wird er mich wohl kaum einstellen. Mit Ablenkung ist also auch nichts. Das hat die Justiz RLP ja höchst persönlich so veranlasst. Wer Gefangene nicht resozialisiert, oder sie sogar aus der Resozialisierung nimmt, kann keine resozialisierten Gefangenen erwarten, die sofort Arbeit haben. Wo soll ich sie denn hernehmen aus dem geschlossen Vollzug? Desweiteren lasse ich mich nicht unter Druck setzen, vor allem nicht auf illegale Art und Weise durch Gesetzeshüter. Und vor allem: Vergessen kann ich das Ganze nicht, weil man mir den präferierten Abschlüsse nie ermöglichte. Wie stellen diese Menschen sich das denn vor? Dass ich das alles gut sein lasse. Das ist wirklich absolut absurd.

So wird es mitnichten ablaufen. Wer das glaubt, sollte sich mal untersuchen lassen, denn das ist absolut unrealistisch. Es gibt noch zahlreiche Haken, die ich hier nicht erwähnen kann. Aber Fakt ist doch schon, dass die Justiz RLP allein dafür verantwortlich ist, dass ich eben nicht gleich Arbeit habe. Deshalb werde ich Zuhause sitzen. Was sollte mich dann von meiner Arbeit, der Berichterstattung, abhalten? Was genau? Zudem habe ich draußen Zugriff auf tausende Rechtsanwälte, ich komme leicht an Mittel und kann z.B. persönlich bei der Presse vorsprechen. Außerdem gibt es einige sehr gute Gründe, wieso ich gerade auf die Bücher nicht verzichten kann. Man darf mich auch nicht dazu zwingen, jede Arbeit anzunehmen. Ich bin gut ausgebildet. Zudem verbietet die Europäische Menschenrechtskonvention (Artikel 4 Absatz 2) eine Zwangs- oder Pflichtarbeit, außer man ist in Haft oder bedingt entlassen (also auf Bewährung). Blöderweise wollte mich aber die Justiz RLP nicht bedingt entlassen. Und selbst wenn man mich zwingen könnte, dann würde ich – wie jetzt – am Wochenende meine Aufklärungsarbeit machen.

Und selbst wenn sie versuchen, mich einzusperren, weil ich die Webseite weiter betreibe und  das würde rechtskräftig, dann dürfte ich sie aus der Haft – ebenfalls wie jetzt – weiter betreiben. Die Führungsaufsicht gilt nämlich nie in der Haft.

An alledem sieht man doch, wie absurd das alles ist. Man kann einen Menschen nicht dazu zwingen, anders zu denken. Ich würde mir auch nie etwas verbieten lassen, was mir gesetzlich zusteht. Wer diesen Unsinn glaubt, der ist in einem Beruf, in dem er Menschen einschätzen soll, falsch.

Ich spiele das Spiel mit, nehme all meine Rechte wahr. Es gibt für alle Szenarien verschiedene Möglichkeiten, die ich ergreifen werde, wenn es notwendig ist, um auf legitime Art und Weise meine Grundrechte auf Meinungsfreiheit zu wahren, denn nur eines steht fest: Meine Projekte bleiben online und alle Schritte werden – wie geplant – umgesetzt, egal was auch passiert.

Natürlich geht es mir auch dabei primär um die Aufklärung. Aber mir geht es durchaus auch darum, dass die Verantwortlichen spüren, dass das, was sie tun, falsch ist. Das werden sie dadurch spüren, dass ihr letzter Versuch des gewaltsamen Mundtotmachens so erfolglos sein wird, wie schon alle zuvor.

 

Gefangene können DJP aktiv helfen

Gefangene, insbesondere die aus Rheinland-Pfalz, können uns helfen.
Wir haben viel vor, ihr könnt uns dabei helfen, endlich eine Verbesserung / Neuausrichtung hin zur Resozialisierung zu erreichen.

Dafür könnt ihr uns eure Vollzugspläne, Gerichtsbeschlüsse, Verfügungen usw. senden.

Macht das bitte per Post, Fax oder eMail (Daten, siehe Impressum).

Insbesondere interessieren uns natürlich Schriftstücke, die die Missstände belegen. Ihr solltet durch diese Schriftstücke in euren Rechten verletzt sein. Interessant sind Widersprüche, Falschbehauptungen und stupide Logik. Gleichwohl solltet ihr dazu Belege haben, die ihr bitte ebenfalls mitsendet. Eine Stellungnahme von euch wäre sehr hilfreich.

Nach Übersendung erhaltet ihr ein Formular, durch das ihr bestätigt, dass ihr die betreffende Person seid. Außerdem erklärt ihr euch durch Übersendung des Formulars damit einverstanden, dass wir die Unterlagen für unsere Berichte an Bundesbehörden und Publikationen nutzen, was ihr – sofern zeitlich noch möglich -, jederzeit widerrufen könnt.
Ansonsten geht ihr keinerlei Verpflichtungen ein, müsst natürlich nichts bezahlen und schließt keine Verträge ab o.ä..

Wir gehen sorgsam mit euren Unterlagen um. Ihr könnt schwärzen, was keiner lesen soll. Vor Publikation und Versendung erhaltet ihr außerdem einen Korrekturabzug und könnt noch einmal darüberschauen.

Wir bedanken uns bei euch!

Euer Team von DJP