Background-Arbeiten auf DJP abgeschlossen. Neue Berichte folgen in Kürze

Die Background-Arbeiten haben sich bis heute hingezogen. Nun sind wir fertig. DJP ist sicherer, benutzerfreundlicher und übersichtlicher geworden.

Naturgemäß sind Background-Arbeiten, wie es der Name schon sagt, und dessen Ergebnisse größtenteils nicht sichtbar. Wir haben die letzten Wochen intensiv an DJP gearbeitet. Das Wichtigste für uns sind Ihre Interessen als Leser. Diese sind eine benutzerfreundliche, übersichtliche und sichere Webseite. Die Sicherheit ist auch deshalb wichtig, weil Sie als Bürger das Recht haben, auch mit Informationen versorgt zu werden, die nicht von den Behörden selbst stammen, denn wer kritisiert schon sich selbst?! All diese Zwecke werden mit der neuen Webseite von DJP erfüllt.

Einiges ist außerdem doch sichtbar:

  1. Wir haben die Kontaktformulare überarbeitet, um Ihnen auf Grund des immer größer werdenden Interesses einen  besseren Service bieten zu können.
  2. Die Navigation wurde neu strukturiert und vereinfacht.
  3. Auf der rechten Seite finden Sie nun sog. “Side-Buttons”, die es Ihnen erlauben, schnell, mit nur einem Klick mit uns in Kontakt zu treten und sich mit uns in den sozialen Medien  zu verbinden.

In Kürze erwarten Sie einige sehr interessante Berichte.

Vielen Dank und viel Spaß mit der überarbeiteten Webseite!

Ihr Team von DJP

Führungsaufsicht rechtskräftig? Extra-Beiträge auf DJP für jede Kontaktaufnahme

Heute erreichte mich ein Brief meines (evtl. zukünftigen) Bewährungshelfers. Er bat um die Mitteilung meiner Telefonnummer. Danach rief ich ihn an. Im Gespräch sagte er, dass er die Akte erhalten hätte, die Führungsaufsicht würde nicht entfallen. Ich wies darauf hin, dass ich von meinem Rechtsanwalt noch nichts hörte und dass ja Beschwerde von uns eingelegt wurde. Er war sich dann letztendlich nicht sicher, ob über die Beschwerde schon entschieden wurde oder nicht. Er wolle mich nächste Woche zurückrufen.

Beschlüsse werden ohnehin erst durch Verkündung und in Abwesenheit, also wie in diesem Falle, durch Zustellung wirksam. Vorher sind sie das nicht.

Ich glaube nicht, dass über die Beschwerde so schnell entschieden werden konnte. Normalerweise wird dazu dann erst die Generalstaatsanwaltschaft bzw. das Justizministerium gehört. Das alles dauert seine Zeit. Zudem ist es unrealistisch, dass der Beschluss und die Akte schon beim Bewährungshelfer liegen, ich aber noch gar nichts weiß. Natürlich werden erst die Verfahrensbeteiligten benachrichtigt.

Ich möchte klarstellen, dass der Bewährungshelfer keinerlei Schuld an meinen Haftumständen hat, auch wenn wir manche Verhaltensweise bzw. Aussage etwas seltsam finden (später mehr dazu). Dennoch verstehen wir uns bis dato sehr gut. Ich habe auch sonst mit ihm kein Problem. Obwohl wir die Führungsaufsicht bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EMRK) anfechten werden, kann er -wie bereits erwähnt- nichts für die Situation. Er würde mir schlicht zugeteilt, würde die Führungsaufsicht rechtskräftig und würde ich an meinem derzeitigen Wohnort verbleiben. dafür kann er nichts.

Da die Führungsaufsicht in meinem Falle nur aufgrund der künstlich herausgezögerten Haft entstanden (worden) ist und unter normalen Umständen nie verhängt worden wäre, weil ich eben über eine psychologisch attestierte überaus gute Prognose verfüge, kann der Sinn dieser im Ergebnis nur der sein, mich ständig an die vergangenen Jahre zu erinnern.

Aus diesem Grunde gebe ich nun hiermit bekannt, dass ich das dankend annehme. Ich werde meine Dankbarkeit dadurch ausdrücken, dass ich ab jetzt für jede Interaktion bzgl. Führungsaufsicht, sei es ein Brief, ein Termin, ein Telefonat, mindestens einen Extra-Beitrag auf DJP veröffentlichen werde, der ohne Führungsaufsicht nie publiziert worden wäre. Die verantwortlichen Behörden sollen schließlich  wenigstens mal eines ihrer Ziele erreichen. Am Wochenende werde ich damit beginnen.

Eine andere Wirkung wird die Führungsaufsicht, sollte sie rechtskräftig werden, bis zu ihrer Aufhebung nicht haben. Das ist auf mögliche, etwaige Versuche zur Verhinderung meiner Aufklärungsarbeit zu verstehen. Sollte der eine oder andere Verantwortliche glauben, dass man mich dadurch erfolgreich manipuliert oder gar doch noch mit mir ins Gespräch kommt, so ist das schlicht absurd, weshalb diese Person(en) sicherlich sehr enttäuscht sein werden. Eine Maßnahme wie die Führungsaufsicht würde einer Klärung, sofern sie überhaupt noch möglich wäre, ohnehin im Weg stehen. Mit Führungsaufsicht gibt es im Klartext also erst recht keine Klärungsmöglichkeit. Sollte also der Sinn sein, denn man vermag ihn nicht zu erkennen, mit mir “im Gespräch zu bleiben”, um auf die Aufklärung einzuwirken, so kann dieser äußerst unsinniger Gedanke freilich gleich wieder verworfen werden. Sobald ich in diesem Zuge darauf angesprochen werde, werde ich das jeweilige Gespräch sofort abbrechen. Die Führungsaufsicht gilt laut Gesetz der Verhinderung von Straftaten und für nichts sonst. Dass ich keine Straftaten mehr begehe, ist allen Psychologen, die mit mir gearbeitet haben, und allen Menschen klar, die meine Akten kennen. Ich werde keine Straftaten mehr begehen und ich werde vollständig aufklären. Das sind die Fakten! Die Verantwortlichen wollten ja immer, dass ihre Handlungen eine unmittelbare Wirkung auf mich entfalten. Das haben sie nun geschafft. Jede Kontaktaufnahme bzgl. Führungsaufsicht erwirkt einen Extra-Beitrag auf DJP!

Bald wird das auch der letzte hoffnungslose Optimist aus den Reihen der Verantwortlichen begreifen!

Sie, liebe Leser, können sich auf all das freuen. Das verspreche ich Ihnen!

UPDATE 25.06.2020:

Die Führungsaufsicht ist seit Ende Mai 2020 erst einmal rechtskräftig. Daher wird -wie wir das angekündigt haben- für jede einzelne Kontaktaufnahme ein DJP-Extra-Beitrag publiziert. Dabei handelt es sich, wie oben beschrieben, um Beiträge, die ohne die Führungsaufsicht nicht publiziert worden wären, so dass die Führungsaufsicht auch Sinn für die rheinland-pfälzischen Justizbehörden ergibt! Die Extra-Beiträge sind als solche gekennzeichnet. Übrigens spielt es auch keinerlei Rolle, welcher Art die Kontaktaufnahme ist, auch nicht, ob diese positiv oder negativ gewertet werden muss.

Die Gefängnis-“Revision” durch das Justizministerium fand wie von DJP prognostiziert statt

DJP kündigte die “Revision” durch das Mainzer Justizministerium an (hier geht´s zum Bericht).

Wenige Woche später fand diese tatsächlich statt, nämlich in der Woche vom 21. – 25.10.2019 in der JVA Wittlich.

Leider war diese ganz offensichtlich wieder nicht erfolgreich, denn an den Zuständen im Verwahrvollzug der Justizvollzugsanstalt lässt sich keine spürbare Veränderung wahrnehmen.

Schade!

Ist der kritische Notstand (kein Anstaltsarzt) in der JVA Wittlich bald beendet?

Uns wurde berichtet, dass es bald endlich wieder einen Anstaltsarzt geben soll. Angeblich hätte er in dieser Woche einen Tag „zur Probe gearbeitet“ und würde ab kommender Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Falls das so korrekt ist (die Notlage wurde nicht offiziell für beendet erklärt), wären wir froh, dass die Justizvollzugsanstalt Wittlich wenigstens wieder die so wichtige medizinische Grundversorgung, so wie es das Gesetz, der gesunde Menschenverstand und wenigstens ein wenig Menschlichkeit erfordern, hergestellt hat, denn schließlich handelt es sich um die Gesundheit von MENSCHEN!

Bzgl. der rechtlichen Schritte der Gefangenen, die am unmittelbarsten gesundheitlich durch den lange fehlenden Anstaltsarzt beschwert waren, berichten wir, dass wir noch nichts Neues erfahren haben. Uns werden aber Stellungnahmen, Rechtsbeschwerden, Beschlüsse der unterschiedlichen Gerichte usw. zur Publikation zur Verfügung gestellt. Außerdem hörten wir, dass sich die Verantwortlichen darüber beschweren, dass sie durch die rechtlichen Schritte viel Arbeit hätten, anstatt sich mit ihrer monatelangen Unterlassung (fehlende Bereitstellung eines Anstaltsarztes) zu befassen. Das wäre vielleicht mal ganz gut. Die Verantwortlichen müssten wirklich mal in sich gehen und mal darüber nachdenken und begreifen, welchen Gefahren sie die Gefangenen ausgesetzt haben. So etwas darf nicht noch einmal passieren. Daher wäre es auch zu begrüßen, würden die Verantwortlichen dafür Konsequenzen spüren. So überlegen sie das nächste Mal, ob sie wieder so handeln oder nicht. Wenn sie schon nicht die Menschlichkeit von einer solchen Unterlassung abhalten können, dann wenigstens die dadurch selbst verursachte Arbeit. Ein großes Interesse am eigenen Wohlbefinden haben sie nämlich.
Leider erfuhren wir aber auch, dass in der JVA Wittlich kein Arzt (lange) arbeiten will, weil sich die Anstalt in ihre Arbeit einmischen soll, was es ihnen unmöglich machen soll, sich an ihren Eid zu halten. Es bleibt also – auch vor dem Hintergrund, dass der lange fehlende Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich naturgemäß seine Spuren hinterlassen hat – abzuwarten, wie lange der neue Arzt bleibt, wenn die JVA nicht aufhört, sich in Dinge einzumischen, die sie nicht beurteilen können und dürfen, schließlich sind sie nicht auch noch Ärzte! Das sollte man also den Fachleuten überlassen und sich stattdessen z.B. mal um die Resozialisierung kümmern, dafür gibt es schließlich die Gefängnisse! Einem Anstaltsarzt muss ein adäquates Arbeitsumfeld geboten werden, dass dieser bleibt.
Es wird interessant, ob die JVA Wittlich in ihren Stellungnahmen zu ihren Fehlern steht oder ob sie wieder das eigene Handeln bagatellisiert und die Verantwortung von sich weist. Auch bleibt das Handeln der verschiedenen Gerichte mit dieser Extremsituation abzuwarten.
Schließlich geht es gerade hier nicht um Machtspielchen o.ä., sondern um viele Menschenleben!

Daher halten wir es auch für erschreckend, dass das Justizministerium aus Mainz als Aufsichtsbehörde offensichtlich tatenlos zugesehen hat. „Oh je“ kann man da nur sagen. Es ist nicht nur Fakt, dass der Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Wittlich viel weniger Gefangene lockert als andere Anstalten, sondern es nicht einmal geschafft hat, die gesetzlich vorgeschriebene medizinische Grundversorgung zu gewährleisten. Was macht der Anstaltsleiter denn stattdessen? Wofür braucht man ihn und vor allem: Kann ein solcher sich alles leisten?

Wir jedenfalls beobachten hier eine deutliche Verschlechterung von allem!

Wir bleiben dran!

Ihr Team von DJP

Die teils desolate medizinische Versorgung in rheinland-pfälzischen Gefängnissen

Während der Anstaltsleiter der JVA Wittlich sich lieber um einen “Drogenscanner” kümmert, als endlich einen Anstaltsarzt in der JVA einzustellen, für die er die Verantwortung trägt, man in der Vergangenheit von Ermittlungen gegen Ärzte der JVA Diez hörte, das Justizministerium einen Bericht zufolge Defizite in der medizinischen Versorgung für Einzelfälle hält, ein Mainzer Rechtsanwalt dem selben Bericht zufolge entsetzt ist von der medizinischen Situation in der Justizvollzugsanstalt Diez, die er als “Katastrophe” bezeichnet (Quelle), nimmt sich auch DJP dieses Thema einmal ernsthaft vor.

Im Jahre 2017 berichteten wir davon, dass in der JVA Rohrbach willkürlich Anamnesen erstellt wurden. Das belegen wir nun mit Fakten. Grund für den damaligen Bericht waren nämlich Fakten, die meiner Krankenakte (Stand: 15.08.2017 – 09.09 Uhr) zu entnehmen sind.

Die gesamte Krankenakte wird hier nicht hochgeladen, da es sich doch um sehr persönliche Daten handelt.

Das stellt aber kein Problem dar. Ich zitiere daraus, um die angesprochene Problematik zu erläutern.

Nach Inhaftierung wurde durch einen Arzt der JVA Rohrbach erstmals eine Anamnese durchgeführt.

Diese ist eingetragen worden am 14.04.2015 um 14.21 Uhr. Die Anamnese ist voll umfänglich, zumindest im ersten Eintrag.

Im zweiten Eintrag dieser sind von 24 Parametern, wie z.B. Haut, Augen etc. wenigstens 16 ausgefüllt worden. Die restlichen erhalten “kein Eintrag”. Wenigstens sind Plus, Blutdruck usw. ausgefüllt.

Am 14.04.2015 um 14.47 Uhr wurden weitere sieben Parameter ausgefüllt. Die Anamnese war dann im Gesamten voll umfänglich.

Mit Eintrag vom 14.04.2015 um 14.47 Uhr stellt – nun eine Ärztin der JVA Rohrbach – folgendes fest:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, außenarbeitsfähig
Sporttauglich: eingeschränkt: kein Fußball

Dann wurde ich in die JVA Frankenthal verlegt.

Am 21.03.2017 wurde ich dann erneut in die JVA Rohrbach, in die OVA, verlegt.

In beiden Einträgen vom 21.03.2017 – beide von 14.15 Uhr – befindet sich ein Eintrag in 24 Parametern. Alle anderen wurden nicht ausgefüllt. Auch eben keine, die vorher – bei Inhaftierung – ausgefüllt wurden. Der Eintrag der wichtigen Eigenschaften, wie Puls, Blutdruck usw., ist gar nicht vorhanden.

Am 23.03.2017 kam wieder eine andere Person der Justizvollzugsanstalt Rohrbach um 09.23 Uhr zu folgendem Ergebnis:

Vollzugstauglich: ja
Einzelunterbringung: nicht erforderlich, keine Bedenken
Suizidgefährdung: nein
Arbeitsfähig: voll, nicht außenarbeitsfähig
Sporttauglich: voll

Dieser Arzt kam also ohne Anamnese im Ergebnis zu anderen “Schlüssen”.

Auf einmal, und ohne, dass etwas passiert wäre, was er aufgrund der fehlenden Anamnese gar nicht hätte wissen können, war ich nicht mehr außenarbeitsfähig, aber nun auch für Fußball geeignet.

Wie kam es dazu? Man weiß es nicht, vielleicht zeigte ihm das eine Glaskugel.

Ich muss mich also bei der JVA Rohrbach entschuldigen. Die “zweite” Anamnese erfolgte nicht einmal willkürlich, sondern gar nicht. Willkürlich war nur das oben zitierte Ergebnis.

Das alles spiegelt gut die Lage der medizinischen Versorgung wider. Sicherlich gibt es zwischen den Anstalten Unterschiede. Im Allgemeinen scheint die medizinische Versorgung jedoch keine so große Rolle zu spielen, was im schlimmsten Falle dazu führt, dass es für 600 – 700 Gefangene nicht einmal einen Anstaltsarzt gibt.

Ich selbst bekam häufig die falschen Tabletten, die falsche Dosierung oder es fehlte etwas. Bereits in U-Haft im Jahre 2015 wiesen meine Rechtsanwälte die Justizvollzugsanstalt Rohrbach schriftlich darauf hin. Das Ergebnis war leugnen, die Fehler blieben.

Gerade deshalb wurde ich in der Justizvollzugsanstalt besonders hellhörig, als dort ein Gefangener im Sommer 2016 verstarb und viele (nicht nur Gefangene) sagten, er hätte die falschen Medikamente bzw. die falsche Dosierung erhalten. Ist man selbst auf die Medikamentengabe durch diese Menschen angewiesen, so ist man doch sehr besorgt. Deswegen berichtete ich darüber im Jahre 2017. Hört man dann von Todesfällen, so ist man das noch mehr.

Als Gefangener hat man den Eindruck, die Gesundheit interessiert die JVAs nicht, was ein sehr unschönes Gefühl ist.

Bzgl. des Vorfalls in der JVA Frankenthal schrieb ich die Anstaltsleiterin offen an, ob es stimmt. Sie antwortete nicht.

Im Oktober 2017 wurde dann ein Gefangener tot in der JVA Diez aufgefunden. Einen Monat später wurde ich, also der, der über einen Vorfall in der JVA Frankenthal berichtete, zurückverlegt (lesen Sie dazu: Todesfälle).

Wenn man das alles hört, sieht und selbst betroffen ist, dann hat man das Gefühl, dass man als Mensch so wenig wert ist, dass es den Verantwortlichen egal, ob man lebt oder stirbt. Dieses Gefühl wünscht man keinem und das ist der Grund, wieso ich auch darüber berichte.

Verweise:

– Bericht “Kein Arzt in der JVA Wittlich”
– Bericht “Neue Kritik an JVA Diez. Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Körperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung”
– Bericht “Todesfälle”

Was verlangt man von uns? Sollen wir es hinnehmen, sollen wir denken: „Wir haben Straftaten begangen, also müssen wir die Gefahr in Kauf nehmen, wegen Gleichgültigkeit im schlimmsten Falle zu sterben?”

 

 

 

Steht die nächste Gefängnisrevision der JVA Wittlich durch das Justizministerium kurz bevor?

Dafür spricht jedenfalls einiges:

– Die Schwarzen Bretter sind voll.
– Es wird ein Englischkurs angeboten.
– Die Höfe sind mal gereinigt.
– Die Rasen wurden gemäht.

Jedes Jahr führt das Justizministerium sog. “Revisionen” in den rheinland-pfälzischen Anstalten durch, um diese zu “kontrollieren”. Blöderweise ändert sich nur nie etwas.

Es scheint so, als würde die “Revision” der Justizvollzugsanstalt Wittlich demnächst stattfinden.

Wir werden berichten.

 

Kein Anstaltsarzt in der JVA Wittlich

Über die teils schlechte medizinische Versorgung im rheinland-pfälzischem Strafvollzug wurde schon häufig berichtet. Nicht nur von uns, sondern allgemein in der Presse.

Nun müssen wir von einer weiteren sehr eklatanten und gefährlichen Situation aus der JVA Wittlich berichten.

In dieser Anstalt gibt es seit Monaten keinen Anstaltsarzt. Melden sich die Gefangenen zum Arzt, so sind dort lediglich die Sanitäter anwesend. Dies ist äußerst problematisch, weil diese dann entscheiden müssten, ob es ernste gesundheitliche Probleme sind oder nicht. Das können aber nur Ärzte.

Außerdem werden z. B. gesundheitliche Gutachten bzgl. der Erreichung von Therapieplätzen nicht erledigt. Diese liegen seit Monaten unbearbeitet herum.

Der Arzt der Chirurgie des JVKs (Justizvollzugskrankenhaus) sollte dies zusätzlich übernehmen, was er zeitlich jedoch nicht bewältigen kann. Wie soll das auch funktionieren?

Warum wird in der JVA Wittlich nicht wenigstens ein Anstaltsarzt eingestellt, so dass die gesundheitliche Grundversorgung einigermaßen gesichert ist?

 

Kein Anstaltsarzt in der Justizvollzugsanstalt Wittlich

Über die teils schlechte medizinische Versorgung im rheinland-pfälzischem Strafvollzug wurde schon häufig berichtet. Nicht nur von uns, sondern allgemein in der Presse.

Nun müssen wir von einer weiteren sehr eklatanten und gefährlichen Situation aus der JVA Wittlich berichten.

In dieser Anstalt gibt es seit Monaten keinen Anstaltsarzt. Melden sich die Gefangenen zum Arzt, so sind dort lediglich die Sanitäter anwesend. Dies ist äußerst problematisch, weil diese dann entscheiden müssten, ob es ernste gesundheitliche Probleme sind oder nicht. Das können aber nur Ärzte.

Außerdem werden z. B. gesundheitliche Gutachten bzgl. der Erreichung von Therapieplätzen nicht erledigt. Diese liegen seit Monaten unbearbeitet herum.

Der Arzt der Chirurgie des JVKs (Justizvollzugskrankenhaus) sollte dies zusätzlich übernehmen, was er zeitlich jedoch nicht bewältigen kann. Wie soll das auch funktionieren?

Warum wird in der JVA Wittlich nicht wenigstens ein Anstaltsarzt eingestellt, so dass die gesundheitliche Grundversorgung einigermaßen gesichert ist?

 

 

Warum ist es so wichtig, dass die Probleme des Strafvollzugs Rheinland-Pfalz benannt und behoben werden?

Verheimlicht jemand Kritik über ihn, so kann man davon ausgehen, dass was Wahres dran ist. Das ist grundsätzlich so.

Warum ist die Justiz RLP so sehr daran interessiert, dass ich nicht aufkläre?

Ganz einfach: Meine Kritik ist im Kerne richtig und es gibt überhaupt keinen Anspruch der Justiz, diese zu verhindern.

Kritik, auch und gerade die gegen Staatsapparate, ist ein Strukturmerkmal der Demokratie. Das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von Diktaturen usw.. Missstände müssen zuerst einmal benannt werden, so dass die Öffentlichkeit darauf aufmerksam wird. Nur so lassen sich die Verantwortlichen dazu bewegen, Veränderungen anzustoßen.

Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Grund, diese Kritik zu unterbinden. Auch habe ich nie in meinem Leben jemanden beleidigt oder ähnliches. Die Verantwortlichen fassen aber offensichtlich die Wahrheit über sie und die Kritik per se als Beleidigung auf. Das jedoch ist eine subjektive Fehleinschätzung, die nicht relevant ist.

Am schlimmsten finde ich, die Ignoranz, die mir ständig begegnet. Z. B. las ich u. a. von einem Richter,

„(…) sofern es überhaupt Defizite im Strafvollzug gibt”. Die Richterin des Landgericht Mainz schrieb in einem Beschluss zum Rückverlegungsverfahren „vermeintliche Missstände.”

Aufwachen wäre gut! Natürlich gibt es Missstände im Strafvollzug Rheinland-Pfalz. Die Kriminalitätsstatistik sinkt, dennoch sind die Gefängnisse voll. Man hört ständig von Skandalen, von Todesfällen, von Ermittlungs- und Strafverfahren.

Sogar rheinland-pfälzische Politiker sprechen öffentlich von “Problemen im Strafvollzug”, so z. B. der rechtspolitische Sprecher der CDU, Henter (damals bei Bekanntgabe der Umbaupläne der JVA Wittlich zur Schließung weiterer Haftplätze).

Es ist reine Fiktion, dass der Strafvollzug in Rheinland-Pfalz keine Probleme hat. Das belegt auch mein Fall und der Umgang mit Kritik. Alles ist den Verantwortlichen offensichtlich lieber, als endlich mit der Arbeit zu beginnen und eine Zäsur einzuleiten. Diese ist nötig, denn durch kleinere Korrekturen lassen sich die Probleme meines Erachtens nicht mehr beheben. Es entstünde ein Flickenteppich, der letztendlich zu nichts führte.

Es sollte jede Kritik ernst genommen werden. Durch das Mundtotmachen des Kritikers lösen sich die Probleme nämlich nicht.

Nicht die Skandale selbst bringen Probleme, sondern der Umgang damit. Ich habe so oft versucht, klärende Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen, jedoch wurde das insbesondere während meiner Lockerungen nicht wahrgenommen. Erst dann, als ich nicht mehr gelockert war und aufgrund der Zeitverschwendung durch Gesprächsbereitschaft, “wollte” das Ministerium mit mir sprechen, hier in der JVA Wittlich. Wie soll das gehen? Wie soll ich in der Haft vernünftig  ein klärendes Gespräch führen, ohne die Unterlagen, die dazu nötig sind und die bei mir Zuhause liegen?

Immer dann, wenn ich nicht mehr zu Gesprächen bereit war, “wollte” man mit mir sprechen. Es ist leicht, so eine Gesprächsbereitschaft zu suggerieren. Hätte wirklich Interesse daran bestanden, mit mir über die Ereignisse zu sprechen, so hätte man eines der zahlreichen Gesprächsangebote während meiner 15 Monate dauernden Lockerung angenommen.

Warum aber wollte ich überhaupt mit den Verantwortlichen sprechen und das trotz der Rückverlegung?

Dafür gibt es einige Gründe. Der am schwersten wiegende ist der, dass ich verhindern wollte, dass durch die Aufklärung des Verhaltens dem Ansehen der gesamten bundesdeutschen Justiz geschadet wird. Daher erwähne ich an dieser Stelle und das ist eben auch an Justizbedienstete in ganz Deutschland gerichtet:

Meine Publikationen zielen primär auf die Justiz, insbesondere den Strafvollzug in Rheinland-Pfalz ab. Ich kenne nur diesen und ich urteile nur über das, was ich kenne.

Natürlich komme ich nicht drum herum, auch allgemeine Umstände des Strafvollzugs anzusprechen. Dabei geht es aber dann eben um allgemeine Themen, nicht um konkrete Vorfälle, außer diese sind z. B. Teil der Pressemeldungen.

Mir ist wichtig, das klarzustellen. Viele andere Bundesländer sind bzgl. Strafvollzug viel weiter fortgeschritten und machen sich ernsthaft Gedanken darüber. Deshalb und weil ich ihn eben nicht kenne, mische ich mich nicht großartig in den Strafvollzug anderer Bundesländer ein.

Sollten sich Justizbedienstete aus anderen Bundesländern und auch aus Rheinland-Pfalz angesprochen fühlen oder sind diese anderer Meinung, so können diese sich gerne bei DJP melden. Natürlich können das auch alle Leser, die nichts mit der Justiz zu tun haben.

DJP kritisiert und akzeptiert deshalb selbst Kritik, Anregungen, Wünsche und Beschwerden. Eine sachliche Diskussion ist ja gerade in der Demokratie erwünscht und notwendig. Da die für meine Sache Verantwortlichen der Justiz in Rheinland-Pfalz kein Interesse an einem sachlichen Dialog oder einer Aufarbeitung haben, muss diese öffentlich erfolgen.

DJP ist aber auch sehr interessiert an Konzepten und Ideen von anderen Bundesländern. Diese können uns gerne übersendet werden. Die rheinland-pfälzische Justiz braucht dringend Ideen, denn es herrscht Stagnation, so meine Meinung.

Liebe Leser, durch das Lesen auf dieser Webseite und in den anderen Publikationen werden Sie selbst schnell verstehen, wieso ein wirksamer Strafvollzug für alle wichtig ist. Wenn Gefangene nicht resozialisiert werden, stellen diese nach Entlassung eine Gefahr für alle da!

Wollen Sie neben einen ehemaligen Strafgefangenen wohnen, der jahrelang unter schlechten Haftbedingungen litt? Ihre Nachbarn können Sie sich nicht aussuchen. Die Haftbedingungen können wir aber alle zusammen verbessern. Dafür arbeitet DJP!

Sind die mit dem rheinland-pfälzischen Strafvollzug in Verbindung stehenden Todesfälle mitverantwortlich für meine Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug?

Diese Frage ist durchaus berechtigt, wenn man die Zusammenhänge kennt. Ich kenne sie und ich möchte, dass sie diese auch kennenlernen.

Während meiner Unterbringung in den offenen Vollzug der JVA Rohrbach (OVA Wonsheim) berichtete DJP über einen Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Haftanstalt aus dem Jahre 2016. Damals wurde die Anstaltsleiterin dieser Anstalt angeschrieben und offen dazu befragt, ob der Todesfall wirklich darauf zurückzuführen sei bzw. sein könnte, dass der Verstorbene die falschen Medikamente und/oder Dosierung erhielt, so wie das von vielen in dieser Anstalt verbreitet wurde.

Eine Antwort erhielt Das Justitia-Paradoxon nicht.

Meine Rückverlegung aufgrund eines angeblichen Verdachts, der dünn war, ersichtlich nicht strafbar und aufgrund der Geringe in keinem Verhältnis zur beanstandungsfreien Haft und fortgeschrittener Resozialisierung stand, werte ich aufgrund vieler Umstände als Versuch, berechtigt kritisierende Gefangene zum Schweigen zu bringen.

Daran ändert auch nichts, dass alle deutschen Gerichte die Rückverlegung als vertretbar ansahen. Ich persönlich rechnete ehrlich gesagt nicht mit einer fairen und unbefangenen Beurteilung, wenn die beurteilenden Gerichte nahezu alle selbst durch DJP kritisiert wurden. Teilweise entschieden sogar Richter, deren eigene Verfahren Teil der Kritik von DJP waren. Es gibt aber auch zahlreiche andere Aspekte, die darauf hindeuten, dass meine Wertung die korrekte ist.

Es wurde ständig endlos übertrieben, was den Vorwurf anging. Das 200 Euro – Vergehen wurde von der JVA Rohrbach als ein schwerwiegendes Vorgehen eingestuft.

An vielen Stellen wurde – ohne rechtskräftiges Strafurteil – von Lockerungsmissbrauch, Fehlverhalten usw. gesprochen. Nach der Verfahrenseinstellung hat sich nichts getan. Seit Rückverlegung werde ich anders beurteilt.

Einige Tage nach diesem Bericht werde ich veranlassen, dass ein umfangreicher Artikel mit Belegen zur Rückverlegung auf DJP publiziert wird.

An dieser Stelle lasse ich allerdings nicht unerwähnt, dass es schon äußerst seltsam ist, einem Gefangenen eine Falschbehauptung vorzuwerfen, um ihn zurückverlegen zu können und ihn dann in genau diesem Verfahren selbst ständig Dinge nachzusagen, die unwahr sind, z.B. Lockerungsmissbrauch.

Ich habe nie die Lockerungen zu Straftaten missbraucht, deshalb ist ein jeder solcher Eintrag eine Falschbehauptung, da gibt es gar nichts zu diskutieren. Es hat gute Gründe, wieso die Unschuldsvermutung gilt. Eben gerade deswegen, dass Vorverurteilungen nicht passieren.

Der Artikel, der in Kürze publiziert wird, erlaubt es Ihnen, sich ein eigenes Bild zu machen.

Nun aber zurück zum Zeitpunkt der Rückverlegung. Jetzt wird es besonders brisant.

Der Bericht über den Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt war auf DJP online. Dann im Oktober 2017 (meine Rückverlegung erfolgte im November (!) 2017) wurde in der von Skandalen erschütterten JVA Diez ein Gefangener tot auf seiner Zelle aufgefunden.

Natürlich wirft es ein schlechtes Bild auf die Justiz RLP, weshalb diese nicht gerade ambitioniert ist, solche Vorfälle zu veröffentlichen (ich halte das für eine Schande). Tatsächlich dauerte es monatelang, bis der SWR einen Bericht veröffentlichte, der vorher genannten Fall behandelte. Darin war zu lesen, dass gegen den damaligen Anstaltsarzt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt würde, da der Verdacht bestünde, er habe eine Thrombose nicht behandelt.

Bitte recherchieren Sie dazu selbst im Internet.

Dies, der bekannte Fall des Syrers, der verbrannte – siehe Presse -, die Sache mit der Frau, die überfahren wurde (Prozess gegen Justizbedienstete beim LG Limburg) usw. sind äußerst beunruhigend und tragisch, weil es um Menschenleben geht.

Beunruhigend ist auch tatsächlich die medizinische Versorgung in Teilen des rheinland-pfälzischen Strafvollzugs, die JVA Wittlich z. B. findet scheinbar keine Arzt mehr, der dort arbeiten möchte.

Es gibt aber noch viel mehr. Zu den Todesfällen und der medizinischen Versorgung wird auch bald ein umfangreicher, gut recherchierter und belegter Artikel auf DJP veröffentlicht. Bis dahin wurde der Artikel über besagten Todesfall in einer rheinland-pfälzischen Anstalt gelöscht, weil dieser durch Integration in den folgenden Artikel neu positioniert wird.

DJP berichtet über einen Todesfall, dann stirbt ein weiterer Gefangener, kurz darauf wurde ich zurückverlegt.

Hatte man Angst, ich würde davon erfahren und die Fälle in Zusammenhang bringen? Hat man mich auch deswegen zurückverlegt?